Konflikt mit China:Erneut US-Abgeordnete zu Besuch in Taiwan

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Konflikt mit China: Die Leiterin der Abgeordnetengruppe, Stephanie Murphy (li.), bei Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen (re.).

Die Leiterin der Abgeordnetengruppe, Stephanie Murphy (li.), bei Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen (re.).

(Foto: HANDOUT/AFP)

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China treffen die Mitglieder des Repräsentantenhauses sich mit der Präsidentin des Inselstaats, Tsai. Die größte Delegation seit zehn Jahren will "ein Symbol der felsenfesten Verpflichtung des Kongresses für Taiwan" demonstrieren.

Als Demonstration der amerikanischen Unterstützung für Taiwan ist erneut eine Delegation des US-Repräsentantenhauses nach Taipeh gereist, um sich dort mit Präsidentin Tsai Ing-wen zu treffen. Das teilte das American Institute in Taiwan am Mittwoch mit. Die Gruppe besteht aus zwei demokratischen und sechs republikanischen Abgeordneten und ist damit die größte US-Delegation, die Taiwan in den vergangenen zehn Jahren besucht hat. Insgesamt sind in diesem Jahr 28 Mitglieder des US-Kongresses nach Taiwan gereist, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet.

Bei dem Treffen mit Taiwans Präsidentin am Donnerstag sagte die Leiterin der Abgeordnetengruppe, Stephanie Murphy, die Reise sei "ein Symbol der felsenfesten Verpflichtung des Kongresses für Taiwan". Der Besuch erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China um die demokratische Inselrepublik. Mit Blick auf die chinesische Bedrohung sagte Präsidentin Tsai bei dem Treffen: "Taiwan wird sich Druck oder Zwang nicht beugen. Wir werden unsere demokratischen Institutionen und unseren Lebensstil verteidigen."

Murphy betonte, die USA seien entschlossen, die Beziehungen zu Taiwan angesichts des chinesischen Drucks zu stärken. "Eines der wichtigsten Dinge, die der Kongress jetzt tun kann, ist die Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zu Taiwan, insbesondere durch das Vorantreiben eines hochwertigen Freihandelsabkommens zwischen den USA und Taiwan", sagte Murphy.

Auslöser der jüngsten Krise war die chinesische Verärgerung über die Visite der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Anfang August. Peking erhebt Machtansprüche auf die Insel und betrachtet sie als Teil der Volksrepublik. Deswegen lehnt die kommunistische Führung offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh ab. Taiwan selbst hingegen sieht sich als unabhängiger Staat.

Als Reaktion auf den Besuch von Pelosi hatte China groß angelegte Manöver abgehalten und unter anderem ballistische Raketen in der Nähe der taiwanischen Küste abgefeuert. Seither wird der militärische Druck durch verstärkte Einsätze von Kriegsschiffen und Militärflugzeugen in der Nähe Taiwans aufrechterhalten. Als Antwort darauf zeigten die USA verstärkt Präsenz in der Region. Im August schickte Präsident Biden zwei Schiffe der Marine durch die Meerenge zwischen China und Taiwan. Zusätzlich wollen die USA die Inselrepublik auch militärisch unterstützen. Derzeit erarbeitet Bidens Regierung ein Militärpaket im Umfang von 1,1 Milliarden Dollar, das Raketen und Radargeräte enthalten soll. "Die USA werden weiterhin Taiwans Verteidigungsbedürfnisse erfüllen", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Vedant Patel, am Dienstag. Jake Sullivan, Nationaler Sicherheitsberater im Kabinett von Biden, kündigte an, einen Gesetzesentwurf vorzubereiten, der Taiwan zu einem wichtigen Verbündeten erklären soll. Bereits im Mai hatte Biden angekündigt, Taiwan gegen eine mögliche chinesische Invasion verteidigen zu wollen.

Diese Woche besuchen auch französische Politiker die Insel. Es ist die erste Visite einer Parlamentariergruppe eines größeren EU-Mitglieds während der jüngsten Spannungen. Auch deutsche Parlamentarier wollen Taiwan im kommenden Monat besuchen: Der Parlamentarische Freundeskreis Berlin-Taipeh will Anfang Oktober nach Taipeh reisen. Ende Oktober plant der Menschenrechtsausschuss des Bundestages eine Visite.

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