Orbán bei Trump Audienz mit Anlauf

Donald Trump und Viktor Orbán am Montag im Weißen Haus.

(Foto: Brendan Smialowski/AFP)
  • US-Präsident Trump hat - im Gegensatz zu seinen Vorgängern Obama und Bush - Viktor Orbán im Weißen Haus empfangen.
  • Trump lobte den ungarischen Regierungschef als "respektieren Mann".
  • Das US-Außenministerium betrachtet den wachsenden Einfluss von China und Russland in Ungarn mit Sorge.
Von Christian Zaschke, New York

Dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán an diesem Montag von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen wurde, ist einerseits wenig überraschend. Trump hegt ein Faible für autoritäre Regierungschefs, erst kürzlich empfing er den brasilianischen Staatspräsidenten Jair Bolsonaro. Andererseits ist es erstaunlich, dass es so lang gedauert hat, bis dem Ungarn eine Audienz gewährt wurde. Schließlich war Orbán der einzige Regierungschef aus einem Mitgliedsland der Europäischen Union, der Trumps Kandidatur für die Präsidentschaft von Beginn an offen befürwortete. Seither hat er nicht mit Lob für den amerikanischen Präsidenten gespart.

Trump ist bekanntlich für Lob sehr empfänglich, und so bedankte er sich am Montag, indem er Orbán beim gemeinsamen Auftritt im Oval Office als Anführer beschrieb, der in ganz Europa respektiert werde. "Er ist vielleicht ein bisschen kontrovers, aber das ist okay", sagte der Präsident. Orbán sagte, er sei stolz, mit Trump auf einer Wellenlänge zu sein, was den Kampf gegen illegale Einwanderung, gegen Terrorismus und den Schutz von Christen in aller Welt angehe. Die beiden Männer präsentierten sich als Einheit.

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Das US-Außenministerium blickt hingegen durchaus skeptisch auf Orbán, was einer der Gründe dafür ist, dass es so lange bis zum Besuch gedauert hat. Es ist den Amerikanern nicht entgangen, dass Orbán unter anderem die Pressefreiheit eingeschränkt, die Unabhängigkeit der Justiz unterminiert und die amerikanische Zentraleuropäische Universität in Budapest de facto aus dem Land gedrängt hat. Der Republikaner James Risch, Vorsitzender des Senatsausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, schrieb im Namen mehrerer Senatoren aus beiden Parteien, dass der Präsident diese Punkte bei dem Treffen bitte ansprechen solle. In dem Brief warnen die Senatoren davor, dass es in Ungarn mit der Demokratie beständig abwärts gehe, was wiederum Einfluss auf die amerikanischen Interessen in Mitteleuropa habe. Trump ging darauf ein, indem er über seinen Besucher sagte: "Ich weiß, dass er ein harter Mann ist, aber er ist auch ein respektierter Mann. Viele sagen, er hat in puncto Einwanderung das Richtige getan." Damit spielte Trump auf den Zaun an, den Ungarn an der Grenze zu Serbien und zu Kroatien hat errichten lassen.

"Er würde es lieben, in der gleichen Lage wie Viktor Orbán zu sein"

Trumps Vorgänger George W. Bush und Barack Obama hatten Orbán weitgehend ignoriert und sich einem Treffen im Weißen Haus verweigert. Dass er nun schließlich doch begrüßt wurde, verdankt sich langjähriger Lobbyarbeit. Zudem verfolgt das amerikanische Außenministerium mit dem Treffen strategische Ziele. Mit Sorge betrachten die Diplomaten den wachsenden Einfluss von China und Russland in Ungarn. Skeptisch sehen sie zum Beispiel, dass die russisch dominierte Internationale Investitionsbank (IIB) von Moskau nach Budapest zieht. Zudem wollen sie Orbán davon überzeugen, den Ausbau des Mobilfunkstandards 5G nicht der chinesischen Firma Huawei zu überlassen. Zu größerer Verstimmung führt auch, dass Ungarn regelmäßig die Annäherung der Nato an die Ukraine blockiert.

Dem Magazin Politico zufolge hat es in Trumps Regierung lange drei Lager in Bezug auf Ungarn gegeben: eins, das Ungarn weiterhin entgegenstehen wollte, eins, dem das Land eher gleichgültig war, und eins, in dem sich die Bewunderer von Orbán versammelten. Dass zu diesen auch Präsident Donald Trump gehört, legen nicht nur seine Äußerungen vom Montag nahe, sondern auch ein Interview, das David Cornstein, der amerikanische Botschafter in Ungarn, kürzlich dem Magazin The Atlantic gab. Mit Blick auf Orbáns Machtfülle sagte er: "Ich kenne den Präsidenten seit gut 25 bis 30 Jahren, und ich kann Ihnen sagen, er würde es lieben, in der gleichen Lage wie Viktor Orbán zu sein. Aber das ist er nicht."

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