Saskia Esken

SPD

:Eine Demütigung für Lars Klingbeil

Nur 64,9 Prozent der Delegierten beim Parteitag stimmen für den Parteichef: Noch nie hat ein SPD-Vorsitzender ohne Gegenkandidat ein so schlechtes Ergebnis eingefahren. Die Kritik der Basis gilt auch seiner Machtfülle.

Die Regulierung für begehrte Wohngegenden bleibt bis Ende 2029. Die Regierungsmehrheit billigt milliardenschwere Steuerentlastungen, die der Wirtschaft aus ihrer Krise helfen sollen.

SPD

:Klingbeil und die störrischen Genossen

Finanzminister, Vizekanzler, SPD-Vorsitzender: Lars Klingbeil ist zu einer Art Alleinunterhalter der deutschen Sozialdemokratie aufgestiegen. Aber jetzt kommt der Parteitag, mal sehen, wie gerupft er da rauskommt.

SPD-Bundesparteitag

:Sozialdemokraten suchen ein Ventil

Die SPD-Spitze um Lars Klingbeil erwartet nach den Debatten der vergangenen Wochen und dem Absturz auf 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl ein schwieriger Parteitag, der am Freitag beginnt. Bei welchen Themen es besonders knirscht.

Die Schulden im Bundeshaushalt will der Finanzminister mehr als verdoppeln. Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren anstoßen.

Der Unionsfraktionschef fordert laut einem Medienbericht eine Struktur bei der Bundeswehr, die eine Rückkehr zur Wehrpflicht ermöglicht.

Niedersachsens Innenministerin äußert Zweifel daran, „ob der Einsatz weiterer Geräte wie Taser wirklich sinnvoll ist“. Kritik kommt auch von den Linken. Zustimmung gibt es von Polizeigewerkschaften.

Wie angekündigt fallen damit mehr als die Hälfte der bisher 43 Beauftragten des Bundes weg. Die Bundesregierung bringt verschärfte Migrationsgesetze auf den Weg.

In sechs Ausschüssen des Bundestags hat die rechtsextremistische Partei ein Vorschlagsrecht. Wie die SPD haben CDU und CSU nun beschlossen, keinen von deren Kandidaten zu wählen. Ex-Arbeitsminister Heil räumt Fehler beim Bürgergeld ein.

MeinungNeue Parteispitze

:Die Klingbeilisierung der SPD ist vollendet – zumindest vorerst

Saskia Esken gelingt ein selbstgewählter Abgang. Für den Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil scheint damit alles nach Plan zu laufen, aber diese Annahme könnte sich noch als tückisch erweisen.

SPD

:„Wenn’s leicht wäre, könnten es auch andere machen“

Nach dem Rückzug von Saskia Esken stellt sich die SPD-Spitze neu auf: Bärbel Bas soll Co-Parteichefin werden, Tim Klüssendorf neuer Generalsekretär. Doch zugleich wächst die Kritik an Lars Klingbeil.

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) erteilt den Reformplänen der SPD-Arbeitsministerin eine Absage. Bärbel Bas will auch Beamte in das gesetzliche Rentensystem einbeziehen – auch aus deren Reihen gibt es Widerstand.

Sozialdemokratie

:Esken hört als SPD-Chefin auf

Sie will sich auf dem Parteitag nicht mehr zur Wahl stellen. Damit endet eine wochenlange Hängepartie um ihre politische Zukunft. Für ihre Nachfolge gibt es bereits eine Favoritin.

Koalitionsvertrag

:Gruppenbild mit unbeirrter Dame

Nach der Minister-Show der SPD und der feierlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrags steht der neuen Bundesregierung nichts mehr im Weg. Wirklich gar nichts?

Das sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Parteichef Klingbeil nennt die parteiinterne Debatte über Esken „beschämend“.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:SPD: Koalition und Krise

Trotz Bedenken hat die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Damit sind die Probleme in der Partei aber längst nicht vorbei.

MeinungSPD

:Sie macht es also noch einmal, aber sie kann so nicht weitermachen

Die SPD stimmt der Koalition mit der Union zu.  Aber viele Mitglieder sind zunehmend resigniert – daher müssen sie eingebunden werden, um die Partei inhaltlich ganz neu zu beleben.

Entscheidung der Basis

:SPD-Mitglieder stimmen für Koalitionsvertrag, Klingbeil wird Vizekanzler

Die Parteibasis gibt ihrer Führung das Mandat, mit CDU und CSU eine Koalition zu bilden. Wie das Ergebnis am Ende ausgefallen ist – und wie es jetzt weitergeht.

