Patente

Corona-Impfstoff

:Gericht setzt Verfahren von Curevac gegen Biontech aus

Die beiden Impfstoffhersteller streiten um Patente und Gebrauchsmuster. Es geht um viel Geld. Doch die Streitparteien werden sich gedulden müssen.

Europäisches Patentamt in München

:Zahl der Patentanmeldungen aus Deutschland sinkt

Laut der in München ansässigen europäischen Behörde könnte der Spitzenplatz im internationalen Ranking in Kürze verloren gehen. In der größten Wachstumsbranche ist das Land offenbar zu schwach.

Patente

:Deutschland schwächelt bei Zukunftstechnologien

Deutsche Erfinder reichen nicht nur weniger Patente ein als früher, sie hinken vor allem bei wichtigen Technologien wie der Digitalisierung hinterher. Woran liegt das?

Autonomes Fahren

:Wenn sich das Auto selbst abschleppt

Der Käufer zahlt seine Raten nicht? Kein Problem, dann fährt das Auto eben autonom zum Abschleppdienst - oder zum Schrottplatz. Klingt komisch? Will sich Ford aber wirklich patentieren lassen.

Nationalsozialismus

:Rigoroser, als es die Gesetzeslage vorschrieb

Welche Rolle spielte das Reichspatentamt in der NS-Zeit bei der Arisierung von Patenten jüdischer Bürger? Das Deutsche Patentamt will das mit einem Forschungsprojekt herausfinden. Historiker Jan Björn Potthast erklärt, welche Fragen offen sind.

Exklusiv"Stille Pandemie"

:EU will Pharmakonzerne für neue Antibiotika belohnen

Zehntausende Menschen sterben, weil viele Bakterien inzwischen resistent gegen Medikamente sind. Die EU-Kommission will nun neue Forschungsanreize setzen. Die Branche ist entzückt.

Impfstoffe

:Biontech verklagt Moderna

Der Mainzer Impfstoffhersteller will mit einer Widerklage in den USA Vorwürfe zurückweisen, Patente verletzt zu haben. Es geht um viel Geld.

Corona-Impfstoff

:Curevac klagt gegen Biontech

Das Tübinger Unternehmen wirft dem Konkurrenten vor, vier Patente verletzt zu haben. An der Entwicklung eines eigenen Impfstoffs ist Curevac bisher gescheitert.

Umwelt

:"Fische sind doch keine Erfindungen"

Christoph Then kämpft seit Jahrzehnten gegen Patente auf Saatgut oder Tiere und für mehr Kontrollen bei Gentechnik. Dafür legt er sich schon mal mit Giganten der Branche an. Aktuell geht es ums Bier.

Leserdiskussion

:Hätten die Patente für Corona-Impfstoffe freigegeben werden müssen?

Die Welthandelsorganisation beschließt eine Aussetzung des Patentschutzes auf Covid-19-Impfstoffe. Doch dieser Kompromiss ist ungenügend, kommentiert SZ-Autorin Isabel Pfaff.

MeinungCovid-19

:Impfstoffpatente: Die WTO wagt zu wenig

Die Welthandelsorganisation jubelt über die Ergebnisse ihrer Ministertagung. Doch der Kompromiss zur Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ist ungenügend.

Pandemie-Bekämpfung

:Geben Regierungen nun Patente auf Covid-Vakzine frei?

Die Welthandelsorganisation WTO berät von Sonntag an darüber, den Patentschutz für diese Impfstoffe zu lockern. Eine Einigung ist in Greifweite, doch Aktivisten sind frustriert.

Pandemie-Bekämpfung

:Patentschutz für Covid-Impfstoffe wird wohl gelockert

EU, USA, Indien und Südafrika haben sich in dem brisanten Streit auf einen vorläufigen Kompromiss geeinigt. Wird der akzeptiert, können Hersteller in Entwicklungsländern künftig Technologie von Biontech nutzen.

MeinungCovid-Bekämpfung

:Die Patente der Impfstoffhersteller müssen geschützt bleiben

Omikron heizt die Debatte darüber an, ob Pharmakonzerne wie Biontech ihre Schutzrechte für die Corona-Vakzine verlieren sollten. Doch das wäre der falsche Weg. Im Gegenteil: Der Staat sollte diese Firmen mit Subventionen unterstützen.

Medizintechnik

:Plötzlich systemrelevant

Seit der Pandemie genießen Medizintechnikunternehmen einen höheren Stellenwert in der Gesellschaft. Wie stehen sie zu der Freigabe von Patenten für Corona-Impfstoff?

Joseph Stiglitz

:"Das ist ein Krieg gegen die Krankheit, und wir müssen ihn schnell gewinnen"

Der Ökonom Joseph Stiglitz appelliert an die neue Bundesregierung, sich als Erstes für die Freigabe der Corona-Patente einzusetzen. Ein Gespräch über die Macht der Pharmalobby, Impfgegner und die wichtige Rolle ärmerer Länder bei Bekämpfung der Pandemie.

