Saskia Esken

SPD-Generalsekretär

:Matthias Miersch soll Nachfolger von Kevin Kühnert werden

Der 55-jährige Vize der SPD-Bundestagsfraktion übernimmt zunächst kommissarisch das Amt des Generalsekretärs. Kühnert nennt gesundheitliche Gründe für seinen Rücktritt und will auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren.

Ampelkoalition

:Noch ein Jahr bis zur Wahl – oder?

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas mahnt die Koalitionspartner, bei allen Streitereien die eigentliche Regierungsarbeit nicht zu vergessen. Bei den Ampelparteien schwindet der Glaube, dass die Koalition bis zum Ende hält.

Wahl in Brandenburg

:Katrin Lange könnte einmal Ministerpräsidentin werden – wäre da nicht ihr Hang zur harschen Sprache

Die Finanzministerin aus Potsdam hält wenig von zu großer innerparteilicher Harmonie. Zuletzt war SPD-Chefin Saskia Esken Ziel ihrer Attacken.

Wahlreaktionen

:Ampel-Störung

Die Wahlanalysen sind eindeutig: Für das Erstarken der AfD machen die meisten den Kanzler und das Berliner Regierungsbündnis verantwortlich. In der Koalition rumort es vernehmbar.

„Caren Miosga“

:Ohne Gezeter

Nach dem Terroranschlag von Solingen hat der politische Schlagabtausch sofort wieder begonnen. Bei „Caren Miosga“ verläuft die Debatte in weiten Teilen erfreulich sachlich. Wahrscheinlich auch, weil die üblichen Scharfmacher nicht dabei sind.

Bundeshaushalt

:Lindners Heimspiel

Der Finanzminister hat für seine Haushaltspolitik in den vergangenen Tagen etliche Rüffel einstecken müssen. In Potsdam erhält er Zuspruch von unerwarteter Seite.

Bundeshaushalt

:Das Macher-Image leidet

Olaf Scholz spricht wenig, regiert aber effizient – so würde er gern gesehen. Nun werden dem Kanzler erneut handwerkliche Fehler beim Haushalt vorgeworfen.

Bundestag

:Eskens Kehrtwende

Nach drei Legislaturperioden im Bundestag wollte SPD-Chefin Saskia Esken 2025 eigentlich raus aus dem Parlament. Nun hat sie es sich anders überlegt – und wird dafür von Genossen kritisiert.

Sozialdemokraten

:SPD auf Rutschpartie nach unten

Bürgergeld, Messerattacken, ein ungeliebter Kanzler: Auf Ortsterminen im deutschen Osten erfährt SPD-Chefin Saskia Esken, was die Menschen dort umtreibt – und ihre Partei viele Stimmen kosten dürfte.

MeinungSPD

:Vergesst den Koalitionsvertrag

Die Sozialdemokraten reagieren auf ihre historische Niederlage mit einer Mischung aus Sturheit und Planlosigkeit. Jetzt sind drastische Schritte nötig, sonst könnte der Kanzler an seiner Partei scheitern.

SPD

:Der Kanzler und die Gretchenfrage

So einen Wahlabend hat die SPD selten erlebt, sogar von der AfD überholt. Scholz macht trotzdem fröhlich Selfies – während erste Abgeordnete fordern, der FDP die Koalitionsfrage zu stellen.

ExklusivEtat-Streit der Ampel

:SPD-Chefin kritisiert Renten-Vorstoß der FDP scharf

Die Liberalen wollen am Montag ein Papier zur "Haushaltswende" beschließen und stellen die Rente mit 63 sowie das Bürgergeld infrage. SPD-Chefin Saskia Esken widerspricht.

ExklusivKanzlerpartei

:SPD schließt AfD-Verbotsverfahren nicht mehr aus

Der Schritt ist auch intern umstritten: Die Führung der Sozialdemokraten hält den Versuch, die AfD verbieten zu lassen, neuerdings für eine "klare Option". Die Partei sei inzwischen eindeutig rechtsextremistisch.

