Viktor Orbán

Osteuropa

:Liebesgrüße nach Moskau

Warum vor allem Rechts- und Linkspopulisten in Russlands früheren Satellitenstaaten trotz des Angriffskriegs gegen die Ukraine noch immer Wladimir Putin umwerben.

Bosnien-Herzegowina

:"Nicht an einer inszenierten Theateraufführung teilnehmen"

Der Hohe Repräsentant für Bosnien-Herzegowina sagt seinen Besuch in der serbischen Teilrepublik ab, weil ihm mit Verhaftung gedroht wurde. Unterdessen dreht Präsident Dodik weiter an der Eskalationsschraube.

Leichtathletik-WM in Ungarn

:Heute WM, übermorgen Olympia?

Die Leichtathletik-Weltmeisterschaften in Budapest sind bislang ein Erfolg - und ein propagandistisches Mittel für Viktor Orbán. Der Premier hat im Sport längst Größeres vor.

Verteidigung

:Ungarn verzögert Ja zu schwedischem Nato-Beitritt

Die Opposition will die Aufnahme Schwedens in das Verteidigungsbündnis ratifizieren - aber die Stühle der Regierung im Parlament in Budapest bleiben leer. Was hat es auf sich mit Viktor Orbáns erneuter Hinhaltetaktik?

Ungarn

:Viktor Orbán - Vorbild für die Systemfeinde

Lange galt er in Europa als isoliert. Aber für eine wachsende Zahl von Rechtspopulisten wird der ungarische Ministerpräsident zum Helden. Porträt eines Politikers, der in Europa immer mehr Verbündete findet.

Kriegsgefangene

:Rettungsmission oder reine Provokation?

Elf ukrainische Kriegsgefangene werden aus Russland nach Ungarn gebracht. Budapest inszeniert sich als Held und behauptet, sie seien Landsleute. Die Regierung in Kiew fühlt sich übergangen.

Nato-Erweiterung

:Erdoğan lässt Schweden zittern

Kurz sah es so aus, als könnte Schweden doch noch bis zum Gipfel von Vilnius Nato-Mitglied werden. Nun mauern Ankara und Stockholm doch weiter.

Sicherheitspolitik

:Bayern will enger mit Ungarn zusammenarbeiten

Innenminister Herrmann kündigt nach einem Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen eine Vertiefung der Beziehungen an. Im Fokus stehen Polizeiarbeit und kommunale Themen, aber auch Migration.

MeinungEuropäische Union

:Orbán widersprechen statt Orbán boykottieren

Das EU-Parlament will Ungarn die Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2024 entziehen. Diese Idee ist wohlfeil, also schlecht.

Europäische Union

:EU-Parlament will Ungarn die Ratspräsidentschaft nehmen

Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmt dafür, dem Land 2024 nicht die Führung der Union zu überlassen. Doch das ist rechtlich kaum möglich und politisch überaus heikel.

Europäische Migrationspolitik

:Lasst die Flüchtlinge rein!

Die Innenminister der EU planen bei ihrem anstehenden Treffen, das Asylrecht radikal zusammenzustreichen. Sie verletzen damit Menschenrechte und handeln außerdem nicht besonders weitsichtig.

Europäische Union

:Ausgerechnet er

Eigentlich normal, dass die EU-Mitgliedsstaaten abwechselnd den Vorsitz übernehmen. Doch weil Viktor Orbán seit Jahren gegen die Demokratie und das "woke" Brüssel hetzt, fragen sich jetzt viele: Kann man Ungarn die Ratspräsidentschaft wegnehmen?

MeinungNancy Faeser und die Flüchtlingspolitik

:Wir brauchen einen schmutzigen Deal

Die europäische Migrationspolitik ist gescheitert, auch am moralischen Anspruch Deutschlands. Höchste Zeit, den Tatsachen ins Auge zu sehen – auch den flüchtenden Menschen zuliebe. 

Rat der EU

:"Wie wenn man den Schulhofschläger zum Schuldirektor wählt"

Das von dem Rechtspopulisten Viktor Orbán regierte Ungarn bremst die Europäische Union mit Blockaden aus, soll aber im Juli 2024 den Ratsvorsitz übernehmen. EU-Parlamentarier wollen das verhindern.

MeinungÖsterreich

:Es dem Orbán nachmachen

FPÖ-Chef Herbert Kickl sendet Unterwerfungsgesten an Ungarns Regierungschef. Sollte er 2024 Bundeskanzler werden, hätte Viktor Orbán wieder einen Freund in Europa. Allein die Vorstellung ist bedrohlich.

Der Papst in Ungarn

:Franziskus für Familie und Flüchtlinge

Bei seiner ungewöhnlichen zweiten Reise nach Ungarn binnen kurzer Zeit äußert sich Papst Franziskus desillusioniert über Europa. Er kritisiert den Nationalismus, aber auch Gleichmacherei und zu viel "Gender-Kultur". Zugleich fordert er mehr Solidarität mit Flüchtlingen.

