Bundestag Military Ombudsman Presents Annual Report
Geheimdienste

Iranischer Geheimdienst spionierte SPD-Politiker aus

Ein iranischer Agent nahm im Sommer 2016 Reinhold Robbe ins Visier. Der Verdacht der Behörden: Im Falle von israelischen Luftschlägen gegen iranische Atomanlagen wollte sich das Land an dem Israel-freundlichen Politiker rächen.

Von Georg Heil, Berlin

Diskussion

Krieg und Frieden

Eine denkwürdige Diskussion im Tollwood-Weltsalon

Von Vanessa Kanz

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Iran
Iran

Der große Wettlauf

Sigmar Gabriel ist der erste hochrangige westliche Politiker, der nach Abschluss des Atomabkommens nach Iran gereist ist. Auf ihn folgen in Kürze viele ausländische Kollegen.

Von S. Braun, C. Gammelin und P.-A. Krüger, Berlin/Kairo

Analyse
Zivilangestellte in Afghanistan

Kein Schutz trotz Todesangst

Afghanische Zivilangestellte, die vor Ort für die Bundesrepublik tätig waren, haben ihr Leben riskiert - und müssen auch nach dem Rückzug der Truppen Vergeltung durch die Taliban fürchten. Doch Deutschland gewährt ihnen in vielen Fällen keinen Schutz. Mit manchmal furchtbaren Konsequenzen.

Von Joachim Käppner

Interview mit Thilo Sarrazin vor dessen Lesung in Erfurt
Vor TV-Auftritt

Schäuble empört über Sarrazin-Thesen zur Eurokrise

"Himmelschreiender Blödsinn oder verachtenswertes Kalkül": Kurz vor Erscheinen des neuen Buches von Thilo Sarrazin greift Finanzminister Schäuble den umstrittenen Autor mit scharfen Worten an. Auch Sarrazins Auftritt bei Günther Jauch erregt die Gemüter.

Bundespräsident Joachim Gauck Israel Schloss Bellevue
Bundespräsident

Gauck reist im Mai nach Israel

Bundespräsident Joachim Gauck soll für Ende Mai seinen Antrittsbesuch in Israel und in den Palästinensergebieten planen - der Entschluss fiel wohl schon vor dem Wirbel um das Gedicht von Günter Grass.

Israelischer Autor Avnery nimmt Grass in Schutz
Israelischer Autor Uri Avnery zu Grass-Gedicht

"Kritik-Verbot an Israel ist antisemitisch"

Der israelische Autor Uri Avnery nimmt Günter Grass in Schutz: Es sei antisemitisch darauf zu bestehen, dass Israel in Deutschland nicht kritisiert werden dürfe. Das Einreiseverbot für Grass in Israel empört derweil viele deutsche Politiker - dennoch will die SPD künftig auf seine Hilfe im Wahlkampf verzichten.

File photo of novelist Grass smoking pipe before the opening of an exhibition in Hamburg
Antisemitismus-Vorwurf gegen Nobelpreisträger

Grass-Gedicht ruft wütende Reaktionen hervor

"Schmierentheater", "Hasspamphlet", "Verirrung": Vertreter jüdischer Organisationen und deutsche Politiker reagieren empört auf das Gedicht von Günter Grass zum Konflikt Israels mit Iran. Sie werfen dem Literaturnobelpreisträger vor, antisemitisch zu sein und keine Kenntnis über die politische Situation in Nahost zu haben.

Norbert Schatz, bisher Kapitän des Schulschiffes "Gorch Fock"
Gorch-Fock-Affäre

Kapitän soll Soldaten "minderwertiges Menschenmaterial" genannt haben

Norbert Schatz, der suspendierte Kommandant der "Gorch Fock", soll eingeräumt haben, Offiziersanwärter nach dem Todessturz einer Kadettin beschimpft zu haben. Auch von bizarren Spielchen an Bord ist die Rede.

Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages 12 Bilder
Wehrbericht und Bundeswehr-Skandale

"Das tut man einfach nicht"

Die Missstände auf dem Schulschiff "Gorch Fock" und die Feldpost-Affäre sind noch gar nicht drin im aktuellen Wehrbericht - trotzdem fand der Wehrbeauftragte Königshaus Grund zur Kritik. Vor allem mit den Führungskräften geht er hart ins Gericht.

In Bildern.

Wehrbeauftragter Königshaus
Wehrbericht: Kritik an Führungskräften

Mangel an "Wissen und Gespür"

"Gorch Fock" und Afghanistan: Schon vor dem Wehrbericht waren Missstände bei der Bundeswehr in den Schlagzeilen. Nun kritisiert der Wehrbeauftragte in seinem Bericht besonders die Führungskräfte.

