Viktor Orbán

Treffen in Washington

:Viktor Orbáns letzte Hoffnung: Donald Trump

Der Ungar ist nicht nur ein glühender Fan des US-Präsidenten. Er braucht auch dessen Nähe, um nicht die nächste Wahl zu verlieren.

Italien und Ungarn

:Schweigen, wenn der Besucher austeilt

Giorgia Meloni und Viktor Orbán schätzen und loben einander. Nun diskutiert Italien über ein Treffen der Regierungschefin mit dem ungarischen Kollegen. Bringt er sie in Verlegenheit? Und will sie in Brüssel die Rolle einer Vermittlerin?

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Quertreiber Ungarn: Was die EU tun kann

Orbáns Einladung an Russlands Machthaber Putin sorgt für Aufregung. Vor dem EU-Gipfel ist die Stimmung zwischen Brüssel und Budapest feindselig.

Spionageaffäre

:Was wollten Orbáns Agenten in Brüssel?

Der ungarische Ministerpräsident soll veranlasst haben, dass der Geheimdienst seines Landes die EU ausspioniert. Budapest weist die Vorwürfe zurück – und der Wille zur Aufklärung ist bei den europäischen Partnern nicht sonderlich groß.

MeinungItalien

:Meloni blinkt rechts, ist aber bisher nicht abgebogen

An diesem Mittwoch ist die Regierungschefin drei Jahre im Amt. Zum Faschismus schweigt sie – und arbeitet zugleich am Umbau des Staates. Sollte sie dabei überziehen, dürfte das Volk dazwischengehen.

MeinungCDU

:Dank der Sturheit des Kanzlers führt Deutschland diese fruchtlose Stadtbild-Debatte

Eigentlich wollten Friedrich Merz und seine Partei  die AfD mit dem richtigen Ansatz stellen. Doch nun bleibt etwas anderes in Erinnerung. Wem das wohl nützt?

ORF-Moderator

:„Wir leben in einem Zeitalter des Opportunismus“

Der 95-jährige Journalist und Autor Paul Lendvai erzählt in dem schmalen Buch „Wer bin ich?“ sein Jahrhundertleben: Ein Gespräch über die Zerbrechlichkeit der Freiheit und darüber, warum er bislang nie offen über seine jüdische Identität geredet hat.

MeinungUngarn

:In einem halben Jahr ist Orbán weg. Aber nur ganz vielleicht

Der Regierungschef in Budapest muss im April um seine Wiederwahl kämpfen. Diesmal könnte es eng werden. Wie praktisch, falls nun tatsächlich seine Freunde Trump und Putin zu Besuch kommen, um über die Ukraine zu feilschen.

Angekündigtes Treffen von Trump und Putin

:Moskau ist entzückt

Putin hat es mal wieder geschafft: Statt über neue US-Waffen für die Ukraine spricht man nun über sein geplantes Treffen mit Trump in Ungarn – auch in der russischen Presse.

MeinungKrieg in der Ukraine

:Viktor Orbán als selbstloser Friedensstifter? Wer’s glaubt

Dem ungarischen Regierungschef käme ein Treffen von Trump und Putin in Budapest äußerst gelegen. Allerdings dürfte er dabei mehr sein eigenes Wohl als das Kiews im Blick haben.

Geplantes Treffen von Trump und Putin in Budapest

:Euphorie in Ungarn, Sorge in Brüssel

Donald Trump will Wladimir Putin zu Friedensverhandlungen in Budapest treffen. Der Plan stößt die Europäer vor den Kopf:  Lässt sich der US-Präsident wieder einwickeln? Und dann ist da noch dieser Haftbefehl.

Ungarn

:Viktor Orbán ist mitgemeint

Der Literaturnobelpreisträger László Krasznahorkai hat ein Leben lang gegen Autoritarismus angeschrieben. Das hindert Ungarns Regierung aber nicht, sich mit seinem Erfolg zu schmücken.

Literaturnobelpreis

:Im Punkt steckt der Tod

Sein Widerstand gegen den Autoritarismus, nicht nur in Ungarn, ist humorvoll und kompromisslos, die Apokalypsen, von denen er erzählt, findet er im Alltag: László Krasznahorkai bekommt den Literaturnobelpreis.

MeinungWahlen in Tschechien

:Der Sieg von Andrej Babiš ist eine schlechte Nachricht für Europa

Der populistische Milliardär mag kein Putin-Freund sein. Doch unter ihm dürfte sein Land zum unsicheren, nervigen und im schlechtesten Fall bedeutungslosen Mitglied am EU-Tisch werden.

Trump-Rede vor den Vereinten Nationen

:„Na, vielen Dank!“

US-Präsident Donald Trump prügelt in einer Rekordrede vor der UN-Vollversammlung auf die Vereinten Nationen ein. Auch Europa greift er massiv an.

Prozess

:Gute Gewalt, schlechte Gewalt

Hanna S. soll in Ungarn Rechtsextreme angegriffen haben, die Bundesanwaltschaft wertet das als versuchten Mord und fordert neun Jahre Haft. Es bleibt die Frage der Verhältnismäßigkeit – und ob linke und rechte Gewalt wirklich gleich geahndet werden?

