Die Aufregung um das Spitzenpersonal des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) hält an. Der CSU-Politiker Stephan Mayer, 48, kritisierte am Freitag mit deutlichen Worten die Bundesregierung für die Entscheidung, dass er zunächst nicht als Vizepräsident des Sportdachverbandes tätig sein darf. "Die Festlegung einer Karenzzeit von zwölf Monaten halte ich für vollkommen unangemessen, überzogen und in jeder Hinsicht unverhältnismäßig", sagte er der SZ - zumal es sich dabei um eine rein ehrenamtliche und vollkommen unentgeltliche Tätigkeit handele und der DOSB eine gemeinnützige Organisation sei, die keinerlei Gewinne erziele. Dies sei "in keiner Weise vergleichbar mit einer entgeltlichen Tätigkeit in einem Wirtschaftsunternehmen, für die diese Regelung im Karenzzeitgesetz schwerpunktmäßig geschaffen wurde".
Frisch ausgeschiedene Minister brauchen eine Erlaubnis der Regierung, wenn sie eine neue Funktion übernehmen
Mayer war von 2018 bis Dezember 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium und in dieser Funktion auch für den Sport zuständig. Nach dem Regierungswechsel ist er nun sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Anfang Dezember wählte ihn zudem die Mitgliederversammlung des DOSB zum Vizepräsidenten. Gemäß Gesetz brauchen frisch ausgeschiedene Minister und Staatssekretäre eine Erlaubnis der Regierung, wenn sie eine neue Funktion übernehmen. Wie erst in dieser Woche bekannt wurde, entschied die Bundesregierung bereits am 5. Januar, der Empfehlung des Karenzzeitgremiums nachzukommen und Mayer für den DOSB-Posten eine Karenzzeit von zwölf Monaten aufzuerlegen.
Dem Gremium gehören der frühere CSU-Chef Theo Waigel, die Grünen-Politikerin Krista Sager sowie der ehemalige Verfassungsrichter Michael Gerhardt an. Nähere Angaben zu den Gründen, teilt ein Regierungssprecher mit, könnten nicht gemacht werden, da die Empfehlung des Gremiums nicht-öffentlich erfolge.
Nun ist die Frage, was das für Mayers DOSB-Amt bedeutet. Der Politiker sagt, er stelle "es jetzt in das alleinige Ermessen des DOSB-Präsidiums, darüber zu entscheiden, ob ich das Amt des DOSB-Vizepräsidenten aufgeben und zurücktreten soll oder weiter behalten soll bis zur DOSB-Mitgliederversammlung im Dezember 2022. Ich akzeptiere beide Optionen." Die Wahl des neuen Präsidiums um den Präsidenten Thomas Weikert und seine fünf Vizes erfolgte aufgrund der Satzungslage nur für ein Jahr. Mayers Karenzzeit läuft nun ziemlich genau bis zum Ende dieser Zeit und der regulären Mitgliederversammlung im kommenden Dezember.
