Saskia Esken will an der Spitze der SPD bleiben. Sie habe sich "entschieden, meine Bewerbung fürs höchste Parteiamt zu erneuern", sagte sie Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten. Die 60-jährige Politikerin war auch als mögliche Ministerin in einer Ampel-Regierung gehandelt worden. Noch aber verhandeln SPD, Grüne und FDP über ein solches Bündnis. Die Personalfragen werden dabei in der Regel erst am Ende festgezurrt.
Esken selbst hatte ihre politische Zukunft zuletzt offengelassen und sich Bedenkzeit erbeten. Am Montag soll dem Parteivorstand ein Personalvorschlag für die künftige Parteispitze präsentiert werden.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Wahlkampagne organisiert, die Olaf Scholz wohl ins Kanzleramt bringt - und ihn vielleicht ins Amt des Vorsitzenden. Die Nerven dafür dürfte er haben.
Mit ihrer Entscheidung zeichnet sich zumindest in Teilen Kontinuität an der Parteispitze ab. Ihr Co-Vorsitzender, Norbert Walter-Borjans, hatte vergangene Woche seinen Rückzug vom Vorsitz erklärt. Er wolle Platz für Jüngere machen, schrieb der 69-Jährige zur Begründung an Parteikollegen. Zudem sah er seine Aufgabe, die SPD zu stabilisieren, mit dem Erfolg bei der Bundestagswahl mehr als erfüllt an. Sein Rückzug hatte dann die Frage nach Eskens Zukunft aufgeworfen. Beide waren nach einem Mitgliedervotum 2019 als erstes Führungsduo an die Spitze der SPD gewählt worden.
Bereits vor der Bundestagswahl hatte Esken erklärt, als SPD-Chefin weitermachen zu wollen. Nachdem ihre Partei am Wahlabend aber stärkste Kraft wurde und Kanzlerkandidat Olaf Scholz inzwischen mit Grünen und FDP eine Ampelkoalition verhandelt, bieten sich der Vorsitzenden auch andere Optionen. In der Partei heißt es, wenn sie unbedingt ins Kabinett wechseln wolle, dürfte ihr dies von Olaf Scholz kaum verwehrt werden können.
Sie hat sich als Digitalpolitikerin einen Namen gemacht
Das Problem ist ein anderes: Esken und Walter-Borjans hatten bereits mit ihrer Bewerbung um den Parteivorsitz die Meinung vertreten, SPD-Vorsitzende sollten nicht auch der Regierung angehören. Es sei für die Partei wichtig, wenn ihre Spitze unabhängiger vom Regierungsgeschäft operieren könne. Wollten sie ihren eigenen Ansprüchen gerecht werden, dann geht nur eines: entweder die Partei führen oder ins Kabinett eintreten. Diese Position hat sich mittlerweile in der Partei durchgesetzt. Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte Esken schon nahegelegt, sich für einen der Posten zu entscheiden.
Als Bundestagsabgeordnete hatte sich Esken als Digitalpolitikerin einen Namen gemacht. Als SPD-Chefin hat sie sich stark um Bildungsthemen gekümmert. Die Koalitionsverhandlungen laufen bislang auf Ebene von Arbeitsgruppen ab. Noch ist überhaupt nicht klar, inwieweit die möglichen Ampel-Partner Ressorts neu zuschneiden wollen und welche Partei am Ende welches Ministerium besetzen würde. Esken stand vor der Schwierigkeit, einen Ministerposten beanspruchen zu müssen, ohne die Garantie zu haben, dass die Partei am Ende ihr auch ein Angebot machen kann, das zu ihr passt. Andererseits ist der Parteitag für Mitte Dezember terminiert - die SPD kann sich schwer erlauben, die Vorsitzfrage wochenlang ungeklärt zu lassen.
Auch nach Walter-Borjans Rückzug will die SPD bei einer Doppelspitze bleiben. Neuer Partner an der Seite von Saskia Esken dürfte Generalsekretär Lars Klingbeil, 43, werden, der zwar noch nicht offen seine Kandidatur erklärt, wohl aber Interesse am Vorsitz hat erkennen lassen. In der SPD hieß es am Donnerstag, alle anstehenden Personal-Entscheidungen würden "ohne Kampf" getroffen.
Sollte es nicht bis Montag noch zu Überraschungen kommen, dann heißt diese Vorfestlegung auch: Parteikollegin Manuela Schwesig, Regierungschefin in Mecklenburg-Vorpommern, tritt nicht für die Spitze der SPD an. Schwesig zählt zur Führungsreserve der Partei. Bei der Landtagswahl hatte sie die SPD an die 40 Prozent herangeführt. Mit Klingbeil versteht sie sich gut. Im Falle von Eskens Rückzug galt sie als Wunschkandidatin vieler Sozialdemokraten.
