Patente

Baumarktketten

:Wer darf Orange tragen?

Die Baumarktkette Obi hat sich ihren Farbton schützen lassen, doch Hornbach und Globus mögen Orange auch – ebenso wie die Niederlande und die Müllabfuhr. Nun muss der Bundesgerichtshof entscheiden.

Patente

:Deutschland holt in der Digitaltechnik auf

Im vergangenen Jahr wurden deutlich mehr Digital-Patente angemeldet. Das „macht Hoffnung“, heißt es vom zuständigen Amt.

Innovationsstandort Deutschland

:Wo ist der deutsche Erfindergeist hin?

In Deutschland werden immer weniger Patente angemeldet. Andere Länder hingegen verzeichnen Zuwächse.

Fortschritt im Kapitalismus

:Lange nichts mehr passiert

Der Oxford-Ökonom Carl Benedikt Frey analysiert, was Preußen richtig machte und Deutschland heute falsch. Über die ewige kreative Zerstörung des Kapitalismus.

Innovation

:Wann schauen wir als Nation wieder nach vorn?

Pünktlich zum „Herbst der Reformen“ fliegt Deutschland aus der Liga der innovativsten Länder. Reformbereitschaft, Ideen, Wagemut, Zukunftslust – all das war einmal.

Erfindungen

:Deutschland, Land der Patentanmelder

Die hiesige Wirtschaft lahmt, aber bei Patentanmeldungen hält Deutschland weiterhin weltweit den zweiten Platz. Allerdings ist der langfristige Trend Grund zur Sorge.

Schlechte Haushaltslage

:Deutsches Patentamt spart sich die Aufarbeitung seiner NS-Geschichte

Nach mehr als 70 Jahren wollte die in München ansässige Behörde die Rolle des Reichspatentamts während des Nationalsozialismus untersuchen lassen. Nun wurde der Auftrag wieder gestoppt – weil das Geld fehlt.

Ideen für Deutschland

:„Hätte ich in diesem Alter aufgehört, gäbe es meine Erfindung nicht“

Richard Oberle hält nichts vom Ruhestand. Er ist 85 Jahre alt und arbeitet für Tesla. Die Erfindung seines Lebens habe „das Potenzial, die Automobilindustrie zu revolutionieren“.

MeinungZukunftstechnologie

:Das Patent von heute ist die Macht von morgen. Und die hat China

Europa fällt beim Thema künstliche Intelligenz bedenklich weit zurück. Das müsste so nicht sein, wenn es politisch anders gewollt wäre.

Corona-Impfstoff

:Biontech siegt vor Gericht gegen Curevac

Die beiden deutschen Biotech-Firmen streiten um Patente für mRNA-Impfstoffe. Curevac gilt als Pionier der Branche, aber Biontech verdiente in der Corona-Pandemie Milliarden.

Corona-Impfstoff

:Gericht setzt Verfahren von Curevac gegen Biontech aus

Die beiden Impfstoffhersteller streiten um Patente und Gebrauchsmuster. Es geht um viel Geld. Doch die Streitparteien werden sich gedulden müssen.

Europäisches Patentamt in München

:Zahl der Patentanmeldungen aus Deutschland sinkt

Laut der in München ansässigen europäischen Behörde könnte der Spitzenplatz im internationalen Ranking in Kürze verloren gehen. In der größten Wachstumsbranche ist das Land offenbar zu schwach.

Patente

:Deutschland schwächelt bei Zukunftstechnologien

Deutsche Erfinder reichen nicht nur weniger Patente ein als früher, sie hinken vor allem bei wichtigen Technologien wie der Digitalisierung hinterher. Woran liegt das?

Autonomes Fahren

:Wenn sich das Auto selbst abschleppt

Der Käufer zahlt seine Raten nicht? Kein Problem, dann fährt das Auto eben autonom zum Abschleppdienst - oder zum Schrottplatz. Klingt komisch? Will sich Ford aber wirklich patentieren lassen.

Nationalsozialismus

:Rigoroser, als es die Gesetzeslage vorschrieb

Welche Rolle spielte das Reichspatentamt in der NS-Zeit bei der Arisierung von Patenten jüdischer Bürger? Das Deutsche Patentamt will das mit einem Forschungsprojekt herausfinden. Historiker Jan Björn Potthast erklärt, welche Fragen offen sind.

Exklusiv"Stille Pandemie"

:EU will Pharmakonzerne für neue Antibiotika belohnen

Zehntausende Menschen sterben, weil viele Bakterien inzwischen resistent gegen Medikamente sind. Die EU-Kommission will nun neue Forschungsanreize setzen. Die Branche ist entzückt.

