Vizekanzler Olaf Scholz hat für seine Bewerbung auf den SPD-Vorsitz eine Partnerin gefunden: Klara Geywitz, 43 Jahre alt, Landtagsabgeordnete in Brandenburg. Scholz schrieb auf Twitter: "Wir treten gemeinsam an." Geywitz und er wollten als Tandem kandidieren, "mit unseren unterschiedlichen Lebenswegen, unseren Erfahrungen und mit den verschiedenen Perspektiven, aus denen wir auf unser Land blicken".
Mit Klara Geywitz könnte an der Seite von Scholz eine Ostdeutsche Parteichefin werden, die schon lange als herausragende politische Begabung unter den Jüngeren in der Brandenburger SPD gilt. Die in Potsdam-Babelsberg geborene Diplom-Politologin zählt in der Landespolitik zu den erfahrenen Sozialdemokraten. 2004 gewann sie erstmals ihr Direktmandat für den Landtag in Potsdam, wo auch ihr Tandempartner Olaf Scholz mit seiner Frau Britta Ernst lebt, der Bildungsministerin von Brandenburg. Geywitz, die Mutter von drei Kindern ist, gilt auch in der Bundespartei als gut vernetzt, ist Beisitzerin im Bundesvorstand. In Brandenburgs Politik hat sie einen Ruf als eher spröde Strategin mit einem trockenen Humor. Hängengeblieben ist etwa ihr Hinweis in einer Landtagsdebatte über ein Burkaverbot: "Es dürfte in Brandenburg ungefähr so viele Burka-Trägerinnen geben wie illegal eingewanderte Elche aus Polen."
Geywitz ist wie Scholz Mitglied im Parteivorstand der Sozialdemokraten und hat den Koalitionsvertrag der Bundesregierung mit ausgehandelt. In Brandenburg ist sie derzeit Kandidatin für die Landtagswahl am 1. September.
Geywitz präsentierte Paritätsgesetz für Brandenburg
Im Frühjahr machte Geywitz bundespolitisch auf sich aufmerksam, als sie das Paritätsgesetz für Brandenburg präsentierte und zum Modell für andere Länder erklärte. Es sieht vor, dass alle Parteien bei einer Landtagswahl ebenso viele Frauen wie Männer auf ihrer Bewerberliste führen müssen. Geywitz wird in Brandenburg schon lange das Potenzial für wichtigere Ämter nachgesagt, gerade auch wegen ihrer Eigenständigkeit, die sie nicht zuletzt gegenüber dem mächtigsten Mann ihrer Partei dort zeigt, dem Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Dietmar Woidke. Unter ihm war sie bis November 2017 schon Generalsekretärin der Partei, gab das Amt aber auf, als Woidke eine umstrittene Kreisgebietsreform im Alleingang absetzte.
Geywitz hat der Schritt nicht geschadet. Gerade kämpft sie darum, bei der Wahl am 1. September erneut direkt in den Landtag einzuziehen. Auf sie weisen auch Politiker der Konkurrenz hin, wenn es darum geht, wie es nach der Wahl weitergehen könnte: Sollte die SPD, wie erwartet, unter Woidke massive Verluste erleiden, käme, so hört man oft, vor allem Geywitz im Falle seines Rückzugs als Nachfolgerin in Frage.
Klingbeil verzichtet auf Bewerbung um Parteivorsitz
Ein anderes Tandem, das deutet sich derzeit an, kann auf die Unterstützung des mitgliederstarken Landesverbandes Niedersachsen setzen: der dortige Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, ebenfalls aus Niedersachsen, verkündete am Dienstag seinen Verzicht auf eine Kandidatur, Ministerpräsident Stephan Weil hatte sich schon vorher faktisch aus dem Rennen genommen. Einem Bericht der Zeitung Die Welt zufolge soll eine für Ende August geplante Landesvorstandssitzung auf Ende dieser Woche vorgezogen werden, um Pistorius und Köpping als Kandidaten für den Bundesvorsitz zu nominieren.
Er brenne für die SPD und übernehme sehr gerne Verantwortung, sagte Klingbeil in einem auf Twitter verbreiteten Video-Statement. Deshalb habe er in den vergangenen Wochen auch eine Kandidatur erwogen. Da er ein Befürworter der Team-Lösung sei, habe er nach einer Konstellation gesucht, "die zu 100 Prozent passt". Er habe aber feststellen müssen, "dass es diese Konstellation nicht geben kann". Die Formulierung könnte ein Hinweis darauf sein, dass Klingbeil gerne mit Familienministerin Franziska Giffey angetreten wäre, die jedoch jüngst ihren Verzicht auf eine Kandidatur erklärt hatte. Das Duo Giffey/Klingbeil galt bis dahin an als chancenreich.
Es seien bereits "viele wunderbare Menschen auf dem Platz, die sich entschieden haben, dass sie Parteivorsitzende werden wollen", sagte Klingbeil. Er selbst habe beschlossen, dass er nicht zu denen gehöre, "die auf der Bühne stehen und sich um den Parteivorsitz bewerben". Der bayerische Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner hat sich dagegen für eine Bewerbung entschieden, wie er ebenfalls am Dienstag bekannt gab. Der 66-Jährige nannte als Hauptgrund, dass mehr Befürworter der großen Koalition im Bewerberfeld vertreten sein sollten.
