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Schröders Reform des Arbeitsmarktes:Hartz IV steht für Abstieg und Armut

2003 erhöhte die Bundesregierung die Verdienstobergrenze für geringfügig Beschäftigte von 325 auf 400 Euro. Minijobs neben einer Haupttätigkeit wurden abgabenfrei. Die Anzahl der ausschließlich als Minijobber Tätigen steigerte sich auf heute knapp fünf Millionen. Die Anzahl der nebenberuflichen Minijobber wuchs seit 2002 um 1,4 auf derzeit 2,7 Millionen.

Die Bilanz fällt zwiespältig aus. Für die einen sind die Minijobs eine Niedriglohnfalle. Vor allem Hausfrauen würden gerne mehr arbeiten, bekämen aber keine Jobs, meldet das Statistische Bundesamt. Die Mini-Stellen sind nur selten eine Brücke zu einem festen Vollzeitjob. Außerdem fanden IAB-Forscher heraus, dass Minijobs im Einzelhandel oder Gastgewerbe reguläre Vollzeitjobs verdrängen können - auch das war nicht im Sinne der Erfinder. Für Rentner oder Studenten sind die Minijobs dagegen ideal, um etwas hinzuzuverdienen.

Als weitgehend gelungen gilt Hartz III. Anfang 2004 wurde die "Bundesanstalt für Arbeit" in die "Bundesagentur für Arbeit" umgewandelt: Aus dem angeschlagenen Behördenkoloss sollte ein moderner Dienstleister werden. Ein Jahr später trat die Hartz-IV-Reform in Kraft, Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe wurden damit zum Arbeitslosengeld II zusammengelegt.

Druck gewachsen, eine Arbeit anzunehmen

Kommunen und Arbeitsagenturen arbeiten nun zusammen. Die "Betreuung aus einer Hand" sollte die Vermittlung effektiver machen. Das im Vergleich zu Hartz IV höhere Arbeitslosengeld I wird, von Ausnahmen für Ältere abgesehen, nur noch für zwölf Monate gezahlt.

Kurz nach Reformstart suchten mehr als fünf Millionen Menschen einen Job. In der Statistik tauchten auf einmal viele auf, die vorher nicht gemeldet waren, um die sich aber auch keiner richtig gekümmert hatte. Später begann das deutsche Jobwunder: Die Zahl der Erwerbslosen sank um zwei Millionen, die der Langzeitarbeitslosen um 40 Prozent auf gut eine Million. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung fiel von 6,5 auf 3,0 Prozent.

Sind diese Erfolge auf die Agenda-Reformen zurückzuführen oder auf den Aufschwung der Wirtschaft? Darüber streiten Politiker und Ökonomen bis heute. Sicher ist: Hartz IV ist in Deutschland zu einer Chiffre geworden für Abstieg und Armut, Hartz IV ist ganz unten, wo kaum einer freiwillig landen will. Das IAB stellt fest: Mit der Reform sei der Druck gewachsen, eine Arbeit anzunehmen - auch zu niedrigen Löhnen.

© SZ vom 09.03.2013/rela
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