Syrien Hungrig nach Frieden

Zusammen mit Lokalpolitikern besichtigt UN-Sondergesandter Staffan de Mistura (2. von links) die Betongerippe der umkämpften syrischen Stadt Homs.

(Foto: AFP)

Mit der Terrormiliz IS ist ein mächtiger Feind aufs syrische Schlachtfeld getreten, der die gemäßigten Rebellen in ihrer Existenz gefährdet, aber auch das Assad-Regime bedrängt. Lassen sich die Kontrahenten zumindest zu lokalen Waffenstillständen bewegen?

Von Paul-Anton Krüger, Kairo, Kairo

Die ersehnte Hilfe kam mitten in der Nacht. 30 Lastwagen der UN schafften Lebensmittel, Decken und Plastikplanen nach al-Waar, einen vom syrischen Regime belagerten Vorort von Homs. Es war die erste Lieferung seit mehr als einem halben Jahr, die das von Rebellen kontrollierte Viertel erreichte. Dort sollen sich noch zwischen 250 000 und 400 000 Menschen aufhalten, die allermeisten von ihnen Zivilisten. Lokale Waffenstillstände, ausgehandelt zwischen Vertretern der Bewohner, der Rebellen und des Regimes, hatten der Bevölkerung hier immer wieder Atempausen verschafft. Zeitweise ließen die Belagerer Arbeiter und Schüler hinaus und wieder hinein, solange die nicht versuchten, Lebensmittel mitzubringen. Doch im Oktober wurden die Gespräche abgebrochen, seither sprechen wieder die Waffen.

Es ist der sichtbarste Erfolg des Besuchs des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, in der vergangenen Woche, dass ein Konvoi in den umkämpften Vorort durfte. "Haben Sie das grauenvolle Maß der Zerstörung gesehen?", fragte er. Ganze Viertel der einst drittgrößten Stadt des Landes liegen in Trümmern, der schwedisch-italienische Diplomat hatte die Ruinen der Altstadt besichtigt, die menschenleeren Betongerippe. "Wir wollen nicht, dass das auch in Aleppo passiert", rief der 67-Jährige, der im Juli die Nachfolge des Algeriers Lakhdar Brahimi angetreten hatte.

Die Terroristen des Islamischen Staats könnten Assad und seine Gegner zum Einlenken bewegen

Eine Friedensinitiative für das ganze Land im Jahr vier des Bürgerkrieges wäre zu ambitioniert, räumte de Mistura ein, doch habe er einen Aktionsplan, um das Ausmaß der Gewalt zu reduzieren. Die Konfliktparteien sollten sich auf Zonen verständigen, in denen die Situation eingefroren wird. "Stoppen Sie das Kämpfen!", appellierte er - erst in Aleppo, dann in anderen Städten. Wo eine politische Lösung des Konflikts ebenso wenig in Sicht ist wie ein militärischer Sieg einer der beiden Seiten, ließe sich so wenigstens das Leid der Zivilisten mildern - und letztlich vielleicht doch ein Friedensprozess in Gang setzen.

Mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist ein mächtiger Feind aufs Schlachtfeld getreten, der die geschwächten gemäßigten Rebellen in ihrer Existenz gefährdet, aber auch das Regime in Bedrängnis bringt. Wenn nicht jetzt, wann sollten sich die Kontrahenten dann zumindest zu lokalen Waffenstillständen bewegen lassen? Das ist die Logik hinter de Misturas Initiative - teilen sie doch das Interesse, nicht von den Ultra-Islamisten überrollt zu werden, die schon große Teile vom Norden und Nordwesten Syriens kontrollieren.

Präsident Baschar al-Assad versichert, die Idee sei eine Erwägung wert. Doch blieb es in der Vergangenheit zu oft bei Lippenbekenntnissen zu Friedensinitiativen. Lokal begrenzte Feuerpausen aber, teils vermittelt von den UN, haben es an einigen Orten zumindest zeitweise möglich gemacht, die Menschen mit dem Nötigsten zu versorgen: mit Lebensmitteln, Medikamenten, Wasser und Strom. Das ist schon viel in diesem vom Krieg zerrissenen Land, in dem 200 000 Menschen starben und die Hälfte der einst etwa 23 Millionen Bewohner zu Binnenvertriebenen geworden oder ins Ausland geflohen ist.

