Der Schritt ist auch intern umstritten: Die Führung der Sozialdemokraten hält den Versuch, die AfD verbieten zu lassen, neuerdings für eine "klare Option". Die Partei sei inzwischen eindeutig rechtsextremistisch.
Kampf gegen die AfD
:Die SPD wirbt um einen Pakt der Mitte
Nach den Massenprotesten gegen die AfD schöpfen die Sozialdemokraten neuen Mut und würden gern politisch nachlegen. Für einige Vorhaben bräuchte es die Union, doch das Verhältnis zu deren Führung ist angespannt.
Soziale Medien
:SPD zieht sich von der Plattform X zurück
Die Parteiführung will ihren Kanal auf dem früheren Twitter nicht mehr bespielen - weil ihr dort zu viel Hass und Hetze begegnet. Andere Parteien dagegen bleiben. Besonders eine sieht hier die Chance, ihre Weltsicht zu verbreiten.
Hamburger SV
:Toxische Mischungen
Im sechsten Zweitligajahr soll der HSV endlich aufsteigen, befindet sich aber in einer veritablen Krisenlage. Trotzig halten die Verantwortlichen an Trainer Tim Walter fest. Wie lange können sie sich das noch leisten?
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:SPD-Parteitag: Über Politik im Krisenmodus
Zwischen Haushaltschaos und Umfragetief: Kölns SPD-Chefin Claudia Walther über notwendige Weichenstellungen der Sozialdemokratie.
Ampelkoalition
:Die Sorge vor dem Bruch der Koalition wächst
Beim SPD-Parteitag wird gerätselt, ob Christian Lindner gerade ein Ende der Ampel provozieren will. Die Genossen richten eine klare Forderung an ihn - auch weil die deutsche Ukraine-Unterstützung nicht bröckeln soll.
SPD-Parteitag
:"Wir werden kämpfen"
Die Ampelkoalition taumelt, die Umfragewerte der AfD steigen und steigen. Und die SPD? Sie versucht es beim Parteitag mit Selbstvergewisserung. Und einer setzt zur Ruck-Rede an.
Parteitag
:Esken und Klingbeil als SPD-Vorsitzende wiedergewählt
Der Bundesparteitag bestätigt die Doppelspitze im Amt. Esken kann ihr Ergebnis verbessern, Klingbeil erhält fast die gleiche Zustimmung wie vor zwei Jahren.
Sozialdemokraten
:Scholz muss mit deutlichen Widerworten rechnen
Zum ersten Mal seit Corona hält die SPD wieder einen Parteitag in voller Präsenz ab. Ihre Lage ist nach den Tiefschlägen prekär. Und Olaf Scholz, der eigentlich Mut machen soll, ist selbst in der Krise.
Haushaltskrise
:Eine Koalition sucht die Notlösung
Die SPD wirbt vehement dafür, die Schuldenbremse auch 2024 auszusetzen. Doch die FDP will davon nichts wissen, schwierige Verhandlungen stehen bevor. Wie kommt die Ampelkoalition aus dieser Klemme wieder heraus?
Sozialdemokraten
:Esken und Klingbeil wollen linkes Profil der SPD schärfen
Die beiden Parteichefs kandidieren erneut als Doppelspitze. Sie wollen sich stärker von der Bundesregierung abgrenzen, fordern höhere Steuern für Superreiche und stellen die Schuldenbremse infrage. Kevin Kühnert soll Generalsekretär bleiben.
SPD-Vorstoß
:Reiche sollen "Zukunftsabgabe" leisten
Die SPD will ihr Profil in der Ampel schärfen: Durch eine Reform der Einkommensteuer soll mehr Geld in Bildung und Infrastruktur fließen. Doch mit der FDP ist das Konzept kaum zu realisieren.
Politik in Bayern
:Saskia Esken zu Gast bei der SPD-Landtagsfraktion
Die Bundesvorsitzende nimmt an der Klausur teil, bei der die Sozialdemokraten den Ausgang der Wahl analysieren und sich inhaltlich aufstellen wollen.
Asylpolitik
:Koalition an der Grenze
Die Bundesregierung berät seit Wochen über Einwanderung und Abschiebungen. Ändert sie nach den Verlusten für SPD, FDP und Grüne bei den Landtagswahlen ihren Kurs? Wie sich die Parteien am Tag danach sortieren.
Flugblatt-Affäre
:SPD-Stadträte in Aiwangers Heimatstadt laufen zu Freien Wählern über
Zwei Lokalpolitiker aus Rottenburg an der Laaber sind nicht einverstanden mit dem Umgang der SPD mit der Flugblatt-Affäre. Ihre Mandate wollen sie aber nicht niederlegen.
Landtagswahlkampf
:Digital ist besser
Die SPD im Landkreis München verlegt den Landtagswahlkampf ins Internet und diskutiert mit Parteichefin Saskia Esken über KI. Die Vorsitzende erweist sich als Fan der neuen Technologie - wenn ihr die Politik Zügel anlegt.
160 Jahre SPD
:Behutsam nach vorne
Zum 160. Geburtstag ihrer Partei beschwören führende Sozialdemokraten ihre Fähigkeit, sich immer wieder den Herausforderungen neuer Zeiten anzupassen.