SPD

:Geschlossenheit akut gefährdet

Um Mitternacht endet das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag. Doch auch wenn eine Mehrheit zustimmt, muss die SPD noch schwierige Fragen beantworten. Die meisten drehen sich um Saskia Esken.

SPD

:Kein Votum aus der Heimat für Esken

Die SPD Baden-Württemberg nominiert drei Personen für den Bundesvorstand der Partei. Saskia Esken ist nicht darunter. Will sie dennoch als Parteichefin weitermachen?

MeinungSPD

:Saskia Esken kommt bei den Leuten nun mal nicht an

Soll die SPD-Vorsitzende ins Kabinett kommen, nur weil ihr Kollege Lars Klingbeil wohl auch dort einziehen wird?  Dazu kommt es nun wohl nicht. Über eine Debatte, die etwas würdelos geworden war und auch an der Sache vorbeiging.

Koalition

:Klarheit in der Union – Stress in der SPD

Während die CDU und CSU an diesem Montag ihr Personal verkünden wollen, etwa den Publizisten Wolfram Weimer als Kulturstaatsminister, gibt es in der SPD eine Debatte um die Rolle von Saskia Esken. In der Kritik steht Lars Klingbeil.

Streit in der SPD

:„Bodenloser Umgang mit Esken“

In der SPD regt sich Widerstand gegen Parteichef Lars Klingbeil und seine Haltung gegenüber seiner Co-Chefin Saskia Esken. Scharfe Kritik an ihrer Demontage kommt insbesondere von Jusos und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen.

ExklusivKoalition

:SPD benennt Minister bis 5. Mai – Widerstand gegen Esken

Es wird keine gemeinsame Vorstellung der Minister für die schwarz-rote Koalition geben. SPD-Chef Lars Klingbeil legt nun den Fahrplan für seine Partei vor – in der es aber wegen einer Personalie rumort.

Schwarz-rotes Kabinett

:Das große Berliner Personalpuzzle

Für die 17 Ministerposten sind einige Namen gesetzt, andere dürften überraschend auftauchen. Eine Analyse, wer was werden kann, was Friedrich Merz und Lars Klingbeil bedenken müssen – und warum auch im Mai manche Personalprobleme nicht gelöst sein dürften.

SPD-Mitgliedervotum

:„Meine Bitte ist: Nicht Opfer von CDU-Propaganda werden“

An diesem Dienstag startet das SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag. Aber es knirscht an der Basis.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Schwarz-rot: Wie die neue Koalition fast noch gescheitert wäre

Union und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag vor. Doch eine Forderung der SPD hätte die Verhandlungen beinahe platzen lassen.

Debatte über SPD-Chefin

:„Esken klebt wie Pattex am Parteivorsitz“

Während die Koalitionsverhandlungen mit der Union laufen, wächst der Druck auf Saskia Esken, als SPD-Co-Chefin zeitnah zurückzutreten. Verstärkt wird das durch eine Urlaubsreise.

SPD-Chefin Esken

:Die Beharrliche

In der SPD will mancher die Parteivorsitzende loswerden. Aber Saskia Esken hat von Angela Merkel gelernt: Gelassenheit zahlt sich aus in der Politik. Und Friedrich Merz könnte gerade sie noch dringend brauchen.

SPD

:Schwaches Ergebnis für den neuen starken Mann

Die geschrumpfte SPD-Fraktion wählt Lars Klingbeil mit nur 85,6 Prozent Zustimmung zu ihrem Vorsitzenden. Er steht nun vor der Herausforderung, gleichzeitig über eine Koalition zu verhandeln und die Partei zu erneuern.

MeinungParteien

:Die SPD braucht neue Leute und neue Ideen

Lars Klingbeil ist nun also auch Fraktionschef der Sozialdemokraten. In den kommenden Wochen muss er zeigen, was er wirklich kann. Er hat nicht viel, auf das er sich stützen kann.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Nach der Wahlniederlage: Macht die SPD einfach weiter so?

Parteichef Klingbeil ist jetzt auch Fraktionsvorsitzender. Allerdings mit einem eher schwachen Ergebnis. Vor den Gesprächen mit der Union ist die Partei mit sich selbst beschäftigt.

Forderung nach Abschied von der Doppelspitze

:Münchens OB Reiter will, dass Klingbeil SPD allein führt

Lars Klingbeil steht bisher gemeinsam mit Saskia Esken an der Spitze der Partei. Dass der Münchner Oberbürgermeister kein Fan von ihr ist, ließ sich schon zuvor merken.