Hatvanpuszta in Ungarn

:„Orbáns Versailles“ strahlt im Sommerloch

Ein Oppositionspolitiker filmte heimlich ein luxuriöses Landgut der Familie Orbán. Bilder, die der ohnehin angeschlagene Regierungschef in Budapest gerade gar nicht gebrauchen kann. Die Opposition weiß sie zu nutzen.

Interview mit Martin Andree

:„Wir müssen die Lage sehr ernst nehmen“

Tech-Monopole und Rechtspopulisten sind im Begriff, demokratische Regierungen zu verdrängen, schreibt der Medienwissenschaftler Martin Andree. Dabei ließe sich die Entwicklung aufhalten – wie ausgerechnet das Beispiel China zeigt.

Österreich und Ungarn

:Ein Zaun und viele Feindbilder

Österreich und Ungarn stellten sich schon vor zehn Jahren gegen die Linie der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bis heute wird dort Stimmung gegen Geflüchtete gemacht.

Rechtspopulismus

:„Die Demokratie wird ausgehöhlt, aber die Fassade bleibt intakt“

Der Politikwissenschaftler Peter R. Neumann über Strategien rechtspopulistischer Parteien in Europa, Macht und Korruption unter Viktor Orbán – und Besonderheiten der AfD in Deutschland.

MeinungViktor Orbán

:Hilfe, er könnte Gastgeber für Putin und Selenskij werden

Der ungarische Ministerpräsident steht vielleicht vor der Chance, sich als Friedensstifter zu inszenieren. Wenn das mal gut für ihn ausgeht.

EU

:Orbán behauptet: „Russland hat diesen Krieg gewonnen“

Kurz vor dem geplanten Treffen zwischen US-Präsident Trump und Kremlchef Putin einigen sich fast alle Staats- und Regierungschefs der EU auf eine gemeinsame Linie. Nur einer möchte nicht mitmachen – und legt noch mal nach.

MeinungUkraine

:Orbán schert wieder aus. Nur interessiert es diesmal keinen

Der ungarische Regierungschef verweigert sich vor dem Trump-Putin-Gipfel der europäischen Solidarität mit der Ukraine. Das ist für den Lauf der Geschichte unerheblich.

Ungarn

:Ein Revolutionär in Radlerhosen

Der ungarische Oppositionelle Péter Magyar liegt seit Monaten in allen Umfragen vorn. Doch wie realistisch ist die Wende in Ungarn? Unterwegs mit einem, der das System Orbán stürzen will.

Viktor Orbáns Ungarn

:Masterplan für Demokratieverächter

Wie schaffte es Viktor Orbán, zum Vorbild illiberaler Staatenlenker zu werden? Die Journalistin Petra Thorbrietz kann das auch nicht eindeutig klären, doch ihr Buch besticht durch enorme Detailkenntnis der ungarischen Gesellschaft.

MeinungUngarn

:Hunderttausende, die sagen: Nicht mit uns, Viktor Orbán

Eine Lehre, die der Ministerpräsident aus der Pride-Parade in Budapest ziehen sollte: Der Unmut über seine Politik ist in Teilen der Bevölkerung überwältigend.

LGBTQ in Ungarn

:Budapest steht gegen Orbán auf

Viktor Orbáns Regierung erklärte die alljährliche Pride zur illegalen Veranstaltung. Am Samstag zogen nun mehr als hunderttausend Menschen durch Budapest, um für LGBTQ-Rechte zu demonstrieren.

EU-Gipfel

:Fico blockiert Pläne für neue Russland-Sanktionen

Zum 18. Mal will die EU ein Sanktionspaket schnüren, um Russland zum Ende des Angriffskriegs in der Ukraine zu bewegen. Doch es gibt ein Problem.

Pride in Ungarn

:Eine Parade als Demo gegen Viktor Orbán

Eine EU-Kommissarin und mehrere Dutzend Europaabgeordnete wollen bei der Pride in Budapest mitfeiern. Die große Frage lautet: Ärgert das Regierungschef Orbán – oder freut er sich heimlich?

MeinungZuwanderung

:Ausnahmezustand? Aber gern doch!

Ob in den USA oder Europa: Beim Thema irreguläre Migration rechtfertigen Regierungen grenzwertige Maßnahmen mit der Dramatik der Lage. Das ist rechtlich bedenklich und weckt falsche Erwartungen.

Prozess gegen deutsche Linksradikale in Ungarn

:Maja T. tritt in den Hungerstreik

2024 wurde eine non-binäre Linksradikale nach Ungarn ausgeliefert. Rechtswidrig, so das Bundesverfassungsgericht. In Isolationshaft sei sie „lebendig begraben“, also greift Maja T. zum äußersten Mittel.

Rechtsstaatlichkeit

:Die EU schickt Viktor Orbán eine letzte Mahnung

In Brüssel schwindet die Geduld mit dem Ungarn. Die meisten Regierungen sind empört über das Verbot der Pride-Parade in Budapest – aber verhängen sie am Ende wirklich die Höchststrafe?