Impfstoffe

:Biontech verklagt Moderna

Der Mainzer Impfstoffhersteller will mit einer Widerklage in den USA Vorwürfe zurückweisen, Patente verletzt zu haben. Es geht um viel Geld.

Corona-Impfstoff

:Curevac klagt gegen Biontech

Das Tübinger Unternehmen wirft dem Konkurrenten vor, vier Patente verletzt zu haben. An der Entwicklung eines eigenen Impfstoffs ist Curevac bisher gescheitert.

Umwelt

:"Fische sind doch keine Erfindungen"

Christoph Then kämpft seit Jahrzehnten gegen Patente auf Saatgut oder Tiere und für mehr Kontrollen bei Gentechnik. Dafür legt er sich schon mal mit Giganten der Branche an. Aktuell geht es ums Bier.

Leserdiskussion

:Hätten die Patente für Corona-Impfstoffe freigegeben werden müssen?

Die Welthandelsorganisation beschließt eine Aussetzung des Patentschutzes auf Covid-19-Impfstoffe. Doch dieser Kompromiss ist ungenügend, kommentiert SZ-Autorin Isabel Pfaff.

MeinungCovid-19

:Impfstoffpatente: Die WTO wagt zu wenig

Die Welthandelsorganisation jubelt über die Ergebnisse ihrer Ministertagung. Doch der Kompromiss zur Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ist ungenügend.

Pandemie-Bekämpfung

:Geben Regierungen nun Patente auf Covid-Vakzine frei?

Die Welthandelsorganisation WTO berät von Sonntag an darüber, den Patentschutz für diese Impfstoffe zu lockern. Eine Einigung ist in Greifweite, doch Aktivisten sind frustriert.

Pandemie-Bekämpfung

:Patentschutz für Covid-Impfstoffe wird wohl gelockert

EU, USA, Indien und Südafrika haben sich in dem brisanten Streit auf einen vorläufigen Kompromiss geeinigt. Wird der akzeptiert, können Hersteller in Entwicklungsländern künftig Technologie von Biontech nutzen.

MeinungCovid-Bekämpfung

:Die Patente der Impfstoffhersteller müssen geschützt bleiben

Omikron heizt die Debatte darüber an, ob Pharmakonzerne wie Biontech ihre Schutzrechte für die Corona-Vakzine verlieren sollten. Doch das wäre der falsche Weg. Im Gegenteil: Der Staat sollte diese Firmen mit Subventionen unterstützen.

Joseph Stiglitz

:"Das ist ein Krieg gegen die Krankheit, und wir müssen ihn schnell gewinnen"

Der Ökonom Joseph Stiglitz appelliert an die neue Bundesregierung, sich als Erstes für die Freigabe der Corona-Patente einzusetzen. Ein Gespräch über die Macht der Pharmalobby, Impfgegner und die wichtige Rolle ärmerer Länder bei Bekämpfung der Pandemie.

Medizintechnik

:Plötzlich systemrelevant

Seit der Pandemie genießen Medizintechnikunternehmen einen höheren Stellenwert in der Gesellschaft. Wie stehen sie zu der Freigabe von Patenten für Corona-Impfstoff?

Patente

:Wie der Impfstoff zu den Armen kommt

Zwangslizenzen helfen nicht, um einkommensschwache Staaten schnell und günstig mit Corona-Impfstoffen zu versorgen, sagen Wirtschaftswissenschaftler. Aber es gebe Alternativen.

SZ JetztPatentschutz lockern?

:"Diese Pandemie ist erst vorbei, wenn sie für alle vorbei ist"

Lara Dofivat von Ärzte ohne Grenzen erklärt, warum auch die EU die Aufhebung des Patentschutzes unterstützen sollte.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Statt Patent-Freigabe: Ein Marshallplan fürs Impfen

Die Wende der USA bei den Impfstoff-Patenten sorgt für Druck. Warum eine andere Idee sinnvoller ist.

Debatte um Zwangslizenzen

:Tauziehen um den Impfstoff

Sollen die Patente für die Corona-Vakzine freigegeben werden? Der Vorstoß von US-Präsident Joe Biden wird weltweit kontrovers diskutiert. Wer gewinnt, wer verliert und was es bringt - ein Faktencheck.

Corona-Pandemie

:Impf-Patente: Merkel widerspricht Biden

Der US-Präsident vollzieht eine radikale Wende und will Lizenzen für Covid-19-Vakzine freigeben. Berlin und Brüssel setzen dagegen auf Exporte in ärmere Länder.