Arbeitszeit
:Heil lehnt generelle Viertagewoche ab
Die IG Metall will sich für eine kürzere Arbeitswoche einsetzen. SPD-Chefin Esken unterstützt den Vorschlag. CDU, FDP und Arbeitgeber lehnen ihn ab. Minister Heil hält das Modell nur im Einzelfall für sinnvoll.
Arbeitszeit
:Neue Debatte um Vier-Tage-Woche
SPD-Chefin Esken ist dafür, die Arbeitszeit zu reduzieren. Damit ist sie nicht allein. Doch es gibt auch Kritik. Der Arbeitgeberverband BDA spricht von einer "Milchmädchenrechnung", die CDU fürchtet einen Schaden für die Wirtschaft. Und auch der Arbeitsminister ist skeptisch.
Koalitionsstreit
:Esken stellt sich bei Kindergrundsicherung gegen Lindner
Familienministerin Paus von den Grünen will zwölf Milliarden Euro für das neue Unterstützungspaket. Jetzt bekommt sie Unterstützung von der SPD-Vorsitzenden. Dem FDP-Finanzminister ist das zu viel Geld.
Bundeswehr
:Gegenwind für Pistorius aus den eigenen Reihen
Der Verteidigungsminister fordert zusätzliche Milliarden für die Modernisierung der Bundeswehr. In Teilen der SPD wächst jedoch die Sorge, dass dieses Geld bei anderen zentralen Reformprojekten der Ampelregierung fehlen könnte. Nicht nur Parteichefin Esken hätte da einige Ideen.
Wiederholungswahl in Berlin
:Giffey: SPD will "starke, führende Rolle" spielen
In Berlin gewinnt die CDU, aber Sozialdemokraten und Grüne bevorzugen, die Koalition mit der Linken fortzusetzen. FDP-Chef Lindner will sich im Bund stärker von seinen Koalitionspartnern abgrenzen.
Krieg in der Ukraine
:Scholz schließt Kampfjet-Lieferung aus
Der Bundeskanzler warnt vor einem "Überbietungswettbewerb" in der Debatte um Waffen für die Ukraine. China stellt sich deutlicher an die Seite Russlands.
Nach Rücktrittsforderungen
:SPD-Chefin Esken: Ich stehe vollständig hinter Lambrecht
Die Parteispitze nimmt die Verteidigungsministerin in Schutz. Die Ministerin habe "eine schwere Aufgabe übernommen". Sie sei zuversichtlich, dass sie beim Umbau der Bundeswehr gut vorankommt.
Wirtschaftskrieg
:Kritik am Importverbot für russisches Öl
Die EU zielt auf Putins Kriegskasse: Tankschiffe dürfen den Rohstoff nicht mehr nach Europa bringen, für den Rest der Welt gilt eine Preisobergrenze. SPD-Parteichefin Esken warnt vor ungerechtfertigten Preiserhöhungen bei deutschen Strom- und Gasversorgern.
"Debattenkonvent" der SPD
:Auf der Suche nach dem richtigen Weg
Scholz im Kanzleramt, die SPD führt die Koalition: In Berlin diskutieren die Sozialdemokraten über die aus ihrer Sicht großen Fragen. Verteilungsgerechtigkeit soll jetzt im Mittelpunkt stehen.
SPD
:Kommt noch was, Frau Esken?
Eine Parteichefin wie Saskia Esken hatte die SPD noch nie. Sie hält keine Grundsatzreden, drängt nicht in den Vordergrund. Aber ohne sie gäbe es wohl keinen Kanzler Scholz. Über die Kraft des großen Moments in der Politik - und die Frage, wie weit sie trägt.
Reform des Arbeitsmarktes
:Söder: "Bürgergeld geht einfach in die falsche Richtung"
Hartz IV soll eigentlich zum neuen Jahr abgelöst werden. Doch Verbände und Koalitionspartner kritisieren die Nachfolgepläne. Laut Bayerns Ministerpräsident Söder gehören die Pläne der Ampel grundlegend überarbeitet.
MeinungEnergiekrise
:Die Bundesregierung wird mit einem gewaltigen Kater erwachen
Während in Spanien und Italien umfassende Gesetzespakete vorliegen, verstrickt sich Deutschland im Konvolut aus Heizungshilfen, Gaszumutungen, Steuerumschichtungen. Diese Planlosigkeit offenbart Risse in der Koalition.
Bundesregierung
:Esken möchte Schuldenbremse auch 2023 aussetzen
Angesichts der Belastung der Bevölkerung durch steigende Preise spricht sich die SPD-Vorsitzende gegen den Plan von Finanzminister Lindner aus, die Schuldenbremse wieder einzuhalten. Aus der FDP kommt umgehend Widerspruch.
MeinungSPD
:Der Fremde
Die Sozialdemokraten wollen Ex-Kanzler und Putin-Freund Gerhard Schröder loswerden. Aber den Gefallen, die Partei zu verlassen, wird er ihnen nicht tun.
