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Norbert Walter-Borjans

SPD-Bundesparteitag
SPD

Esken und Walter-Borjans starten mit bedrohlicher Finanzlage

Apparat einer 40-Prozent-Partei, Einnahmen einer 20-Prozent-Partei. Der Schatzmeister der SPD hat schlechte Nachrichten für die neuen Parteichefs.

Von Mike Szymanski, Berlin

Kühnert Esken Walter-Borjans SPD
SPD-Parteitag in der Nachlese

Esken und Walter-Borjans neue Parteichefs, Kühnert im Vorstand

Der Parteitag schickt die neuen Vorsitzenden in Nachverhandlungen mit der Union. Aber es gibt auch eine Niederlage für den Vorstand. Die Entwicklungen des Tages zum Nachlesen.

Von SZ-Autoren

SPD

Die neue Lust an der Konfrontation

Die SPD entscheidet sich zwar gegen einen Ausstieg aus der Koalition. Mit ihren Attacken auf die Union senden die neuen Parteichefs aber eine klare Botschaft: ein Bündnis mit ihnen dürfte schwer werden.

Von Stefan Braun, Berlin

SPD-Bundesparteitag
Forderungen der neuen SPD-Spitze

"Überfällig" sagt die Linke, "nicht nachvollziehbar" die CDU

Zwölf Euro Mindestlohn, 40 Euro pro Tonne CO₂, deutlich mehr Investitionen: Was Esken und Walter-Borjans vorhaben - und was Ökonomen und Finanzpolitiker links wie rechts davon halten.

Von Cerstin Gammelin, Berlin, und Jana Anzlinger

Vor dem SPD-Parteitag - Presseabend
Leserdiskussion

Ihre Meinung zum SPD-Parteitag

Auf dem Bundesparteitag der SPD haben die Delegierten die Doppelspitze für zulässig erklärt. Zudem werden Juso-Chef Kühnert und Bundesarbeitsminister Heil gegeneinander um den Posten des stellvertretenden Parteivorsitzenden antreten.

Das Leere Pressepult der SPD steht in der Parteizentrale der SPD im Willy Brandtt Haus in Berlin 03
SPD-Parteitag

Was Walter-Borjans und Esken tun sollten

In Berlin trifft sich die SPD heute zu einem richtungsweisenden Parteitag, es geht auch um die Zukunft der Bundesregierung. Die neue Spitze sollte die Koalition nicht aufkündigen, findet Parteienforscher Oskar Niedermayer.

Interview von Benedikt Peters

Walter Borjans und Saskia Esken
Esken und Walter-Borjans im Interview

"Wir müssen vor allem die Politik der SPD verändern"

Die designierten Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans wollen die Partei mit neuen Köpfen stark machen. Kevin Kühnert soll aufsteigen - und Olaf Scholz mehr sozialdemokratische Wünsche umsetzen.

Interview von Cerstin Gammelin und Mike Szymanski, Berlin

Auf den Punkt Teaserbild
SZ-Podcast "Auf den Punkt"

Wie der Verkehr Deutschlands Klimaziele gefährdet

Deutschland muss in der Verkehrspolitik kräftig nachsteuern, wenn es seine Klimaziele bis 2030 erfüllen will. Das zeigt ein brisantes Papier aus dem Umweltbundesamt.

Jean-Marie Magro

SPD

Vorstand beschließt Leitantrag für Parteitag

Die designierten SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans sehen darin einen Kompromiss für die Partei. Über einen Platz im künftigen Vorstand wird es wohl eine Kampfkandidatur geben.

Wahlkampfabschluss der SPD Brandenburg
Stimmung an der SPD-Basis

"Es ist doch Wahnsinn, was in Deutschland passiert"

Die SPD-Basis hat eine neue Parteispitze gewählt und damit die Bundesregierung in Bedrängnis gebracht. Und nun? Die einen wollen nach links, die anderen sorgen sich - und alle hoffen auf den Parteitag in Berlin.

Protokolle von Benedikt Peters und Christian Simon

SPD-Vorsitz: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken 2019 in Saarbrücken
SPD-Parteichefs

Wie radikal sind die Neuen wirklich?

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen einiges anders machen als ihre Vorgänger. Was genau im Entwurf für den Parteitag steht - und was die Industrie zu alldem sagt.

Von Markus Balser, Michael Bauchmüller und Henrike Roßbach, Berlin

SZ-Podcast Das Thema Logo
SZ-Podcast "Das Thema"

Die letzte Chance der SPD

Der SPD steht eine Zerreißprobe auf dem Bundesparteitag bevor: Kann die Partei ihren Frieden finden?