MeinungCorona-Krise

:Wie man der Welt mehr Impfstoff besorgt - und wie nicht

US-Präsident Biden fordert, den Patentschutz der Pharmahersteller auszusetzen. Damit überall schnell Vakzine produziert werden können. Aber so wird er niemandem helfen, im Gegenteil.

Ebersberg

:Der Erfinder der Freundlichkeit

Der Ingenieur Jürgen Machate hat in seinem Leben sechs Patente erhalten - und eine Anfrage von einem Rüstungskonzern, ob er was für sie entwickeln könnte. Besuch bei einem, der stattdessen lieber eine höfliche Fahrradklingel entwirft.

00:26

Fahrrad

:Der Erfinder der freundlichen Klingel

Der Ebersberger Entwickler Jürgen Machate präsentiert sein neuestes Patent.

ExklusivEU-Patente

:Anmelden lohnt sich

Firmen, die geistiges Eigentum schützen lassen, sind deutlich erfolgreicher als Rivalen, zeigt eine Studie - besonders im Mittelstand.

Innovation

:Einsatz für einen Geistesblitz

Von einer Idee bis zum Patent ist es ein komplizierter Weg. Das erfahren besonders freie Erfinder, denen oft Geld und Rückhalt fehlen.

ExklusivAutomobilindustrie

:Deutschland ist Patent-Weltmeister in Sachen E-Mobilität

Geht es nach Patenten, stehen deutsche Konzerne hervorragend da bei Elektroantrieben, Batterieforschung und Autonomem Fahren. Doch die Zahlen sind trügerisch.

Ritter Sport

:Streit ums Quadrat

Seit Jahren will der Milka-Hersteller Mondelez den Schutz für die quadratische Verpackung von Ritter Sport aufheben lassen. Nun verhandelt der Bundesgerichtshof.

China hat 2019 erstmals die USA bei der Zahl der Patentanmeldungen überholt. Nach Angaben der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) reichte China knapp 59 000 Patente ein - und damit etwa 1000 mehr als die USA. Seit 1978 lagen die ...

Nach Klagen von Blackberry

:Gericht verbietet Whatsapp, Facebook und Instagram in Deutschland

Das gilt für die Apps in ihrer derzeitigen Form. Blackberry gewinnt in München gleich in neun Patentklagen gegen den Facebook-Konzern. Der erklärt, er werde die Apps so umbauen, dass er sie weiter betreiben darf.

Patentamt

:Ein Haus voller Erfindungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird 70 Jahre alt. Manche Anmeldung dort schrieb schon Geschichte.

Patente

:Münchner Erfindungen, die die Welt verändert haben

Von der "Kälteerzeugungsmaschine" bis zum ersten Hörgerät: Ein Blick in die Archive des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Kosmetik

:Gericht verbietet Billig-Rasierklingen

Wilkinson hatte Klingen für einen Rasierer des Rivalen Gillette auf den Markt gebracht. Die gehen nun aber an den Gerichtsvollzieher - zumindest vorerst.

Patentkrieg

:Apple und Samsung streiten um abgerundete Ecken - und um 399 Millionen Dollar

Im absurden Patentkrieg zwischen den beiden Konzernen naht die entscheidende Schlacht: Das höchste US-Gericht könnte ein Grundsatzurteil fällen.

SZ MagazinNackte Zahlen: Sexkolumne

:Putzhilfe im Pinkelbecken

Ein neues Urinal reinigt automatisch das männliche Geschlechtsteil. Das Patent wurde gerade für viel Geld verkauft. Das wird schlimme Folgen haben.

ExklusivSelbstfahrende Autos

:Apple, Tesla und Google, die Helden des autonomen Fahrens?

Von wegen! Die meisten Patente stammen aus der traditionellen Autoindustrie. Ganz vorne liegt ein deutscher Zulieferer.

Neues Patent

:Apple will Autokorrektur verbessern

Schluss mit Cordon Bluetooth: Apple hat ein Patent angemeldet, das beim Senden von Nachrichten Alternativvorschläge für Autokorrekturen mitschickt.

Tomatenzüchtung

:Lizenz zum Schrumpeln

Nach mehr als zehn Jahren Streit hält das Europäische Patentamt am Schutzrecht für die sogenannte Schrumpeltomate fest.

Visualisierung

:So sieht das Internet aus

Wolkig, rund oder eine Explosion? Wie das Internet aussieht, kommt auf den Standpunkt des Zeichners an. Eine Auswahl von Grafiken - aus Patentanträgen.