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Gipfeltreffen in Genf:Was Biden von Putin erwartet

Joe Biden, Vladimir Putin

Man kennt sich: Joe Biden traf Wladimir Putin schon im März 2011 als Vizepräsident.

(Foto: AP)

Der US-Präsident will vor allem, dass Wladimir Putin aufhört, Ärger zu machen. Ob das den Russen sonderlich beeindruckt, ist eine andere Frage.

Von Hubert Wetzel

Es war einmal ein amerikanischer Präsident, der traf sich in einem neutralen Land in Europa mit seinem Kollegen aus Russland. Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau waren schlecht, und der Gipfel, der eigentlich eine Entspannung hätte bringen sollen, brachte das Gegenteil: Der Russe hielt den Amerikaner für schwach, kurz nach den Gesprächen gerieten die USA und die Sowjetunion gleich zwei Mal an den Rand eines Krieges.

Die Sowjetunion? Ja. Der beschriebene Gipfel fand am 3. und 4. Juni 1961 in Wien statt, die Teilnehmer waren US-Präsident John F. Kennedy und der sowjetische Regierungs- und Parteichef Nikita Chruschtschow. Kennedy war jung und naiv, Chruschtschow war knallhart. "Er hat mich ordentlich durchgeprügelt", verriet der Amerikaner später. Chruschtschow verließ Wien mit dem Eindruck, er könne Kennedy herumschubsen. Im August 1961 begann der Bau der Berliner Mauer, im Oktober 1962 folgte die Kuba-Krise.

Was lernt man daraus? Gipfeltreffen sind wichtig, sie haben Folgen. Wenn sie schlecht laufen, führen sie zu Fehleinschätzungen, die gefährlich werden können. Laufen sie hingegen gut, können sie dabei helfen, Erwartungen, Forderungen und rote Linien zu verdeutlichen. Das schafft Sicherheit.

An diesem Mittwoch, fast genau 60 Jahre nach Wien, treffen sich wieder zwei Männer aus Washington und Moskau auf neutralem Boden, um einander abzutasten und das Verhältnis ihrer beiden Staaten zueinander zu definieren, die immer noch die größten Atommächte auf der Welt sind. US-Präsident Joe Biden und sein russischer Kollege Wladimir Putin haben sich Genf als Ort für ihren ersten Gipfel ausgesucht. Und wieder sind die Beziehungen zu Russland an einem Tiefpunkt.

Biden hat sich in Rollenspielen auf das Gespräch mit dem früheren KGB-Offizier vorbereitet

Allerdings gibt es wichtige Unterschiede zu Wien. Biden ist kein politischer Frischling wie Kennedy, sondern ein erfahrener Außenpolitiker. Er hat sich in Rollenspielen auf das Gespräch mit Putin vorbereitet - den Fehler, sich von dem früheren KGB-Offizier in fruchtlose Debatten verstricken oder wie Donald Trump mit Schmeicheleien einseifen zu lassen, will er vermeiden. Gesprächspartner aus dem Tritt bringen und in die Defensive drängen, das kann Putin gut. Man sieht es zum Beispiel, wenn er die Kritik an der brutalen Unterdrückung der Opposition daheim mit dem Vorwurf kontert, die Leute, denen wegen des Sturms auf das US-Kapitol derzeit der Prozess gemacht wird, seien "politisch Verfolgte".

Aber Putin ist eben auch kein zweiter Chruschtschow, der die rote Revolution in alle Welt exportieren will. Die USA und Russland haben Probleme miteinander. Aber sie befinden sich nicht mehr in einem weltumspannenden ideologischen Machtkampf auf Leben und Tod.

Das Adjektiv, das in Washington am häufigsten verwendet wird, um Moskaus Verhalten zu beschreiben, lautet "disruptive": störend. Im Gegensatz zu China wird Russland von den USA nicht mehr als ernsthafter strategischer Gegner gesehen, schon gar nicht als wirtschaftlicher Konkurrent, sondern eher als lästiger und - siehe Syrien - zuweilen gewalttätiger Störfaktor. Die US-Regierung wünsche sich eine "stabile, berechenbare Beziehung", heißt es oft in Washington. Übersetzt bedeutet das: Russland soll aufhören, Ärger zu machen.