Kampf gegen die AfD

:Die SPD wirbt um einen Pakt der Mitte

Nach den Massenprotesten gegen die AfD schöpfen die Sozialdemokraten neuen Mut und würden gern politisch nachlegen. Für einige Vorhaben bräuchte es die Union, doch das Verhältnis zu deren Führung ist angespannt.

Soziale Medien

:SPD zieht sich von der Plattform X zurück

Die Parteiführung will ihren Kanal auf dem früheren Twitter nicht mehr bespielen - weil ihr dort zu viel Hass und Hetze begegnet. Andere Parteien dagegen bleiben. Besonders eine sieht hier die Chance, ihre Weltsicht zu verbreiten.

Hamburger SV

:Toxische Mischungen

Im sechsten Zweitligajahr soll der HSV endlich aufsteigen, befindet sich aber in einer veritablen Krisenlage. Trotzig halten die Verantwortlichen an Trainer Tim Walter fest. Wie lange können sie sich das noch leisten?

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:SPD-Parteitag: Über Politik im Krisenmodus

Zwischen Haushaltschaos und Umfragetief: Kölns SPD-Chefin Claudia Walther über notwendige Weichenstellungen der Sozialdemokratie.

Ampelkoalition

:Die Sorge vor dem Bruch der Koalition wächst

Beim SPD-Parteitag wird gerätselt, ob Christian Lindner gerade ein Ende der Ampel provozieren will. Die Genossen richten eine klare Forderung an ihn - auch weil die deutsche Ukraine-Unterstützung nicht bröckeln soll.

SPD-Parteitag

:"Wir werden kämpfen"

Die Ampelkoalition taumelt, die Umfragewerte der AfD steigen und steigen. Und die SPD? Sie versucht es beim Parteitag mit Selbstvergewisserung. Und einer setzt zur Ruck-Rede an.

Parteitag

:Esken und Klingbeil als SPD-Vorsitzende wiedergewählt

Der Bundesparteitag bestätigt die Doppelspitze im Amt. Esken kann ihr Ergebnis verbessern, Klingbeil erhält fast die gleiche Zustimmung wie vor zwei Jahren.

Sozialdemokraten

:Scholz muss mit deutlichen Widerworten rechnen

Zum ersten Mal seit Corona hält die SPD wieder einen Parteitag in voller Präsenz ab. Ihre Lage ist nach den Tiefschlägen prekär. Und Olaf Scholz, der eigentlich Mut machen soll, ist selbst in der Krise.

Haushaltskrise

:Eine Koalition sucht die Notlösung

Die SPD wirbt vehement dafür, die Schuldenbremse auch 2024 auszusetzen. Doch die FDP will davon nichts wissen, schwierige Verhandlungen stehen bevor. Wie kommt die Ampelkoalition aus dieser Klemme wieder heraus?

Sozialdemokraten

:Esken und Klingbeil wollen linkes Profil der SPD schärfen

Die beiden Parteichefs kandidieren erneut als Doppelspitze. Sie wollen sich stärker von der Bundesregierung abgrenzen, fordern höhere Steuern für Superreiche und stellen die Schuldenbremse infrage. Kevin Kühnert soll Generalsekretär bleiben.

SPD-Vorstoß

:Reiche sollen "Zukunftsabgabe" leisten

Die SPD will ihr Profil in der Ampel schärfen: Durch eine Reform der Einkommensteuer soll mehr Geld in Bildung und Infrastruktur fließen. Doch mit der FDP ist das Konzept kaum zu realisieren.

Politik in Bayern

:Saskia Esken zu Gast bei der SPD-Landtagsfraktion

Die Bundesvorsitzende nimmt an der Klausur teil, bei der die Sozialdemokraten den Ausgang der Wahl analysieren und sich inhaltlich aufstellen wollen.

