Patente:Deutschland schwächelt bei Zukunftstechnologien

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Man muss sich Elon Musk wie Daniel Düsentrieb vorstellen. Ob er jedoch von ähnlichen Zweifeln geplagt ist wie der Entenhausener Tüftler hier im Erika-Fuchs-Haus in Schwarzenbach, Deutschlands erstem Comic-Museum - das ist eher unwahrscheinlich. (Foto: Nicolas Armer/dpa)

Deutsche Erfinder reichen nicht nur weniger Patente ein als früher, sie hinken vor allem bei wichtigen Technologien wie der Digitalisierung hinterher. Woran liegt das?

Von Helmut Martin-Jung, München

Wie innovativ ist eigentlich Deutschland? Gar nicht so leicht zu messen. Oft bleibt es daher bei eher anekdotischen Beobachtungen. Ein wichtiger und gut messbarer Indikator sind Patentanmeldungen. Die Zahlen aus dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für 2022 stimmen da nicht gerade hoffnungsfroh.

Die Zahl der Patentanmeldungen ging zwar nicht mehr so stark zurück wie in den Corona-Jahren 2020 und 2021. Doch zwei Dinge fallen auf: Ausländische Anmelder reichten deutlich mehr Erfindungen ein als in den Vorjahren, die deutschen Erfinder dagegen weniger. Und während sich die Patente aus Deutschland vor allem aus den klassischen Domänen speisen - Automobil- und Maschinenbau -, dominiert international mehr und mehr die Informationstechnologie.

DPMA-Präsidentin Eva Schewior hält das für kein gutes Zeichen: "Der strukturelle Wandel in der Innovationslandschaft nimmt an Fahrt auf". Digitalisierung, Automatisierung und künstliche Intelligenz sowie Batterietechnologie spielten eine immer größere Rolle. "Bei der Zahl der Patentanmeldungen wirkt sich diese Entwicklung derzeit nicht gerade zugunsten Deutschlands aus."

Nicht für alles, was zum Patent angemeldet wird, wird aber auch ein Patent erteilt. Das hängt zum einen davon ab, ob die Einreicher es auch prüfen lassen. Erst nach diesem Verfahren entscheidet das DPMA, ob und gegebenenfalls mit welchen Einschränkungen ein Patent erteilt wird. Um diese Prüfung zu beantragen, haben die Anmelder sieben Jahre Zeit.

Mehr Prüfanträge aus dem Ausland

Auch die Zahl der Prüfanträge deutscher Anmelder ging zurück. Während aus Deutschland 6,6 Prozent weniger solcher Anträge gestellt wurden, waren es bei den ausländischen Antragstellern 6,8 Prozent mehr. In absoluten Zahlen führt Deutschland mit Prüfanträgen beim DPMA zwar noch immer. Bemerkenswert aber ist zum Beispiel, dass chinesische Erfinder um 23,6 Prozent mehr Anträge auf Patentprüfung stellten, US-amerikanische auch immerhin noch 16,2 Prozent mehr.

Der Strukturwandel macht sich aber nicht bloß zwischen IT und Autoindustrie oder Maschinenbau bemerkbar, sondern auch innerhalb dieses Segments. Die Anmeldungen für neue Erfindungen bei Motoren, Pumpen und Turbinen gingen um knapp 18 Prozent zurück - ein Indiz für das absehbare Ende des Verbrennungsmotors im Automobilbau. Die zehn deutschen Unternehmen mit den meisten Patentanmeldungen stammen allerdings allesamt aus dieser eher traditionellen Sparte.

Angeführt wird das Feld von Bosch, gefolgt von BMW und dem Autozulieferer ZF. Bei den Bundesländern liegt nach wie vor Baden-Württemberg (13 444, -0,9 Prozent) klar vor dem Zweitplatzierten Bayern (10548, -11,2 Prozent). Der Abstand hat sich also deutlich vergrößert. Der Drittplatzierte, Nordrhein-Westfalen (5292) erreicht nur gut die Hälfte des bayerischen Werts, das Schlusstrio bilden das Saarland (137), Sachsen-Anhalt (122) und Bremen (105).

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