Reinhold Robbe
Vor dem Wehrbericht

Guttenberg, der ewige Aufklärer

Übertriebener Drill auf der "Gorch Fock" und geöffnete Briefe in Afghanistan: War das schon alles? Vor der Vorstellung des Wehrberichts setzt der Verteidigungsminister auf eine krisenerprobte Taktik.

Von Marlene Weiss und Lena Jakat

Bundeswehr; ddp
Bundeswehr

Soldaten mussten rohe Leber essen

Missbrauchsfall in der Bundeswehr: Soldaten wurden offenbar gezwungen, bis zum Erbrechen Alkohol zu trinken und rohe Schweineleber zu verzehren.

Von P. Blechschmidt

Robbe: Bundeswehr fehlen 600 Militaeraerzte
Ärztemangel in der Bundeswehr

550 Mediziner fehlen

Der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe kritisierte im Frühjahr den Ärztemangel in der Bundeswehr. Daran hat sich kaum etwas geändert.

Von Peter Blechschmidt

Hellmut Königshaus; ddp
Neuer Wehrbeautragter

"An der Sicherheit darf nicht gespart werden"

Hellmut Königshaus, der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, will sich für Hinterbliebene starkmachen - und verteidigt eine umstrittene Forderung.

Krawalle bei Marsch rechtsextremer Israelis, getty
Politik kompakt

Krawalle bei Marsch rechtsextremer Israelis

Provokation für die Palästinenser: Im arabischen Teil Ostjerusalems hat ein Aufmarsch Rechtsextremer schwere Krawalle ausgelöst.

Ausbildung Rekruten Dienstvorschrift Coesfeld
Misshandlungen in der Bundeswehr

Die Lehren aus Coesfeld und Kabul

Hartes Durchgreifen und eine neue Dienstvorschrift: Wie das Verteidigungsministerium Defizite "in der Werteorientierung der meist jungen Ausbilder" beheben will.

Von Peter Blechschmidt

Afghanistan Einsatz der Bundeswehr
Nach Anschlag auf Bundeswehrsoldaten

SPD-Linke zweifeln am Afghanistan-Einsatz

In Politik und Bundeswehr wird der Ruf nach einer Debatte über den Sinn der Afghanistan-Mission laut. Bislang fordern nur Linke und WASG einen Rückzug - doch auch SPD-Linke wollen den Einsatz überprüfen.

Jahresbericht des Wehrbeauftragten

"Bundeswehr ist keine marode Truppe"

Noch nie haben sich so viele Soldaten über die Armee beschwert. Trotzdem lobt Wehrbeauftragter Penner die Bundeswehr.

Von Von Thomas Hummel

SPD

Clement macht erstmal weiter

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende hat Meldungen über seinen bevorstehenden Rückzug aus der Parteispitze relativiert. Das "steht zurzeit nicht zur Diskussion", sagte Clement. Ihm gehe es lediglich darum, dass "aus dem Amt, in dem ich bin, die Reformen vorangetrieben werden."

Angie echauffiert sich
Bundespolitik

Die Kollision der Koalition der Konfusion

Erst fehlen etliche Abgeordnete, dann ein wichtiger Redeabsatz, am Ende alle Zuversicht - Regieren in den Zeiten der Rettungsmanöver.

Von Von Nico Fried, Reymer Klüver und Christoph Schwennicke

Bundeswehrsoldat bei einer Übung, Reuters
Neue Vorwürfe gegen die Bundeswehr

Giftige Präsente

Obwohl die Bundeswehr im Moment bereits genug Ärger hat, sind nun neue Anschuldigungen laut geworden: Deutsche Soldaten sollen bei einem Auslandseinsatz angeblich giftigen Trockenbrennstoff als "Bonbons" an Kinder verschenkt haben.

Bundeswehr

Aufstand der Generäle

Einen Sturm der Entrüstung hat Verteidigungs-Staatssekretär Wichert mit seinem Sparvorschlag bei der Bundeswehr ausgelöst. Statt Audi A4 sollten Brigadegeneräle und Flotillenadmirale nach SZ-Informationen künftig Opel fahren.

Von Peter Blechschmidt

Schlappe in Bayern, schlechte Umfragewerte

Miese Stimmung in der SPD - Scholz soll gehen

Die ersten Reformgesetze der Agenda 2010 und die Gesundheitsreform stehen zur Abstimmung - und die Kanzlermehrheit ist in Gefahr. In der SPD wächst der Unmut über den Kurs von Partei und Regierung. Mehrere Landesverbände fordern nun Konsequenzen: Generalsekretär Olaf Scholz soll abgelöst werden.

Von Von Christoph Schwennicke

Bundeswehr; ddp
Militär in Afghanistan

Der Bundeswehr fehlt es an Bewerbern

Mehr Gewalt am Hindukusch, weniger Freiwillige für den deutschen Einsatz: Der jüngste Todesfall in der Bundeswehr entfacht eine alte Debatte.

Von V. Bernau