Klima:Abstimmungsverzeichnisse für Volksentscheid geschlossen

Ein Wähler wirft in einem Wahllokal seinen Stimmzettel in die Wahlurne. (Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild)

Direkt aus dem dpa-Newskanal: Dieser Text wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen und von der SZ-Redaktion nicht bearbeitet.

Berlin (dpa/bb) - Beim Klima-Volksentscheid am Sonntag in Berlin können genau 2.430.072 Menschen abstimmen. Das gab die Landeswahlleitung am Samstag nach Schließung der Abstimmungsverzeichnisse durch die Berliner Bezirkswahlämter vom Freitagabend bekannt. Die Wahlämter stellten demnach bis dahin rund 458.000 Abstimmungsscheine aus - für 18,8 Prozent der Menschen, die zur Teilnahme berechtigt sind. Die Scheine sind die Voraussetzung für eine Abstimmung per Brief.

Ein Bündnis „Klimaneustart“ will erreichen, dass Berlin sich verpflichtet, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür soll das Energiewendegesetz des Landes geändert werden. Um das zu schaffen, muss eine Mehrheit der Wähler dafür stimmen, mindestens aber 25 Prozent der Wahlberechtigten. Das sogenannte Quorum liegt laut Landeswahlleitung am Sonntag bei genau 607.518 Menschen.

Die Wahllokale sind am Sonntag von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Anschließend wird ausgezählt. Den Volksentscheid erzwungen hatte das Bündnis im Vorjahr mit einer viermonatigen Unterschriftensammlung, bei der rund 260.000 Menschen für das Ansinnen unterschrieben.

© dpa-infocom, dpa:230325-99-85179/2

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: