Süddeutsche Zeitung

Prism-Affäre:Spähprogramm mit zwei Seelen

Was ist Prism und wenn ja, wie viele? Vom Spähprogramm des US-Geheimdienstes NSA wollen Bundesregierung und BND nie etwas gehört haben. Bundeswehr-Truppen in Afghanistan bekamen aber Informationen aus Datenbanken des gleichen Namens. Allerdings spricht vieles dafür, dass es sich dabei um einen Teil des monströsen Überwachungssystems handelt.

Immer noch sind der genaue Umfang und viele Details des offenbar monströsen amerikanischen Überwachungsprogramms Prism nicht bekannt, aber in einem nicht ganz unwichtigen Punkt gibt es mehr Klarheit: Offenbar existieren nicht, wie der Bundesnachrichtendienst (BND) Mitte dieser Woche bedeutet hatte, zwei unterschiedliche Programme mit dem Namen Prism, sondern vermutlich nur ein Programm. Es scheint für mehrere Aufgaben gemacht zu sein und wird zu unterschiedlichen Zwecken der Informationsgewinnung eingesetzt.

Eine der Komponenten des von Edward Snowden vor Wochen enthüllten Prism ist demnach das gleichnamige Programm für die Sicherheitslage der westlichen Isaf-Truppen in Afghanistan. Diesen Schluss legt jedenfalls die Auswertung von zwei internen Nato/Isaf-Berichten aus dem September 2011 und vom 1. Juni 2013 nahe. Das aus dem vorigen Monat stammende Papier umfasst immerhin 19 Seiten und beschäftigt sich in Passagen mit dem Prism-Programm, erklärt aber nicht alles. Mehr als die Papiere legt ein Sachstandsbericht des Verteidigungsministeriums vom 17. Juli den Schluss nahe, dass es nur ein einziges System gibt.

Was ist Prism und wenn ja, wie viele? Das scheint eigentlich eine merkwürdige Frage zu sein. Aber irgendwie passt sie zu diesem merkwürdigen Fall. Nach Snowdens Enthüllungen hatte die Bundesregierung beteuert, sie habe von der Existenz eines Spähprogramms namens Prism des amerikanischen Geheimdienstes NSA noch nie gehört. Das war auch deshalb bemerkenswert, weil die Amerikaner mit diesem Programm massenhaft deutsche Staatsbürger ausspähen.

Der Bundesnachrichtendienst (BND), der seit vielen Jahren eng mit der NSA zusammenarbeitet, gab sich ganz ahnungslos: "Der BND hatte keine Kenntnis vom Namen, Umfang und Ausmaß des NSA-Programms", erklärte der deutsche Auslandsnachrichtendienst diese Woche. Nachdem Mitte dieser Woche die Bild-Zeitung von einem Prism-Programm in Afghanistan berichtet und sich dabei korrekt auf ein geheimes NATO-Dokument aus dem Herbst 2011 bezogen hatte, insinuierte der BND, dabei müsse es sich um ein anderes Programm handeln. Mehr oder weniger legte sich der Nachrichtendienst auf die These fest, das Programm in Afghanistan gehöre nur zum Isaf-Systemverbund. Ein Regierungssprecher nahm diese Vorlage auf und erklärte, es habe "keine Nähe" zu den Ausspähprogrammen der NSA in Deutschland und Europa gegeben. Sehr merkwürdig: Bundesregierung und BND erklärten, sie hätten kein Prism gekannt, aber dann müsse es Prism I und Prism II geben.

Schützen und Spionieren

Zumindest für den BND war eine solche Festlegung ungewöhnlich, weil Dienste eigentlich nie zwei Programme mit demselben Namen unterhalten. Auch nicht die US-Dienste. Normalerweise gibt es in diesem Milieu viele Tarnnamen für die unterschiedlichen Handreichungen und Verrichtungen. Der BND war also nicht nur angeblich ahnungslos, sondern auch leichtsinnig mit einer ziemlich festen Einschätzung zu einem Prism II.

In dem dreiseitigen "Sachstandsbericht" des Verteidigungsministeriums zu dem "elektronischen Kommunikationssystem Prism (Planning Tool for Resource Integration, Synchronisation and Management)", betont Staatssekretär Rüdiger Wolf, das in Afghanistan eingesetzte Programm, sei ein "computergestütztes US-Kommunikationssystem, das afghanistanweit von US-Seite genutzt wird, um operative Planungen zum Einsatz von Aufklärungsmitteln (USA) zu koordinieren sowie die Informations- und Ergebnisübermittlung sicherzustellen". Prism werde "ausschließlich von US-Personal bedient". Deutsche Soldaten hätten keinen Zugang.

Auch habe das Regionalkommando Nord der Bundeswehr keine Möglichkeit der Eingabe und der Einsicht in Prism. Zwar gebe es im deutschen Lager in Masar-i-Scharif möglicherweise entsprechende Terminals, aber zu den Räumlichkeiten, habe "ausschließlich US-Personal Zugang". Welche Systeme sich in diesen Räumen befänden, könne durch das deutsche Militär "nicht belastbar festgestellt werden": Es könne aber "davon ausgegangen werden", dass "ein Zugang zu Prism für US-Personal besteht". Wenn die Bundeswehr vor Einsätzen zusätzlich Aufklärung von den Amerikanern wünsche, müsse sie dem Kommandozentrum in Kabul ein Formblatt senden, um auf spezielle US-Erkenntnisse zugreifen zu können. Es sei schon möglich, dass dabei Informationen, die im Prism-System enthalten sind, durch die "USA-Kräfte" bereitgestellt würden.

Aus welchen Quellen sich die Amerikaner bedient haben, welche "Herkunft die Informationen" hätten, sei für die Deutschen "grundsätzlich nicht erkennbar und auch nicht relevant". Die Informationen dienten in erster Linie dazu, "Leben im Einsatz" zu retten. Insofern trügen die "aus den Systemen bereitgestellten Informationen", die "auch aus Prism stammen" könnten, in erster Linie dazu bei, "deutsche Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan zu schützen". Das eine Prism hat also zwei Seelen: Die eine schützt nur, die andere spioniert andere aus. Außer dem unheimlichen Horchdienstgiganten aus den USA weiß kein Dienst, wie viel Prism-Material in einer Meldung der NSA steckt.

Fast diplomatisch versucht Wolf, die offenkundigen Unstimmigkeiten im Regierungslager bei der Analyse der verzwickten Prism-Lage zu überdecken: Sein Ministerium sehe aufgrund der gelieferten Informationen "keine Nähe zu den Vorgängen im Rahmen der nationalen Diskussion um die Tätigkeit der NSA in Deutschland".

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SZ vom 20.07.2013/fzg
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