Zusammen mit Lokalpolitikern besichtigt UN-Sondergesandter Staffan de Mistura (2. von links) die Betongerippe der umkämpften syrischen Stadt Homs.

(Foto: AFP)

Die "beste Hoffnung" für das syrische Volk seien solche begrenzten Abkommen, heißt es auch in der Studie "Hungrig nach Frieden", für die der syrische Wissenschaftler Rim Turkmani von der London School of Economics (LSE) mit syrischen Organisationen Gespräche über lokale Waffenruhen an mehr als 35 Orten untersucht hat.

In Homs etwa, einer der ersten Städte, in der die Syrer friedlich gegen das Regime protestierten und von Assads Sicherheitskräften niedergeschossen wurden, hatten Rebellen und Regierung schon Ende 2011 verhandelt - ohne ein dauerhaftes Ergebnis. Die Armee kesselte die Kämpfer der Freien Syrischen Armee und anderer Gruppen in der Altstadt und zwei anderen Vierteln ein, belagerten sie drei Jahre lang und überzog sie mit einem gnadenlosen Bombardement. Von der UN vermittelte Feuerpausen machten es möglich, erst Zivilisten aus dem Kampfgebiet zu bringen; später gingen auch die Kämpfer. Doch ihr Rückzug kam einer Kapitulation gleich. Denn das Regime hatte die Rebellen und die verbliebenen Familien ausgehungert. Das ist in Syrien unvergessen, ebenso, dass viele Männer nach dem Abzug in Assads Kerkern verschwanden. Die Rebellen in al-Waar fürchten, dass das Regime auch sie in die Kapitulation bomben will, zeigen sich aber zu weiteren Gesprächen bereit.

Erfolgreicher waren Bemühungen rund um Damaskus, in Vororten wie Barzeh, Muadamija und einem Dutzend anderer Viertel, aber auch in anderen Regionen des Landes. In vielen Fällen initiierten unabhängige, oft neu gebildete Gruppen aus der Zivilgesellschaft die Verhandlungen. Ärzte und Geschäftsleute, lokale Würdenträger oder Vertreter der Religionsgruppen stellten Verhandlungskomitees. Meist hatte das Regime ein spezifisches Interesse an einer Waffenruhe, etwa in Barzeh den Zugang zum benachbarten Esh al-Warwar, einer Hochburg der Assad-Anhänger.

Viele dieser Waffenruhen sind brüchig, wie Elias Perabo von der deutschen Organisation "Adopt a Revolution" berichtet, die nach wie vor Kontakt zu vielen Aktivisten in Syrien hält. Wie auch die LSE-Studie weist er darauf hin, dass die Konstellationen lokal sehr unterschiedlich sind und die Erfolgsaussichten bestimmen. Die genaue Kenntnis der Lage, der beteiligten Akteure und ihrer Interessen befähigt lokale Vermittler am ehesten, eine Einigung zu erzielen, wobei eine spätere Überwachung durch eine neutrale Instanz wie die UN oft nützlich wäre. Größtes Problem: Zunehmend fasst eine Kriegsökonomie Fuß - auf beiden Seiten gibt es Akteure, die von einer Fortsetzung der Gewalt profitieren. Nicht zuletzt bricht das Regime oft solche Waffenstillstände, wenn es sich in der Lage sieht, eine Gegend militärisch einzunehmen oder zumindest abzuschnüren.

Armee und regimetreue Milizen haben ihre Angriffe auf die moderaten Rebellen jüngst wieder deutlich verschärft, auch die gefürchteten Luftangriffe mit Fassbomben. Das wird auch dem UN-Gesandten de Mistura nicht entgangen sein. So kann man seinen Vorstoß auch als Versuch sehen, zu verhindern, dass Aleppo an das Regime fällt - was ein symbolisch wichtiger Sieg für Assad wäre, der den gemäßigten Aufständischen im Norden den Todesstoß versetzen würde. Assad käme das bei seinem Versuch gelegen, sich als einzige Alternative im Kampf gegen die IS-Terroristen zu inszenieren. Die Chancen für eine Waffenruhe dürften daher gering sein. Um Aleppo vor verheerenden Zerstörungen zu bewahren, ist es ohnehin zu spät.