Asylpolitik

:Koalition an der Grenze

Die Bundesregierung berät seit Wochen über Einwanderung und Abschiebungen. Ändert sie nach den Verlusten für SPD, FDP und Grüne bei den Landtagswahlen ihren Kurs? Wie sich die Parteien am Tag danach sortieren.

Flugblatt-Affäre

:SPD-Stadträte in Aiwangers Heimatstadt laufen zu Freien Wählern über

Zwei Lokalpolitiker aus Rottenburg an der Laaber sind nicht einverstanden mit dem Umgang der SPD mit der Flugblatt-Affäre. Ihre Mandate wollen sie aber nicht niederlegen.

Landtagswahlkampf

:Digital ist besser

Die SPD im Landkreis München verlegt den Landtagswahlkampf ins Internet und diskutiert mit Parteichefin Saskia Esken über KI. Die Vorsitzende erweist sich als Fan der neuen Technologie - wenn ihr die Politik Zügel anlegt.

160 Jahre SPD

:Behutsam nach vorne

Zum 160. Geburtstag ihrer Partei beschwören führende Sozialdemokraten ihre Fähigkeit, sich immer wieder den Herausforderungen neuer Zeiten anzupassen.

Arbeitszeit

:Heil lehnt generelle Viertagewoche ab

Die IG Metall will sich für eine kürzere Arbeitswoche einsetzen. SPD-Chefin Esken unterstützt den Vorschlag. CDU, FDP und Arbeitgeber lehnen ihn ab. Minister Heil hält das Modell nur im Einzelfall für sinnvoll.

Arbeitszeit

:Neue Debatte um Vier-Tage-Woche

SPD-Chefin Esken ist dafür, die Arbeitszeit zu reduzieren. Damit ist sie nicht allein. Doch es gibt auch Kritik. Der Arbeitgeberverband BDA spricht von einer "Milchmädchenrechnung", die CDU fürchtet einen Schaden für die Wirtschaft. Und auch der Arbeitsminister ist skeptisch.

Koalitionsstreit

:Esken stellt sich bei Kindergrundsicherung gegen Lindner

Familienministerin Paus von den Grünen will zwölf Milliarden Euro für das neue Unterstützungspaket. Jetzt bekommt sie Unterstützung von der SPD-Vorsitzenden. Dem FDP-Finanzminister ist das zu viel Geld.

Bundeswehr

:Gegenwind für Pistorius aus den eigenen Reihen

Der Verteidigungsminister fordert zusätzliche Milliarden für die Modernisierung der Bundeswehr. In Teilen der SPD wächst jedoch die Sorge, dass dieses Geld bei anderen zentralen Reformprojekten der Ampelregierung fehlen könnte. Nicht nur Parteichefin Esken hätte da einige Ideen.

Wiederholungswahl in Berlin

:Giffey: SPD will "starke, führende Rolle" spielen

In Berlin gewinnt die CDU, aber Sozialdemokraten und Grüne bevorzugen, die Koalition mit der Linken fortzusetzen. FDP-Chef Lindner will sich im Bund stärker von seinen Koalitionspartnern abgrenzen.

Krieg in der Ukraine

:Scholz schließt Kampfjet-Lieferung aus

Der Bundeskanzler warnt vor einem "Überbietungswettbewerb" in der Debatte um Waffen für die Ukraine. China stellt sich deutlicher an die Seite Russlands.

Nach Rücktrittsforderungen

:SPD-Chefin Esken: Ich stehe vollständig hinter Lambrecht

Die Parteispitze nimmt die Verteidigungsministerin in Schutz. Die Ministerin habe "eine schwere Aufgabe übernommen". Sie sei zuversichtlich, dass sie beim Umbau der Bundeswehr gut vorankommt.

Wirtschaftskrieg

:Kritik am Importverbot für russisches Öl

Die EU zielt auf Putins Kriegskasse: Tankschiffe dürfen den Rohstoff nicht mehr nach Europa bringen, für den Rest der Welt gilt eine Preisobergrenze. SPD-Parteichefin Esken warnt vor ungerechtfertigten Preiserhöhungen bei deutschen Strom- und Gasversorgern.

