SPD zu Rot-Rot Koalitionssignale wie von einer Discokugel

Rot-rote Annäherung war einmal. In der Krim-Krise will die SPD zwar mit Putin im Gespräch bleiben, mit Linken-Chef Gysi soll hingegen nicht mehr debattiert werden. Stattdessen gehen die Sozialdemokraten auf Schmusekurs mit der Union.

Ein Kommentar von Nico Fried, Berlin

Eine als pragmatisch geltende Gruppe in der SPD, das Netzwerk, hat Gregor Gysi ausgeladen. Eigentlich wollte man mit dem Fraktionschef der Linken über Außenpolitik reden. Nun aber fanden die Sozialdemokraten, dass Gysis Kritik an der Ukraine-Politik der Bundesregierung ein solches Gespräch unmöglich mache. Das muss man sich schon auf der Zunge zergehen lassen: Ausgerechnet in der SPD, deren Außenminister dafür plädiert, sogar mit Wladimir Putin im Gespräch zu bleiben, scheut man eine Debatte mit Gregor, dem Schrecklichen. Pragmatisch ist das nicht. Aber peinlich.

Die Absage ist im Sinne von Sigmar Gabriel, der sich über den Termin geärgert hat. Und doch ist sie auch eine Niederlage für den Parteichef. Denn die plötzliche Abgrenzung von der Linken zeigt, dass die Doppelstrategie schwer durchzuhalten sein wird, mit der Union zu regieren und gleichzeitig die Möglichkeit einer anderen Koalition vorzubereiten. In normalen Zeiten kann man über Rot-Rot-Grün in Denkfabriken debattieren, Gemeinsamkeiten erarbeiten, Unterschiede überbrücken - kurz: schwätzen. Aber in der Krise zeigt sich, dass die politische Wirklichkeit weit hinter den Wunschträumen zurückbleibt.

Mit dem Ukraine-Konflikt ist zwischen SPD und Linken ein Grundsatzstreit auf einem der Felder ausgebrochen, wo die Gegensätze schon immer kaum zu überwinden waren: in der Außenpolitik. Die Härte, mit der dieser Streit geführt wird, zeigt, dass vier Jahre wahrscheinlich nicht genügen, um SPD und Linke bis zur Koalitionsfähigkeit anzunähern - dass vier Jahre aber ganz sicher reichen, um die Gräben noch zu vertiefen. Zumal ein Affront wie die Ausladung Gysis vor allem jenen Linken Auftrieb gibt, denen die rot-roten Anbahnungsgespräche sowieso nicht passen.

Schmusekurs mit der Union

Sigmar Gabriel hat zur Linken ein taktisches Verhältnis. Vor dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag geißelte er sie als unzuverlässig. Dabei ging es ihm nur darum, Flausen über eine linke Regierungsbildung aus manchen Köpfen in der SPD zu vertreiben. Auf dem Parteitag hingegen forcierte er den Öffnungsbeschluss, der wenigstens für 2017 eine Koalition mit der Linken nicht mehr ausschließt. Auch das war eine taktische Überlegung: Die ungeliebte große Koalition sollte zur Übergangslösung kleingeredet werden.

Die SPD fühlt sich freilich nicht nur abgestoßen von der Linken, sondern angenommen von der Union, namentlich der Kanzlerin. Huldvoll hat Angela Merkel jüngst Außenminister Frank-Walter Steinmeier Dank und Lob für seinen Fleiß gewährt. Ganz hingerissen hat sich umgekehrt die Neu-Ministerin Andrea Nahles über die Kanzlerin geäußert, die so gut führe - noch ein Schmankerl zum Genießen, wenn man bedenkt, dass mangelnde Führung stets der SPD-Vorwurf schlechthin gegen Merkel war. Aber wie passt dieser Schmusekurs zum Wahlziel 2017 von Parteivize Ralf Stegner: "Merkel muss weg"? Die SPD taktiert zu viel. Deshalb sind ihre Koalitionssignale inzwischen so wirr wie die Lichtreflexe einer Discokugel.