Guttenberg versus Steinmeier:Duell mit Vorgeschichte

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Es gab Zeiten, in denen Karl-Theodor zu Guttenberg angetan war von Frank-Walter Steinmeier. Doch diese Zeiten sind vorbei. Die Freundlichkeiten auch. Wie zwei der beliebtesten Politiker des Landes zu Widersachern wurden.

Nico Fried, Berlin

Der Abgeordnete äußerte sich angetan über den Minister. Frank-Walter Steinmeier lege "im Umgang mit dem Parlament einen sehr anderen Stil an den Tag als sein Vorgänger", lobte Karl-Theodor zu Guttenberg. Das war im Januar 2007. Steinmeier war Außenminister und Guttenberg Außenpolitiker. Beide gehörten zur großen Koalition. Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses von damals ist kein Streit zwischen dem Minister und dem allseits als zurückhaltend beschriebenen Guttenberg in Erinnerung.

Karl-Theodor zu Guttenberg (links) und Frank-Walter Steinmeier: Freundlichkeiten sind nicht mehr nötig. (Foto: dpa)

Das sollte sich ändern. Mittlerweile sind Guttenberg und Steinmeier regelrecht Antipoden geworden, vom Wesen her, stilistisch und natürlich oftmals in der Sache. Am Wochenende kulminierte ein medialer Schlagabtausch zwischen dem CSU-Star, der sich als schneidiger Macher in Szene zu setzen weiß, und dem gewöhnlich etwas spröden, aber als seriös geltenden Fleiß-Politiker von der SPD. Wie es der Zufall will, ging es wieder um den Umgang des Ministers mit dem Parlament - nur unter ganz neuen Vorzeichen.

Er erwarte, so der SPD-Fraktionschef am Samstag an die Adresse Guttenbergs, "dass er dieses Mal Manns genug ist, seine eigenen Fehler auch als solche einzugestehen". Der Minister reagierte prompt: Während er selbst im Fall des Bombardements von Kundus Fehler eingeräumt habe, balanciere Steinmeier "auf dem schmalen Grat zum Hochmut, da er sich offenbar selbst für fehlerlos hält", so Guttenberg. "Ich kann mich jedenfalls nicht erinnern, dass er sich jemals öffentlich zu seinen Fehlern bekannt hätte." Am Sonntag griff Steinmeier noch einmal an und hielt Guttenberg vor, dieser habe erst vor voreiligen Konsequenzen gewarnt, sei dann aber der Forderung der Bild-Zeitung gefolgt, den Kommandanten der Gorch Fock zu entlassen.

Der nach Umfragen populärste gegen einen der populärsten Politiker - es ist ein bemerkenswertes Duell. Und es hat eine Vorgeschichte allmählich anschwellender Animosität: Als der Abgeordnete Guttenberg Ende 2008 CSU-Generalsekretär geworden war, griff er Steinmeier erstmals im Streit über die Aufnahme von Häftlingen aus Guantanamo an, die der Außenminister befürwortete. Steinmeier verhalte sich nicht seriös, sondern zynisch: Den Deutsch-Türken Murat Kurnaz habe "man hängenlassen und den USA aus innenpolitischen Gründen die kalte Schulter gezeigt". Nun diene sich Steinmeier Barack Obama an, weil er sich davon innenpolitischen Applaus verspreche. Steinmeier antwortete damals knapp, der Umzug nach München habe Guttenberg offenbar nicht gut getan.

Kurz darauf, im Februar 2009, wurde Guttenberg Wirtschaftsminister. In der Opel-Krise gerieten er und Steinmeier endgültig über Kreuz. Steinmeier drang frühzeitig und als Erster auf staatliche Hilfen, um einen Investor zu gewinnen. Guttenberg spielte mit der Idee einer geordneten Insolvenz. In der entscheidenden Nacht im Kanzleramt unterlag Guttenberg, bot seinen Rücktritt an, blieb dann aber. Steinmeier forderte von Kanzlerin Merkel, der Minister müsse die Opel-Rettung eindeutig mittragen. Guttenberg tat formal wie ihm geheißen, ließ sich aber allenthalben dafür feiern, eigentlich dagegen gewesen zu sein. Sieg und Niederlage im Fall Opel stellten sich letztlich ganz anders dar als von der SPD erhofft.

Im Bundestagswahlkampf 2009 erschien es dann kurzzeitig so, als habe Guttenberg der SPD und ihrem Kanzlerkandidaten Steinmeier den Beweis für geplante soziale Grausamkeiten geliefert. Aus dem Wirtschaftsministerium kam ein Papier ans Licht: weniger Kündigungsschutz, keine Mindestlöhne, Steuersenkungen. Guttenberg aber erklärte alles flugs für ungültig. Er versprach ein neues Konzept. Es kam nie zustande. Stattdessen wurde er Verteidigungsminister, Steinmeier Fraktionschef. Freundlichkeiten sind nicht mehr zu erwarten.

© SZ vom 25.01.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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