Die erste Fernsehdebatte vor den parteiinternen Vorwahlen der US-Republikaner wird ohne Ex-Präsident Donald Trump stattfinden. "Die Öffentlichkeit weiß, wer ich bin und was für eine erfolgreiche Präsidentschaft ich hatte", schrieb Trump in der Nacht auf Montag auf der von ihm mitgegründeten Plattform Truth Social. "Ich werde daher nicht an den Debatten teilnehmen", teilte er in Großbuchstaben mit.
Mit dieser Wortwahl deutete er an, nicht nur der ersten Debatte am Mittwoch in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin fernbleiben zu wollen, sondern auch weiteren Fernsehdebatten seiner Partei. Die Ankündigung kommt nicht überraschend. Medien hatten bereits zuvor berichtet, dass Trump am Mittwoch nicht teilnimmt. Auch er selbst hatte dies bereits angedeutet. Der New York Times zufolge will Trump sich lieber vom ehemaligen "Fox News"-Moderator Tucker Carlson interviewen lassen. Das wäre ein Affront sowohl gegen die Republikaner als auch gegen den rechten Fernsehsender.
Anklagen schaden Trumps Beliebtheit nicht
Teilnehmer der Debatte sind Floridas Gouverneur Ron DeSantis, der ehemalige US-Vizepräsident Mike Pence, Senator Tim Scott, die ehemalige Gouverneurin von South Carolina, Nikki Haley, sowie der Überraschungskandidat Vivek Ramaswamy. Die Vorwahlen der Republikaner finden von Januar bis Juni 2024 statt, die Präsidentschaftswahl dann im November. Trump liegt in parteiinternen Umfragen weit vorn.
Bisher haben die Ermittlungen gegen ihn seinen Beliebtheitswerten nicht geschadet. Trump ist der erste Ex-Präsident in der US-Geschichte, der sich wegen mutmaßlicher Straftaten vor Gericht verantworten muss. Es gibt vier Anklagen gegen ihn.
Zuletzt hatten einige konservative Juristen argumentiert, dass Trump wegen seiner Versuche, das Wahlergebnis der Präsidentenwahl 2020 zu kippen, nicht noch einmal ins Weiße Haus einziehen könne. Sie begründeten dies mit dem 14. Verfassungszusatz, für den Ausschluss vom Amt brauche es keine strafrechtliche Verurteilung wegen Aufruhrs. Diese Auffassung wird nicht von allen Rechtsgelehrten geteilt. Letztlich müsste der Oberste Gerichtshof darüber entscheiden.
