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Transpazifisches Freihandelsabkommen:China ist Japans bedeutendster Handelspartner

Spannend ist, wie sich Japan nun verhält. Dort kann man sich ein Mitmachen bei RCEP durchaus vorstellen. Japans Premier Shinzo Abe hatte gehofft, TPP retten zu können. Er hatte sich sehr für das Abkommen eingesetzt und die Ratifizierung gegen eine Mehrheit in der eigenen Partei durchs Parlament geboxt. Auch für ihn sollte TPP ein Bollwerk gegen China sein.

Doch nun hat er schnell geschaltet. Abe scheint einen Spagat zwischen der Militärallianz mit Washington und einer wirtschaftlichen Annäherung an Peking zu erwägen, ähnlich wie Südkorea ihn bereits praktiziert. Schon vor seiner Reise nach New York hatte er angekündigt, falls TPP scheitern sollte, könnte der Freihandels-Pakt RCEP an ihre Stelle treten.

Denn nach Trumps Ankündigung sieht er keine Perspektive mehr für TPP. Ohne die USA habe die TPP keinen Sinn, sagte Abe in Buenos Aires, wo er zurzeit auf Staatsbesuch ist. Japan sei auch nicht bereit nachzuverhandeln. Dass Chinas RCEP sich auf den Abbau von Zöllen konzentriert, kommt zudem Japans Reflex gegen Einmischungen entgegen, etwa in seine Gesetze zu Pharmaerzeugnissen. Weitere gewichtige Argumente kommen hinzu: China ist Japans größter Handelspartner, zudem sind einige Asean-Staaten wichtige Produktionsstandorte für Japanische Unternehmen. RCEP könnte sich daher schneller positiv auf Japans lahmende Wirtschaft auswirken als TPP.

Japans Premier Abe könnte innenpolitisch von Trump profitieren

Nach Abes Treffen mit Präsident Xi Jinping beim Apec-Gipfel sagten beide, sie wollten enger zusammenarbeiten. Abe werde versuchen, in den Verhandlungen eine Führungsrolle zu übernehmen, sagt der Japanologe Gerald Curtis von der Columbia-University in New York. Wenn es Abe gelingt, das Scheitern von TPP als Schritt zu einem stärkeren Japan in Asien zu verkaufen, dann könnte er auch innenpolitisch von Trumps Absage profitieren.

Japan hat sich trotz der großen Unsicherheit rasch vom Trump-Schock erholt. Japans Premier Abe war als erster ausländischer Regierungschef zu Trump geflogen. Dabei habe ihn Trump als Partner auf Augenhöhe empfangen, sagt Curtis. Das beeindruckte Abe sichtlich. Eine gewisse Emanzipation Japans von den USA wäre nach Einschätzung von Curtis auch unter einer Präsidentin Hillary Clinton gekommen.

Japans Linke und mehr noch die Rechtsnationalisten, zu denen Abe gehört, haben sich schon immer an der angeblichen Bevormundung durch die USA gestört, sich aber militärisch auf sie verlassen. An der amerikanischen Truppenpräsenz werde Trump jedoch nicht rütteln, so Curtis, sie sei für die Vereinigten Staaten selbst wichtig. Zudem trage Tokio bereits heute 75 Prozent der Kosten, Südkorea für die dortigen US-Truppen nur 30 Prozent.

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Japan

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