Ungarn und USA

:Am Tiefpunkt

Das Verhältnis zwischen Ungarn und den USA ist schwer belastet. Während Budapest weiter auf russisches Gas setzt, setzt Washington eine Bank und mehrere unliebsame Politiker auf Sanktionslisten.

Nato-Beitritt

:Wie steht es um Schwedens Militär?

Am Mittwoch hat das Land den Beitritt zur Nato beschlossen. Aber sind seine Streitkräfte überhaupt in einem brauchbaren Zustand?

Israel und Ungarn

:Kleine Geschenke erhalten die Männerfreundschaft

Während Benjamin Netanjahu Israel nach ungarischem Vorbild umbaut, will Viktor Orbán angeblich die Botschaft seines Landes nach Jerusalem verlegen. Über zwei Brüder im Geiste.

EU-Migrationspolitik

:Mehr Geld für Wachtürme

Nach einer hitzigen, nächtlichen Debatte über den Umgang mit illegaler Einwanderung einigen sich die EU-Länder in Brüssel auf eine Abschlusserklärung. Das Fazit: Die Migrationspolitik der EU wird härter, vor allem nach außen.

MeinungEuropa

:Ein Fortschrittchen in der Flüchtlingspolitik wäre schon ein Erfolg

Wieder einmal verhandeln die Staats- und Regierungschefs der EU, was sie mit all den Menschen tun sollen, die auf den Kontinent wollen. Wie es bisher läuft, ist so uneuropäisch.

Ungarn

:Platz da

China will in Ungarn eine riesige Batteriefabrik bauen, aber die Anwohnerinnen hätten da noch ein paar Fragen. Es gebe hier Dürren, Energiemangel, und dann so ein großes Projekt - ernsthaft?

ExklusivEnergiepolitik

:Frankreich setzt auf ukrainische Atomkraft

Brüssel will mit der ukrainischen Regierung eine Partnerschaft zum Import von Wasserstoff abschließen. Soll davon auch die Nuklearbranche profitieren? Umweltschützer sind alarmiert.

Ungarn

:Hey Boss, ich brauch mehr Geld

Viele Städte in Ungarn sind pleite, vor allem deswegen, weil Staatschef Viktor Orbán mehr für die übrig hat, die für ihn etwas übrig haben. Wie ein Staatschef die Opposition kaltstellt.

Steuerpolitik

:EU macht Steueroasen das Leben schwer

Nach Viktor Orbáns Einlenken kann Brüssel eine Mindeststeuer für Konzerngewinne einführen. Das ist Teil einer brisanten Jahrhundertreform.

MeinungUngarn

:Europa hat Viktor Orbán viel zu lange gewähren lassen

Die EU friert Fördermittel für Budapest ein und feiert das als großen Erfolg. Natürlich kann man das so sehen. Die entscheidende Frage aber lautet: Ist die Demokratie in Ungarn noch zu retten?

Ungarn

:Orbáns Schwarz-Weiß-Bild bekommt Risse

Seit Jahren verbreiten der ungarische Premier und die von ihm kontrollierten Medien Propaganda. Und die wirkt. Noch. Denn die Zweifel im Land am Kurs der Regierung werden täglich größer.

Rechtsstaatlichkeit

:EU-Staaten frieren Fördermittel für Ungarn ein

Damit reagieren sie auf die grassierende Korruption im Land. Zugleich erlauben die Regierungen Ungarn im Prinzip Zugriff auf Corona-Hilfen. Im Gegenzug beendet Premier Viktor Orbán seine Blockade wichtiger Brüsseler Vorhaben.

Europäische Union

:Blockade in Brüssel

Ob Ukraine-Hilfe oder Sanktionen: Die Europäische Kommission kommt nicht voran, weil Ungarn Entscheidungen in Geiselhaft nimmt. Doch auch andere Länder stellen ihre Interessen über die der Gemeinschaft.

MeinungUngarn

:Die EU darf sich von Viktor Orbán nicht erpressen lassen

Der Mann aus Budapest nutzt einen vermeintlichen Hebel, weil er verhindern will, dass die anderen Regierungen ihm das Geld kürzen. Aber einen Hebel haben auch die.

Rechtsstaatlichkeit

:EU gibt Orbán weitere Chance

Die Kommission wollte Milliarden an Fördergeldern zurückzuhalten, wegen der grassierenden Korruption. Doch die EU-Finanzminister beauftragen die Behörde nun, die Lage noch einmal zu prüfen. Dadurch könnte der Strafbetrag sinken.

Europäische Union

:Europa streitet über neue Schulden

Finanzminister Lindner muss mit seinen EU-Amtskollegen über ein ganzes Paket brisanter Initiativen entscheiden. Der FDP-Politiker nutzt das Treffen auch, um einen Vorstoß von Kommissionspräsidentin von der Leyen abzubügeln.

Europäische Union

:EU friert Fördermilliarden für Ungarn ein

Die Kommission verlangt, dass der autoritäre Premier Orbán den Rechtsstaat stärkt und die Korruption bekämpft. Die EU-Regierungen müssen den Vorstoß aber noch billigen.