SPD-Absturz

:„Das werden harte Jahre für uns“

Die SPD will womöglich wieder regieren – und sich gleichzeitig erneuern, ohne aber ihr Spitzenpersonal auszutauschen. Dem Parteichef scheint klar zu sein, wie schwer das werden dürfte.

SPD

:Neustart direkt nach dem Absturz

Nach ihrer schweren Niederlage beginnt die SPD noch am Wahlabend mit dem personellen Neuaufbau. Parteichef Lars Klingbeil soll neuer Fraktionsvorsitzender werden, aber für ein Bündnis mit der Union soll es keinen Automatismus geben.

Wolodimir Selenskij bei „Maischberger“

:„Wir sind Europa, genau wie ihr“

Der ukrainische Präsident zeigt sich bei Maischberger als Staatsmann mit Gelassenheit und sogar Witz – trotz Putin, trotz Trump. Für die deutsche Politik ist es ein wenig schmeichelhafter Abend.

Bundestagswahl

:Die Bayern-SPD schwankt zwischen Elend und Hoffnung

Der Streit um die Brandmauer zur AfD hat den Wahlkampf der Sozialdemokraten belebt, viele Menschen treten der Partei im Freistaat bei. Kommen die Genossen raus aus ihrer Misere? Eine Reportage.

Kanzlerkandidatur

:Wollte die SPD-Spitze Scholz zum Verzicht bewegen?

Parteichef Lars Klingbeil soll im Gespräch mit Olaf Scholz dessen Erfolgsaussichten als Kanzlerkandidat angezweifelt haben. Die SPD und Scholz dementieren. Doch die Debatte kommt zur Unzeit.

SPD-Kanzlerkandidatur

:Scholz sucht die Konfrontation mit Merz

Die SPD-Spitze nominiert den Kanzler als Kandidaten für die eigene Nachfolge. Der kündigt an, die Reichen stärker zu belasten. Über den Wettbewerb mit dem CDU-Chef sagt er: „Mir ist nicht bange.“

SPD

:„Nein, wir haben wirklich kein gutes Bild abgegeben“

Am Montag startet die SPD mit Kanzler Olaf Scholz in den Wahlkampf – auf dem Bundeskongress der Jusos räumt Parteichefin Saskia Esken Fehler ein.

SPD-Krise

:Alle Augen auf Scholz

Die SPD-Spitze versucht, Ruhe in die Debatte über einen Austausch des Kanzlerkandidaten zu bekommen. Die Unterstützer von Boris Pistorius setzen auf Einsicht beim Amtsinhaber.

Talkshows

:Scherbengericht über die zerbrochene Koalition

Bei Illner, Lanz und Maischberger ziehen Beteiligte und Unbeteiligte des Ampel-Aus Bilanz. Kurz wird es spannend: bei den Details des neuesten Social-Media-Videos von Vizekanzler Habeck.

Die SPD-Vorsitzende sagt, die Hütte brennt. Hat sie recht? Oder sieht Saskia Esken vor lauter brennenden Hütten die Welt nicht mehr?

SPD im Wahlkampfmodus

:Neues von gestern

2021 wollten die Sozialdemokraten 96 Prozent der Steuerzahler entlasten. Nun lautet ihr Wahlversprechen: 95 Prozent. Zur Finanzierung schickt Christian Lindner sogleich ein vergiftetes Angebot.

Neuer SPD-Generalsekretär

:Plötzlich Hoffnungsträger

Schon lange wird Matthias Miersch in der SPD für Größeres gehandelt. Jetzt wird er Generalsekretär und umreißt seine Agenda. Für Kanzler Scholz will er unbequem und kein „Ja-Sager“ sein.

SPD-Generalsekretär

:Matthias Miersch soll Nachfolger von Kevin Kühnert werden

Der 55-jährige Vize der SPD-Bundestagsfraktion übernimmt zunächst kommissarisch das Amt des Generalsekretärs. Kühnert nennt gesundheitliche Gründe für seinen Rücktritt und will auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren.

Ampelkoalition

:Noch ein Jahr bis zur Wahl – oder?

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas mahnt die Koalitionspartner, bei allen Streitereien die eigentliche Regierungsarbeit nicht zu vergessen. Bei den Ampelparteien schwindet der Glaube, dass die Koalition bis zum Ende hält.

Wahl in Brandenburg

:Katrin Lange könnte einmal Ministerpräsidentin werden – wäre da nicht ihr Hang zur harschen Sprache

Die Finanzministerin aus Potsdam hält wenig von zu großer innerparteilicher Harmonie. Zuletzt war SPD-Chefin Saskia Esken Ziel ihrer Attacken.