Dazu passt auch Bidens Sicht auf Putin persönlich. Als er noch Vizepräsident von Barack Obama war, bezeichnete Biden den russischen Präsidenten zuweilen als "thug". Das bedeutet so etwas wie Gauner oder Straßenschläger. Nach seinem Amtsantritt wurde Biden deutlicher. Auf die Frage, ob er Putin angesichts der Mordanschläge auf Kritiker für einen "Killer" halte, für einen Mörder, antwortete er mit Ja. Am Montag wurde ihm diese Frage bei einer Pressekonferenz in Brüssel erneut gestellt. Und wieder dementierte Biden nicht.

Man muss kein Putin-Freund sein, um aus all dem eine gewisse Respektlosigkeit seitens der Amerikaner herauszulesen. Doch selbst wenn Russland aus Washingtoner Sicht heute keine existenzielle Bedrohung mehr ist, ändert das nichts daran, dass Moskau weiterhin als politischer und potenziell auch militärischer Gegner gilt. Und dass falsche Signale in Genf zu gefährlichen Missverständnissen führen könnten. Es gibt in Osteuropa, im Nahen Osten und in Zentralasien genügend Konfliktgebiete, in denen sich Russen und Amerikaner riskant nahe sind. Dort ist immer eine Eskalation möglich.

Immer wieder werden US-Einrichtungen von Hackern aus Russland angegriffen

Ähnliches gilt für den Cyberraum, in dem sich Moskau äußerst aggressiv verhält. In den vergangenen Jahren haben Hacker, die nach Ansicht der US-Geheimdienste von Moskau beauftragt oder absichtlich nicht aufgehalten wurden, in Amerika zahlreiche Organisationen, Unternehmen und Regierungsstellen angegriffen. Das begann mit der Attacke auf die Demokraten im Wahlkampf 2016, um Trump zu helfen. Im vergangenen Jahr sollen dann Hacker von Russland aus in die Computer mehrerer Washingtoner Ministerien eingedrungen sein. Die jüngsten Opfer von mutmaßlich russischer Cyber-Kriminalität waren ein Pipelinebetreiber und ein großer Schlachtkonzern in den USA.

Ein Ziel von Biden ist, dass diese Attacken und Russlands Einmischung in die US-Politik aufhören. Sie stellen eine direkte Aggression Russlands gegen Amerika dar, und Biden kann sie schon aus innenpolitischen Gründen nicht länger ignorieren. Klarheit ist in diesem Zusammenhang eine Maxime des Weißen Hauses - Putin, so die Drohung, werde bei weiteren Aktionen einen Preis bezahlen müssen. "Ich werde Präsident Putin deutlich sagen, dass es Bereiche gibt, in denen wir zusammenarbeiten können", sagte Biden am Montag. "Und wenn er sich gegen eine Zusammenarbeit entscheidet und sich so verhält, wie er es in der Vergangenheit getan hat, mit Blick auf die Cyber-Sicherheit und andere Dinge, dann werden wir darauf entsprechend antworten."

Ob das Wladimir Putin beeindruckt, ist eine andere Frage. Bisher hat er sich von solchen Warnungen nie abschrecken lassen. Andererseits hat er ein Interesse an Kooperation, sonst hätte er zu Beginn des Jahres nicht den Atomabrüstungsvertrag New Start mit den USA verlängert. "Es wäre schon ein Erfolg, wenn bei der Abrüstung wieder ein Prozess aufs Gleis gesetzt werden würde", heißt es in Diplomatenkreisen in Washington. Und wer weiß, vielleicht will ja auch Wladimir Putin nicht zurück ins gefährliche Jahr 1961.

© SZ
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