Bonn:Bund will Finowkanal behalten

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Potsdam (dpa/bb) - In den festgefahrenen Streit über die Zukunft des Finowkanals im Nordosten Brandenburgs kommt Bewegung. Der Bund will nach Angaben des Präsidenten der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung, Hans-Heinrich Witte, darauf verzichten, die Kanalstrecke abzugeben und sie wie bisher weiter betreiben. Zugleich erneuerte er sein Angebot, sich an den Investitionen in die Anlagen zu beteiligen. Der Sprecher des Brandenburger Infrastrukturministeriums, Steffen Streu, sagte lediglich, ein Schreiben Wittes sei vor einigen Tagen eingegangen. Dieses werde nun geprüft.

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Potsdam (dpa/bb) - In den festgefahrenen Streit über die Zukunft des Finowkanals im Nordosten Brandenburgs kommt Bewegung. Der Bund will nach Angaben des Präsidenten der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung, Hans-Heinrich Witte, darauf verzichten, die Kanalstrecke abzugeben und sie wie bisher weiter betreiben. Zugleich erneuerte er sein Angebot, sich an den Investitionen in die Anlagen zu beteiligen. Der Sprecher des Brandenburger Infrastrukturministeriums, Steffen Streu, sagte lediglich, ein Schreiben Wittes sei vor einigen Tagen eingegangen. Dieses werde nun geprüft.

Bisheriger Eigentümer des 32 Kilometer langen Kanals, der als älteste, noch schiffbare künstliche Wasserstraße Deutschlands gilt, ist der Bund. Er ist auch für die zwölf zum Teil stark sanierungsbedürftigen Schleusen und zwei Brücken zuständig. Der Finowkanal verbindet die Havel mit der Oder. Wegen der parallel verlaufenden Havel-Oder-Wasserstraße verlor der Finowkanal an Bedeutung für den Güterverkehr. Seit den 1990er Jahren wurde er aber immer interessanter für den Wassertourismus.

Seit Mitte der 1990er Jahre strebt der Bund an, Kanal und Anlagen den Anrainerkommunen zu übertragen. Zugleich bot er an, die Hälfte der Kosten für die Grundsanierung von Schleusen und Brücken zu übernehmen. Zwar zeigten sich die Kommunen bereit, eigene Gelder für den Erhalt des Schleusenbetriebs bereitzustellen. Knackpunkt blieben aber die Kosten für den Kanal. Die Landesregierung vertrat bisher die Auffassung, der Bund sei für die Infrastruktur des Finowkanals als Bundeswasserstraße allein zuständig und dürfe aus seiner Verantwortung nicht entlassen werden. Zumal es auch um weitere Wasserstraßen gehe, von denen sich der Bund trennen wolle.

Für den Barnimer Landrat Daniel Kurth (SPD) ist die neue Position des Bundes ein „Meilenstein“ auf dem Weg zu einer dauerhaften Lösung. Allerdings stehe man „erst ganz am Anfang neuer Gespräche“ mit den anderen Anrainerkommunen und dem Land, sagte er. „Als Blaupause“ einer möglichen Einigung nannte Kurth die Finanzierungsvereinbarung zum Neubau der im Krieg beschädigten und 1959 stillgelegten Schleuse Friedenthal zwischen der Schifffahrtsverwaltung und der Stadt Oranienburg vom Dezember 2018.

Danach übernimmt der Bund 50 Prozent der Kosten. 90 Prozent des restlichen Anteils steuert das Land aus EU-Mitteln bei, zehn Prozent finanziert die Stadt Oranienburg. Mit dem Neubau der Schleuse wird die für den Wassertourismus wichtige Verbindung vom Oranienburger Hafen zum Ruppiner Kanal wieder hergestellt.

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