Prism-Affäre Spähprogramm mit zwei Seelen

Was ist Prism und wenn ja, wie viele? Vom Spähprogramm des US-Geheimdienstes NSA wollen Bundesregierung und BND nie etwas gehört haben. Bundeswehr-Truppen in Afghanistan bekamen aber Informationen aus Datenbanken des gleichen Namens. Allerdings spricht vieles dafür, dass es sich dabei um einen Teil des monströsen Überwachungssystems handelt.

Von Christoph Hickmann, Berlin, und Hans Leyendecker

Immer noch sind der genaue Umfang und viele Details des offenbar monströsen amerikanischen Überwachungsprogramms Prism nicht bekannt, aber in einem nicht ganz unwichtigen Punkt gibt es mehr Klarheit: Offenbar existieren nicht, wie der Bundesnachrichtendienst (BND) Mitte dieser Woche bedeutet hatte, zwei unterschiedliche Programme mit dem Namen Prism, sondern vermutlich nur ein Programm. Es scheint für mehrere Aufgaben gemacht zu sein und wird zu unterschiedlichen Zwecken der Informationsgewinnung eingesetzt.

Eine der Komponenten des von Edward Snowden vor Wochen enthüllten Prism ist demnach das gleichnamige Programm für die Sicherheitslage der westlichen Isaf-Truppen in Afghanistan. Diesen Schluss legt jedenfalls die Auswertung von zwei internen Nato/Isaf-Berichten aus dem September 2011 und vom 1. Juni 2013 nahe. Das aus dem vorigen Monat stammende Papier umfasst immerhin 19 Seiten und beschäftigt sich in Passagen mit dem Prism-Programm, erklärt aber nicht alles. Mehr als die Papiere legt ein Sachstandsbericht des Verteidigungsministeriums vom 17. Juli den Schluss nahe, dass es nur ein einziges System gibt.

Was ist Prism und wenn ja, wie viele? Das scheint eigentlich eine merkwürdige Frage zu sein. Aber irgendwie passt sie zu diesem merkwürdigen Fall. Nach Snowdens Enthüllungen hatte die Bundesregierung beteuert, sie habe von der Existenz eines Spähprogramms namens Prism des amerikanischen Geheimdienstes NSA noch nie gehört. Das war auch deshalb bemerkenswert, weil die Amerikaner mit diesem Programm massenhaft deutsche Staatsbürger ausspähen.

Der Bundesnachrichtendienst (BND), der seit vielen Jahren eng mit der NSA zusammenarbeitet, gab sich ganz ahnungslos: "Der BND hatte keine Kenntnis vom Namen, Umfang und Ausmaß des NSA-Programms", erklärte der deutsche Auslandsnachrichtendienst diese Woche. Nachdem Mitte dieser Woche die Bild-Zeitung von einem Prism-Programm in Afghanistan berichtet und sich dabei korrekt auf ein geheimes NATO-Dokument aus dem Herbst 2011 bezogen hatte, insinuierte der BND, dabei müsse es sich um ein anderes Programm handeln. Mehr oder weniger legte sich der Nachrichtendienst auf die These fest, das Programm in Afghanistan gehöre nur zum Isaf-Systemverbund. Ein Regierungssprecher nahm diese Vorlage auf und erklärte, es habe "keine Nähe" zu den Ausspähprogrammen der NSA in Deutschland und Europa gegeben. Sehr merkwürdig: Bundesregierung und BND erklärten, sie hätten kein Prism gekannt, aber dann müsse es Prism I und Prism II geben.