SZ JetztPatentschutz lockern?

:"Diese Pandemie ist erst vorbei, wenn sie für alle vorbei ist"

Lara Dofivat von Ärzte ohne Grenzen erklärt, warum auch die EU die Aufhebung des Patentschutzes unterstützen sollte.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Statt Patent-Freigabe: Ein Marshallplan fürs Impfen

Die Wende der USA bei den Impfstoff-Patenten sorgt für Druck. Warum eine andere Idee sinnvoller ist.

Debatte um Zwangslizenzen

:Tauziehen um den Impfstoff

Sollen die Patente für die Corona-Vakzine freigegeben werden? Der Vorstoß von US-Präsident Joe Biden wird weltweit kontrovers diskutiert. Wer gewinnt, wer verliert und was es bringt - ein Faktencheck.

Corona-Pandemie

:Impf-Patente: Merkel widerspricht Biden

Der US-Präsident vollzieht eine radikale Wende und will Lizenzen für Covid-19-Vakzine freigeben. Berlin und Brüssel setzen dagegen auf Exporte in ärmere Länder.

MeinungCorona-Krise

:Wie man der Welt mehr Impfstoff besorgt - und wie nicht

US-Präsident Biden fordert, den Patentschutz der Pharmahersteller auszusetzen. Damit überall schnell Vakzine produziert werden können. Aber so wird er niemandem helfen, im Gegenteil.

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Fahrrad

:Der Erfinder der freundlichen Klingel

Der Ebersberger Entwickler Jürgen Machate präsentiert sein neuestes Patent.

ExklusivEU-Patente

:Anmelden lohnt sich

Firmen, die geistiges Eigentum schützen lassen, sind deutlich erfolgreicher als Rivalen, zeigt eine Studie - besonders im Mittelstand.

Innovation

:Einsatz für einen Geistesblitz

Von einer Idee bis zum Patent ist es ein komplizierter Weg. Das erfahren besonders freie Erfinder, denen oft Geld und Rückhalt fehlen.

ExklusivAutomobilindustrie

:Deutschland ist Patent-Weltmeister in Sachen E-Mobilität

Geht es nach Patenten, stehen deutsche Konzerne hervorragend da bei Elektroantrieben, Batterieforschung und Autonomem Fahren. Doch die Zahlen sind trügerisch.

Ritter Sport

:Streit ums Quadrat

Seit Jahren will der Milka-Hersteller Mondelez den Schutz für die quadratische Verpackung von Ritter Sport aufheben lassen. Nun verhandelt der Bundesgerichtshof.

China hat 2019 erstmals die USA bei der Zahl der Patentanmeldungen überholt. Nach Angaben der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) reichte China knapp 59 000 Patente ein - und damit etwa 1000 mehr als die USA. Seit 1978 lagen die ...

Nach Klagen von Blackberry

:Gericht verbietet Whatsapp, Facebook und Instagram in Deutschland

Das gilt für die Apps in ihrer derzeitigen Form. Blackberry gewinnt in München gleich in neun Patentklagen gegen den Facebook-Konzern. Der erklärt, er werde die Apps so umbauen, dass er sie weiter betreiben darf.

Patentamt

:Ein Haus voller Erfindungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird 70 Jahre alt. Manche Anmeldung dort schrieb schon Geschichte.

Patente

:Münchner Erfindungen, die die Welt verändert haben

Von der "Kälteerzeugungsmaschine" bis zum ersten Hörgerät: Ein Blick in die Archive des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Der Streit um Patente in der Mobilfunk-Branche geht weiter: Jetzt gibt es eine neue Eskalation mit einem Konflikt zwischen Apple und Ericsson.

Jahrelang stritten sich Google und das Konsortium Rockstar, zu dem auch Apple und Microsoft gehören, um Mobilfunk- und Suchmaschinenpatente. Jetzt haben sich die Kontrahenten vor Gericht geeinigt.

Streit um Patente

:Apple und Samsung schließen ein bisschen Frieden

Drei Jahre wurde hin- und hergeklagt, bis Apple-Chef Tim Cook müde wurde: Der iPhone-Hersteller hat sich mit dem Rivalen Samsung geeinigt, sich nicht mehr überall wegen Patentverletzungen vor Gericht zu zerren.

2011 schlossen die beiden Unternehmen einen Deal, doch nun zieht Microsoft Samsung vor Gericht. Der südkoreanische Handyhersteller soll Lizenzgebühren für Patente schuldig geblieben sein - nachdem Microsoft den Samsung-Konkurrenten Nokia übernahm.