Ungarn

:Europa-Politiker wollen Orbán „den Geldhahn zudrehen“

In Ungarn droht ein neues Gesetz, unabhängige Medien und Organisationen in den Ruin zu treiben. Dagegen regt sich auch in Brüssel Widerstand.

AfD

:Das internationale Netzwerk eilt zu Hilfe

Prominente Rechtsideologen aus dem Ausland protestieren gegen den Umgang mit der AfD. Das fügt sich gut in die Strategie der Parteiführung.

Russland-Politik der EU

:Europas Angst vor Trumps Mann

In Brüssel wächst die Sorge, dass Ungarns Premier Orbán dem US-Präsidenten zuliebe die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland blockiert. Schlägt Europa dann mit seiner härtesten Option zurück?

Journalismus

:Das größte Sorgenkind ist Ungarn

Ein neuer Bericht sieht die Pressefreiheit in der EU gefährdet. Auch in Deutschland schrumpfen Lokalredaktionen, werden Monopole größer – und der Druck auf Journalisten steigt.

Ungarn

:Viktor Orbán verbietet die Regenbogenparade

Eine Verfassungsänderung soll in Ungarn öffentliche Versammlungen der LGBTQ-Community unmöglich machen. Viele sehen darin einen weiteren Angriff auf die Grundrechte sexueller Minderheiten.

Ungarn

:Orbáns nächster Affront

Die Regierung in Budapest kündigt an, den Internationalen Strafgerichtshof zu verlassen. Das freut einen prominenten Besucher: Israels per Haftbefehl gesuchten Premier Netanjahu.

MeinungInternationaler Strafgerichtshof

:Ungarn begeht einen sorgsam orchestrierten Rechtsbruch

Mit dem Austritt aus der Institution und der Weigerung, den Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu zu vollstrecken, dient sich Viktor Orbán als verlässliche Kraft bei den Populisten dieser Welt an.

Ungarn

:Netanjahu in Budapest: Eine ungewöhnliche Freundschaft

Orbán empfängt heute Israels Premier – obwohl gegen diesen ein internationaler Haftbefehl besteht. Was verbindet die beiden?

Autoritäre Politik

:In Trumps Windschatten

Die Lügen werden schamloser, das Vorgehen gegen Widersacher wird härter: Manch ein Staats- und Regierungschef fühlt sich vom neuen US-Präsidenten inspiriert. So bekommen autokratische Tendenzen eine neue Dynamik.

Viktor Orbán

:Trumps Mann in der EU

Ungarn gehört nicht zu den Unterstützern der Ukraine. Trotzdem hat Ministerpräsident Orbán bisher keine EU-Beschlüsse blockiert, die wirklich entscheidend waren für das überfallene Land. Das könnte sich nun ändern.

Ukraine-Sondergipfel

:Die EU geht ohne Orbán voran

Die Staats- und Regierungschefs sichern der Ukraine bei einem Sondergipfel in Brüssel dauerhafte Unterstützung zu - einer allerdings schert aus:  Orbán fühlt sich als europäischer Statthalter von Donald Trump.

Justiz in Ungarn

:Die Richter wollen nicht mehr schweigen

Viktor Orbán baut Ungarn immer mehr zu einem autoritären Staat um. Erstmals in der Geschichte des Landes protestiert auch die Richterschaft massiv gegen den politischen Einfluss auf die Justiz.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Trump vs. Selenskij: "Der Westen ist Geschichte"

Nach Eklat im Weißen Haus: Der Politologe Michael Werz über die Folgen des Streits zwischen Trump und Selenskij.

Reaktionen aus der EU

:„Du bist nie allein, lieber Präsident“

Aus Europa bekommt der ukrainische Präsident viel Rückendeckung – nicht nur von der Kommissionspräsidentin. Noch einen Schritt weiter geht die EU-Außenbeauftragte Kallas. Sie schreibt: Die freie Welt brauche einen neuen Anführer. Allein der Ungar Orbán dankt Trump.

SZ-Podcast „Das Thema“

:Osteuropa: Aufstieg der Autoritären

Einst war so viel Anfang, jetzt so viel Ende: Nach 35 Jahren zieht SZ-Korrespondentin Cathrin Kahlweit ernüchtert Bilanz.

Recht

:In den Fängen von Orbáns Justiz

2023 soll Maja T. mit anderen Linksradikalen in Budapest Rechtsradikale verprügelt haben. Der Vater kann nicht fassen, dass es den deutschen Behörden offenbar nicht schnell genug gehen konnte, sein Kind an Ungarn auszuliefern. Das Bundesverfassungsgericht auch nicht.

Russland-Sanktionen

:Welches Spiel spielt Viktor Orbán?

Ende Januar laufen die Sanktionen gegen Putin aus, Ungarns Premier blockiert die Verlängerung. Damit bringt er die EU in höchste Not – obwohl sein Idol Donald Trump Russland gerade selbst Sanktionen angedroht hat.