MeinungUngarn und die EU

:Von der Leyen ist hart zu Orbán - und noch härter zu Putin

Die Kommissionspräsidentin hat die Entscheidung über Milliardenstrafen für Ungarn an die Regierungen der EU weitergereicht - eine elegante Lösung, die ihr nützen könnte.

Europäische Union

:EU-Kommission will Ungarn 13,3 Milliarden Euro streichen

Weil Victor Orbán Korruption und Vetternwirtschaft nicht ausreichend bekämpft, empfiehlt die oberste EU-Behörde, Ungarn den Geldhahn zuzudrehen. Nun müssen die Mitgliedsländer nur noch zustimmen.

MeinungUngarn

:Die EU muss Autokraten eine klare Antwort geben

Der Rechtspopulist Viktor Orbán versucht, die EU zu erpressen und unterläuft die gemeinsamen Sanktionen gegen Russland. Die Union braucht endlich Möglichkeiten, ein Land rauszuwerfen.

Europäische Union

:EU macht Ernst bei Orbán

Die Kommission ist unzufrieden mit den Reformen des autoritären Regierungschefs von Ungarn. Daher wird die Behörde vorschlagen, Fördergeld in Milliardenhöhe einzufrieren.

Europäische Union

:Warum Viktor Orbán auf Geld aus Brüssel hoffen darf

Ungarns autoritärer Regierungschef soll europäische Fördermilliarden nur bekommen, wenn er Fortschritte beim Kampf gegen Korruption vorweist. Die bescheinigt die EU-Kommission ihm nun offenbar. Europaabgeordnete sind stocksauer - und drohen der Kommissionspräsidentin.

Ungarn

:"Keine Lehrer, keine Zukunft!"

In Ungarn verdienen manche Lehrer nur 500 Euro, das Land hat nicht mal mehr ein Bildungsministerium. Seit Monaten gehen Pädagogen und Schüler gemeinsam gegen die Politik der Regierung von Viktor Orbán auf die Straße. Doch sie lenkt nicht ein.

ExklusivMedien

:Wie die "Berliner Zeitung" ihren Kulturchef verlor

Der Verleger spricht mit Viktor Orbán. Der Kulturchef setzt einen kritischen Tweet ab, kurz darauf verliert er seinen Posten. Gibt es einen Zusammenhang?

Europa gratuliert Italiens postfaschistischer Premierministerin Giorgia Meloni ausgesprochen freundlich zum neuen Amt. Das ist vor allem: klug.

Ungarn

:Orbán macht Stimmung gegen Russland-Sanktionen der EU

Das hat auch strategische Gründe: Bald soll in Brüssel eine wichtige Entscheidung fallen.

Viktor Orbán bei Union Berlin

:Besuch von Rechtsaußen

Union Berlin wehrt sich gegen Kritik, nachdem Ungarns umstrittener Ministerpräsident Viktor Orbán den Nationalspieler Andras Schäfer auf dem Klubgelände trifft. Man habe Orbán "nicht offiziell empfangen".

SZ-MagazinNeue Fotografie

:"Es ist gefährlich, in Ungarn schwul, lesbisch oder trans zu sein"

2020 wurde es in Ungarn verboten, Name und Geschlecht im Pass zu ändern. Auch sonst spitzt sich die Lage für queere Menschen unter Viktor Orbán zu. Die Fotografin Lea Greub hat einige von ihnen begleitet.

Europäische Union

:Der Widerstand der Kleinen

Ständig blockiert Ungarn wichtige EU-Entscheidungen mit seinem Veto. Kanzler Scholz und andere Regierungschefs wollen deshalb das Einstimmigkeitsprinzip in außen- und sicherheitspolitischen Fragen abschaffen. Alle gegen einen also? Nicht ganz.

MeinungUngarn

:Da lacht Orbán doch

Die EU freut sich über Fortschritte im Streit mit Ungarn wegen des Demokratie-Abbaus und der Korruption. Tatsächlich wird sie der gewiefte Ministerpräsident mit ein paar höchstens kosmetischen Zugeständnissen abspeisen.

MeinungEuropäische Union

:Orbán kommt zu leicht davon

Die EU-Kommission droht Ungarn, Zuwendungen zu streichen, sollte der autoritäre Premier die Korruption nicht ordentlich bekämpfen. Dabei gehen die wahren Probleme viel tiefer.

Rechtsstaatlichkeit

:Ungarn soll auf EU-Milliarden verzichten

Die Kommission reagiert damit auf die grassierende Korruption. Brüssel gibt dem autoritären Premier Orbán aber eine letzte Chance, die Kürzung abzuwenden.

Gesetz

:Ungarische Frauen müssen vor Abtreibungen den Herzschlag des Fötus anhören

So erschwert die Regierung von Viktor Orbán Schwangerschaftsabbrüche. Das Gesetz kommt überraschend.