Nach umstrittenem Interview
:Esken fordert Schröder zu Parteiaustritt auf
Die Parteispitze der SPD prüfe außerdem bereits mehrere Ausschluss-Anträge gegen den Altkanzler. Kiews Bürgermeister Klitschko fordert nach einem Interview von Schröder in der "New York Times" Sanktionen.
Sozialdemokratie
:SPD ruft "Mission 30 000 neue Mitglieder" aus
Vorstand will die Partei an der Basis stärken, Sympathien im Osten gewinnen und mit Nichtmitgliedern debattieren. Auch dem Corona-Trott wird der Kampf angesagt.
Begrüßungen
:Eine Frage des Abstands
An "Fist Bump", Ellbogencheck und asiatische Verbeugung haben wir uns in Corona-Zeiten längst gewöhnt. Manchmal gehen diese Gesten aber auch schief, wie bei Angela Merkel und Boris Johnson. Was dann? Neun Stilkritiken pandemischer Herzlichkeit.
Leute
:Comedy mit Dr. Drosten
Christian Drosten macht Witze über sich selbst, Harald Schmidt macht Witze über Saskia Eskens roten Blazer, und Harry und Meghan machen ein Minusgeschäft.
Leserdiskussion
:Ihre Meinung zur neuen SPD-Spitze
Nach der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler, hat die SPD ihr neues Spitzen-Duo bekanntgegeben: Lars Klingbeil wird künftig zusammen mit Saskia Esken die Partei führen.
MeinungSPD
:Die neue Lust an der Macht
In Lars Klingbeil haben sich die Sozialdemokraten einen guten Moderator zum Vorsitzenden gesucht. Trotzdem wird es zwischen der Partei und Kanzler Scholz schwierig bleiben.
SPD
:Lars Klingbeil mit 86,3 Prozent zum SPD-Chef gewählt
Die Sozialdemokraten wählen Lars Klingbeil zum neuen Co-Parteivorsitzenden - zusammen mit Saskia Esken. Trotz des Gewinns der Bundestagswahl kann sie ihr Stimmergebnis allerdings kaum verbessern.
Ampel-Koalition
:Nach der Verhandlung ist vor dem Werben
Wer hat was durchgesetzt? Die Spitzen der Ampel-Parteien müssen den Koalitionsvertrag nun ihrer Basis schmackhaft machen. Bei den Grünen dürfte das am schwersten sein - sie fangen auch als erste damit an.
SPD
:Esken und ihre Pläne
Die Parteivorsitzende würde schon auch gerne Ministerin sein. Nun könnte ihr ein altes Argument von ihr selbst in die Quere kommen.
SPD
:Viel Lob für Nominierung von Klingbeil und Esken
In der SPD zeichnet sich eine geräuscharme Neuaufstellung an der Parteispitze ab. Lars Klingbeil spricht bereits von einem "sozialdemokratischen Jahrzehnt".
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Neuer SPD-Chef: Der wandlungsfähige Lars Klingbeil
Lars Klingbeil wird wohl neben Saskia Esken neuer SPD-Chef. Was den bisherigen Generalsekretär auszeichnet.
Ankündigung bei Präsidiumssitzung
:Klingbeil und Esken wollen SPD-Parteivorsitz übernehmen
Das erklärten beide am Montag in einer SPD-Präsidiumssitzung. Das Präsidium nahm den Vorschlag an.
MeinungSPD
:Das Prinzip Scholz
Saskia Esken will als Parteichefin weitermachen - weil sie etwas begriffen hat.
Sozialdemokraten
:Saskia Esken will SPD-Chefin bleiben
Damit entscheidet sie sich gegen ein Ministeramt in der Ampel-Koalition. Nach dem Rückzug ihres Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans steht ein Nachfolge-Kandidat schon in den Startlöchern.
ExklusivSozialdemokratie
:Esken will als SPD-Vorsitzende weitermachen
Nach der Rückzugsankündigung ihres Co-Vorsitzenden Walter-Borjans war sie auch als Ministerin in einer Ampel-Koalition gehandelt worden.
Lars Klingbeil
:Kaum einer kennt sich in der SPD so gut aus wie er
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Wahlkampagne organisiert, die Olaf Scholz wohl ins Kanzleramt bringt - und ihn vielleicht ins Amt des Vorsitzenden. Die Nerven dafür dürfte er haben.
MeinungSozialdemokratie
:Sie haben ausgedient
Die Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben die SPD befriedet und ihr einen großen Dienst erwiesen. Aber jetzt braucht die Partei ein Duo von anderem Format.
SPD und die Ampel
:"Ein paar Holperstrecken zu überwinden"
Der scheidende SPD-Chef Walter-Borjans äußert sich zuversichtlich zu den Ampel-Verhandlungen. Seine Partei debattiert, wer ihm nachfolgen könnte - und womöglich auch der Co-Vorsitzenden Esken.
SPD
:Die schöne Ruhe ist dahin
Der Rückzug von Norbert Walter-Borjans aus der Parteispitze bringt den Fahrplan von Olaf Scholz ins Kanzleramt durcheinander. Die SPD muss jetzt Personaldebatten führen - und mehrere Beteiligte zufriedenstellen.