Laura Terberl und Jean-Marie Magro

Bekanntgabe Ergebnis der Abstimmung zum SPD-Vorsitz
Leserdiskussion

Ja zur großen Koalition: Ist die SPD auf dem richtigen Weg?

Das neue SPD-Spitzenduo nimmt Abstand von seiner Maximalforderung, die große Koalition vorzeitig aufzukündigen. SZ-Autor Xaver Bitz hält das für einen klugen Zug.

SPD: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nach der Wahl zum SPD-Vorsitz
Neue SPD-Vorsitzende

Ein Schritt hin zu mehr Realität

Mit ihrer Entscheidung, die große Koalition nicht weiter in Frage zu stellen, zeigen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, wie sie die Partei führen wollen. Auch Kevin Kühnert hat etwas davon.

Kommentar von Xaver Bitz

Bekanntgabe Ergebnis der Abstimmung zum SPD-Vorsitz
Entwurf für SPD-Parteitag

Esken und Walter-Borjans planen kein schnelles Groko-Ende

Der Leitantrag für den SPD-Parteitag liegt jetzt als Entwurf vor. Darin steht die Frage, ob die Sozialdemokraten die Koalition "weiterführen oder beenden" wollen, nicht im Vordergrund.

Von Mike Szymanski, Berlin

Kramp-Karrenbauer Grundrente SPD
Große Koalition

Kramp-Karrenbauer stellt Grundrente infrage

Die CDU-Vorsitzende will das Gesetz erst ins Parlament bringen, wenn der Fortbestand der großen Koalition sicher ist. Auch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung wird offen diskutiert.

Bekanntgabe Ergebnis der Abstimmung zum SPD-Vorsitz
SPD

Esken und Walter-Borjans fordern die Union heraus - aber vorsichtig

Die neue SPD-Spitze muss Rücksicht auf Fraktion und Minister nehmen, die in der Regierung bleiben wollen. Sie will vor allem bei drei Themen punkten. Aber auch die Union hat eine Wunschliste.

Von Mike Szymanski, Berlin

Ungleichheit

Wer Millionen erbt, sollte mehr Steuern zahlen

Das Finanzamt ist bei Firmenerben großzügiger als bei Normalverdienern. Die Umverteilung von unten nach oben muss dringend gestoppt werden.

Kommentar von Alexander Hagelüken

Zukunft der großen Koalition

Die SPD braucht jetzt gute Argumente

Ein überzeugender Abschied aus der großen Koalition kann der Partei nur gelingen, wenn sie inhaltliche Gründe dafür nennt. Die bisherige Bilanz der Bundesregierung liefert diese aber nicht.

Kommentar von Ferdos Forudastan

Landesparteitag der SPD Bayern
Die Urwahl

Linkspartei

Die Hälfte der Genossen wählt nicht, von der anderen Hälfte entscheidet sich die Mehrheit gegen alles, was gerade noch war. Die SPD, ihre Gefühle und ihr originelles neues Führungsduo: über ein recht historisches Adventswochenende.

Von Mike Szymanski, Berlin

Plenarsitzung Europäisches Parlament
Wahl der SPD-Parteivorsitzenden

"Ein ganz großer, mutiger demokratischer Schritt"

Die SPD hat Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zu ihren Vorsitzenden gewählt, für viele Außenstehende eine Überraschung. Aber was sagen die Parteimitglieder selbst dazu?

Von Jean-Marie Magro

01:37
Doppelspitze

Koalitionskritiker setzen sich bei SPD-Vorsitz durch

Die SPD wird künftig von einer Doppelspitze geführt, die eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit der Union unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) infrage stellt.

Bekanntgabe Ergebnis der Abstimmung zum SPD-Vorsitz
SPD-Wahl

"Schlimmeres Szenario hätte sich Merkel nicht vorstellen können"

Die internationale Presse fürchtet "einen plötzlichen Abgang" der Kanzlerin und sieht "Europas größtes Land auf Monate der erneuten Ungewissheit eingestellt". Ein Überblick.

Bekanntgabe Ergebnis der Abstimmung zum SPD-Vorsitz
Leserdiskussion

Ihre Meinung zur neuen SPD-Spitze

Der frühere NRW-Minister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken haben das Basisvotum über den SPD-Vorsitz für sich entschieden. Das Duo kritisiert die SPD-Finanzpolitik der letzten beiden Jahrzehnte und plädiert für einen radikalen Umbau des deutschen Steuersystems.

Wahl der Parteivorsitzenden

Die SPD ist sich selbst nicht gut genug

Mit der Wahl von Esken und Walter-Borjans widerrufen die Sozialdemokraten ihr Votum für die große Koalition, brüskieren ihre Bundespolitiker und überlassen einer CDU in der Krise auch noch das Heft des Handelns.

Kommentar von Nico Fried, Berlin

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