Anrufe bei überlasteten Netzen

:Apple soll für Notruf-Patent 1,5 Milliarden zahlen

Polizisten und Feuerwehrmänner sollen auch telefonieren können, wenn im Katastrophenfall alle Netze blockiert sind. Doch das Patent, das das ermöglicht, ist umkämpft. Jetzt will ein deutscher Patentinhaber dafür mehr als eine Milliarde Euro von Apple.

Gegenseitiger Patent-Austausch

:Google und Samsung verbünden sich gegen Apple

Allianz im Patentstreit: Samsung und Google wollen für mindestens zehn Jahre alle bisherigen und zukünftigen Patente miteinander teilen - und sich so für weitere Prozesse gegen den iPhone-Hersteller Apple rüsten.

Patentmetropole Erlangen

:Wenn kluge Menschen kluge Menschen anlocken

Digitale Trainingsmethoden für Fußballprofis, Endoskope mit 3-D-Kameras und der schnellste Magnetresonanztomograf der Welt: Erlangen hat sich dank Wissenschaft zum einem internationalen Hochtechnologie-Standort entwickelt. Nirgendwo in Europa werden so viele Patente erfunden wie hier. Ein Besuch in der Stadt der Erfinder.

Streit zwischen Apple und Samsung

:US-Behörde zweifelt an Apples Zoom-Patent

Immer mehr Apple-Patente werden vom US-Patentamt erneut geprüft. Jetzt soll auch das Zoomen mit zwei gespreizten Fingern auf dem Touchscreen nicht originell genug sein. Bestätigt sich diese Einschätzung, könnte das auch Folgen für die laufenden Patentprozesse mit Samsung haben.

Patentanträge zu genehmigen ist für das Patentamt finanziell vorteilhafter als sie abzulehnen. Boni könnten deshalb dazu verleiten, massenweise Patente zu erteilen - weshalb die Mitarbeiter eine solche Zahlung aus Überschüssen ihres Betriebs ablehnen.

Touchscreen-Technologie

:Samsung gewinnt Patentstreit gegen Apple

Samsung hat gewonnen. Richter des Oberlandesgerichts München lehnten am Donnerstag eine einstweilige Verfügung gegen den koreanischen Elektronikkonzern ab. Apple hatte geklagt, Samsung kopiere seine Touchscreen-Technologie. Das sahen die Richter anders.

Wettlauf um Patente

:Europas erfolgreichste Erfinder

Alle brauchen sie, Länder und Forschungsinstitute, Konzerne, Mittelständler und Gründer: Ohne Erfindungen gibt es keine Zukunft. Den Lohn aber streichen manchmal nicht die kreativen Köpfe ein, sondern bloß die Nachahmer.

Patentanmeldungen in Europa

:Patent auf Coolness

Unternehmen investieren jedes Jahr Milliarden in Forschung und Entwicklung - und halten das Europäische Patentamt gut beschäftigt. Die Top 10 der Unternehmen, die 2011 am meisten angemeldet haben. In Bildern.

Kaufrausch bei Facebook: Vor dem geplanten Börsengang deckt sich das Unternehmen weiter mit Patenten ein. Nach der angekündigten Übernahme von Instagram ist es der zweite große Zukauf innerhalb kürzester Zeit. Die zurückgegangenen Umsatz- und Gewinnzahlen dürften die Euphorie jedoch bremsen.

Furcht vor Klagen

:Facebook im Patent-Kaufrausch

Das US-Netzwerk Facebook geht vor dem Börsengang auf Nummer sicher und deckt sich mit 750 Patenten des IT-Riesen IBM ein. Damit will das Unternehmen für mögliche Klagen gerüstet sein - und sich für die aktuelle Attacke des Konkurrenten Yahoo rüsten.

Geschmacksmuster-Streit mit Apple

:Samsung-Tablet darf in Deutschland nicht verkauft werden

Samsung muss eine weitere Niederlage im Rechtsstreit mit Apple einstecken. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab in Deutschland. Allerdings betrifft die Entscheidung nur ein altes Modell.

Deutscher Zukunftspreis 2010

:Die Cleverles

Alle Nominierten für den Deutschen Zukunftspreis kommen dieses Jahr aus Baden-Württemberg. Und das ist nicht nur Zufall, dahinter steht ein Trend. Auch bei den Patentanmeldungen liegt das Ländle in Deutschland vorn.

Zu den drängendsten Problemen von Industrie und Gesellschaft gehören Rohstoff- und Energieknappheit sowie die Überalterung. Das spiegelt sich in den Produkten der drei Kandidaten für den Zukunftspreis wieder.

Patentstreit

:Der Kampf um das Schnitzel

Patentiertes Leben? Immer mehr Konzerne lassen Züchtungen von Pflanzen und Tieren schützen - mit weitreichenden Folgen. Eine Übersicht der Patente in Bildern.