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SPD:Mehr Corbyn wagen

Sigmar Gabriel

Sollte Sigmar Gabriel seiner Partei einen Linksruck verordnen?

(Foto: dpa)

Die britischen Sozialdemokraten haben sich mit Jeremy Corbyn einen ausgewiesenen Linken zum Vorsitzenden gewählt. Sollte es die SPD der Labour-Partei gleichtun?

Äußerst aufmerksam hat die SPD am Wochenende nach Großbritannien geblickt, und sie hat auf die dortigen Ereignisse ziemlich genau so reagiert, wie man sich das vorher ausmalen konnte. Während auf dem linken Flügel des linken Flügels die Wahl Jeremy Corbyns zum neuen Labour-Parteichef bejubelt wurde, sah mancher Vertreter der sogenannten Pragmatiker innerhalb der deutschen Sozialdemokratie bereits den Untergang der Schwesterpartei voraus. Was aber bedeuten Corbyns Sieg und der damit verbundene Linksschwenk tatsächlich für die SPD?

Auf den ersten Blick nicht allzu viel, schließlich übersehen die Euphoriker, dass der Linksaußen-Politiker Corbyn nicht etwa eine Mehrheit in der Bevölkerung geholt hat, sondern lediglich unter Mitgliedern und Sympathisanten. Ob sein Kurs über die Partei hinaus als Erfolgsmodell taugt, wird man erst noch sehen. Trotzdem lassen sich ein paar Überlegungen anstellen - schließlich hat die SPD eine ähnliche Geschichte hinter sich wie Labour.

Einen "dritten Weg" herbeireden

Wie die britische Schwesterpartei reagierten auch die deutschen Sozialdemokraten in den Neunzigerjahren auf eine Phase der Erfolglosigkeit mit dem Versuch, einen "dritten Weg" herbeizureden. Was als Entideologisierung verbrämt wurde, bedeutete in Wahrheit die Preisgabe von Grundsätzen - wobei die folgenden Wahlerfolge weniger auf dieser Programmatik beruhten als auf dem Charisma der Spitzenfiguren, hier Schröder, dort Blair. Als deren Strahlkraft verbraucht war, krachte das Modell in sich zusammen.

Die SPD hat darauf (wie übrigens auch Labour) bereits vor Jahren mit einem Schwenk zurück nach links reagiert. Als Sigmar Gabriel 2009 die Partei übernahm, drehte er von Hartz IV bis zur Rente mit 67 an Beschlüssen herum, die zuvor für unantastbar erklärt worden waren. Und zur Wahl 2013 präsentierte die SPD ein Paket von Steuererhöhungen, an dem Oskar Lafontaine früher seine wahre Freude gehabt hätte. Was nützte es ihr am Ende? Nichts. Am Wahlabend standen 25,7 Prozent.

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Der linke Flügel reagierte auf diesen nicht bestandenen Praxistest mit der Erklärung, der Kandidat Steinbrück habe halt nicht zum Programm gepasst. Das stimmte zwar, und trotzdem greift die Annahme zu kurz, es bräuchte nur einen linken Kandidaten mit linkem Programm, dann wäre der Wahlsieg geritzt. Wäre dem so, dann müsste es der Linkspartei zumindest deutlich besser gehen. Entscheidend für die Niederlage war etwas anderes: Das düstere Bild, das die SPD von diesem Land zeichnete, passte nicht zum Empfinden der Mehrheit, die sich auf einer Insel des Wohlstands und der Stabilität inmitten eines gebeutelten Kontinents wähnte.

Die SPD muss ein Stück nach links. Aber wie weit?

Nach der Niederlage hat Sigmar Gabriel daraus die Konsequenz gezogen und Steuererhöhungen vorerst für tabu erklärt - was eine klassische Überreaktion war. Wenn die Sozialdemokratie es nicht mehr wagt, die Verteilungsfrage zu stellen, dann muss sie gar nicht erst zur Wahl antreten. Mit dem Versprechen, es irgendwie ein bisschen anders und insgesamt etwas besser machen zu wollen als Angela Merkel, wird sie jedenfalls ein weiteres Mal scheitern. Die SPD muss also, Stand heute, noch ein Stück nach links. Aber wie weit?

Wenn man versucht, sich ein Szenario wie Corbyns Sieg in der SPD vorzustellen, fällt einem unweigerlich Ottmar Schreiner ein. Der ist leider seit mehr als zwei Jahren tot, war aber so etwas wie der deutsche Corbyn: stramm links, unbeugsam bis sturköpfig, etwas zauselig und in seiner Konsequenz durchaus auch mal nervtötend. Wäre Schreiner ein guter Parteivorsitzender, gar Kanzlerkandidat geworden? Nein. Ging es der SPD besser, als jemand wie Schreiner noch etwas zu sagen hatte? Klares Ja. Etwas mehr Corbyn darf die SPD also durchaus wagen. Sie sollte es sogar.

© SZ vom 15.09.2015/dayk