Extremismus:Steigende Fallzahlen bei Hasskriminalität im Internet

Eine beleuchtete Tastatur. (Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Illustration)

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Potsdam (dpa/bb) - Bei Hasskriminalität im Internet verzeichnet die Brandenburger Polizei steigende Fallzahlen. Gegenüber dem Vorjahr werde für dieses Jahr eine Steigerung um etwa 20 Prozent erwartet, teilte das Polizeipräsidium am Donnerstag mit. Im Jahr 2021 seien 118 und im Vorjahr 143 Fälle registriert worden. Konkrete Zahlen zum laufenden Jahr lagen zunächst nicht vor.

Unter dem Titel „Terrorgram-Szene“ tauschten sich bei einer Strategiekonferenz Experten der Polizei mit Vertretern der Staatsanwaltschaften und des Innenministeriums über rechte Hetze in sozialen Medien aus.

„Terrorgram“ setze sich aus den Wörtern „Terror“ und „Telegram“ zusammen: „Es beschreibt eine ursprünglich vor allem über Telegram-Kanäle entstandene, international vernetzte jugendlich geprägte Szene vorwiegend neofaschistischer Ideologie“, so die Polizei. „Inhalte der "Terrorgram-Szene" sind vor allem gewaltverherrlichende, rassistische Narrative und heroisierende Darstellungen von Attentätern und Anschlägen.“

Innenminister Michael Stübgen (CDU) betonte, der Kampf gegen radikale oder gar terroristische Netzwerke im Internet dürfe nicht nur auf den Schultern der Polizei liegen. „Die Zivilgesellschaft ist ebenso gefragt, zu einer Art Frühwarnsystem zu werden, das einschreitet, ehe Straftaten begangen werden“, sagte er. „Denn auch im World Wide Web gilt: Jede verhinderte Straftat ist besser als die noch so perfekt aufgeklärte.“

© dpa-infocom, dpa:231116-99-972764/2

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