"Debattenkonvent" der SPD

:Auf der Suche nach dem richtigen Weg

Scholz im Kanzleramt, die SPD führt die Koalition: In Berlin diskutieren die Sozialdemokraten über die aus ihrer Sicht großen Fragen. Verteilungsgerechtigkeit soll jetzt im Mittelpunkt stehen.

SPD

:Kommt noch was, Frau Esken?

Eine Parteichefin wie Saskia Esken hatte die SPD noch nie. Sie hält keine Grundsatzreden, drängt nicht in den Vordergrund. Aber ohne sie gäbe es wohl keinen Kanzler Scholz. Über die Kraft des großen Moments in der Politik - und die Frage, wie weit sie trägt.

Reform des Arbeitsmarktes

:Söder: "Bürgergeld geht einfach in die falsche Richtung"

Hartz IV soll eigentlich zum neuen Jahr abgelöst werden. Doch Verbände und Koalitionspartner kritisieren die Nachfolgepläne. Laut Bayerns Ministerpräsident Söder gehören die Pläne der Ampel grundlegend überarbeitet.

MeinungEnergiekrise

:Die Bundesregierung wird mit einem gewaltigen Kater erwachen

Während in Spanien und Italien umfassende Gesetzespakete vorliegen, verstrickt sich Deutschland im Konvolut aus Heizungshilfen, Gaszumutungen, Steuerumschichtungen. Diese Planlosigkeit offenbart Risse in der Koalition.

Bundesregierung

:Esken möchte Schuldenbremse auch 2023 aussetzen

Angesichts der Belastung der Bevölkerung durch steigende Preise spricht sich die SPD-Vorsitzende gegen den Plan von Finanzminister Lindner aus, die Schuldenbremse wieder einzuhalten. Aus der FDP kommt umgehend Widerspruch.

Die Sozialdemokraten wollen Ex-Kanzler und Putin-Freund Gerhard Schröder loswerden. Aber den Gefallen, die Partei zu verlassen, wird er ihnen nicht tun.

Nach umstrittenem Interview

:Esken fordert Schröder zu Parteiaustritt auf

Die Parteispitze der SPD prüfe außerdem bereits mehrere Ausschluss-Anträge gegen den Altkanzler. Kiews Bürgermeister Klitschko fordert nach einem Interview von Schröder in der "New York Times" Sanktionen.

Sozialdemokratie

:SPD ruft "Mission 30 000 neue Mitglieder" aus

Vorstand will die Partei an der Basis stärken, Sympathien im Osten gewinnen und mit Nichtmitgliedern debattieren. Auch dem Corona-Trott wird der Kampf angesagt.

Begrüßungen

:Eine Frage des Abstands

An "Fist Bump", Ellbogencheck und asiatische Verbeugung haben wir uns in Corona-Zeiten längst gewöhnt. Manchmal gehen diese Gesten aber auch schief, wie bei Angela Merkel und Boris Johnson. Was dann? Neun Stilkritiken pandemischer Herzlichkeit.

Leute

:Comedy mit Dr. Drosten

Christian Drosten macht Witze über sich selbst, Harald Schmidt macht Witze über Saskia Eskens roten Blazer, und Harry und Meghan machen ein Minusgeschäft.

Leserdiskussion

:Ihre Meinung zur neuen SPD-Spitze

Nach der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler, hat die SPD ihr neues Spitzen-Duo bekanntgegeben: Lars Klingbeil wird künftig zusammen mit Saskia Esken die Partei führen.

MeinungSPD

:Die neue Lust an der Macht

In Lars Klingbeil haben sich die Sozialdemokraten einen guten Moderator zum Vorsitzenden gesucht. Trotzdem wird es zwischen der Partei und Kanzler Scholz schwierig bleiben.