Sozialdemokraten nach der Wahl Wer in der SPD was werden könnte

Das Wahlergebnis der Sozialdemokraten ist schlecht - auch wenn ihr Spitzenpersonal etwas anderes behauptet. Die Wahl wird personelle Konsequenzen haben für die Partei. Nur welche? Und was passiert, wenn die SPD Minister in Merkels Kabinett schicken darf?

Von Thorsten Denkler, Berlin

Das Ergebnis ist dann doch ein Problem für die SPD. Ein gewaltiges sogar. So nonchalant wie Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowerweit versuchen nur wenige wegzubügeln, dass es das zweitschlechteste SPD-Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik war, das die Partei gerade eingefahren hat.

"Ich lasse mir das jetzt nicht kaputtreden", mosert er einen Journalisten an, der ihm das vorhält. Und meint die mickrigen zweikommanochwas Prozent, die seine Partei zugelegt hat. Und zwar im Vergleich zu den vernichtenden 23 Prozent von 2009. Und angesichts einer deutlich höheren Wahlbeteiligung, in der die SPD ihre Rettung gesehen hat.

Das Ergebnis, das wird nach diesem seltsamen Wahlabend klar, wird auch für die SPD Konsequenzen haben müssen. Der Kampf derer, die diese nicht tragen wollen, hat bereits begonnen.

Die erste personelle Entscheidung wird wohl am Dienstag, spätestens Mittwoch getroffen werden. Dann will sich Frank-Walter Steinmeier erneut als Fraktionschef bestätigen lassen. Als wäre nichts gewesen.

Partei-Linke wie der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef Ralf Stegner halten das nicht unbedingt für eine Festlegung auf ewig. "Natürlich muss satzungsgemäß ein Fraktionsvorsitzender gewählt werden. Es sind aber Konstellationen denkbar in denen er nur kommssarisch auf Zeit gewählt wird", erklärt er im kleinen Kreis.

Wenn sich die Partei-Linke ihre Partei backen könnte, wie sie wollte, sie sähe so aus. Sigmar Gabriel bleibt Parteichef. Und womöglich wird er auch Fraktionsvorsitzender, sollte die SPD in die Opposition gehen. Ralf Stegner würde dann Andrea Nahles als Generalsekretär beerben, die viele in dieser Rolle für überfordert halten.

Parteirechte und Pragmatiker sehen auch, dass sie an Gabriel als Parteichef nicht vorbeikommen. "Der kämpft um seinen Parteivorsitz", sagt zwar einer aus dem Steinmeier-Lager. Tatsächlich aber sitzt Gabriel fest im Sattel. Das eher linke und von der Parteibasis umjubelte Wahlprogramm wird ihm zugerechnet. Steinbrücks Fehler im Wahlkampf werden Gabriel offenbar nicht angelastet.

Eine Alternative ist auch nicht erkennbar. Zwei kämen wenn überhaupt in Frage: Die Herzerwärmerin Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW. Und der stocksteife erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz. Kraft will nicht. Das hat sie auch intern immer wieder gesagt. Und Scholz will niemand. In der Partei gilt er mit seiner absoluten Mehrheit als Hamburger Phänomen. Wie Gabriel Herz und Verstand der Partei zusammenhält, das kann dann eben nur Gabriel.

Dafür aber wollen die Parteirechten Steinmeier den Fraktionsvorsitz sichern. "Wir wählen nicht kommissarisch. Wir wählen auf zwei Jahre", sagt einer. Formal ist das richtig. Politisch aber offen. Käme der Parteivorstand zu dem Schluss, dass Steinmeier die Vorsitz-Frage besser nicht abschließend beantworten sollte, wird er sich dem Wunsch kaum entziehen können.

Die Karten werden ohnehin völlig neu gemischt, wenn die SPD in eine große Koalition mit Merkel geht. Dann werden Ministerposten zu besetzen sein. Steinmeier wäre wohl schwuppdiwupp wieder Außenminister. Ein Amt, das ihm Gabriel gerne überlässt. Er könnte dann den Fraktionschefposten erben. Eine Schlüsselposition in jeder Koalition. Und er wäre nicht der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin unterworfen. Andererseits gehört der SPD-Chef als Vizekanzler ins Kabinett. Auf Augenhöhe mit der Kanzlerin. Manche in der Partei halten diese Regel aber für überhöht. Eine schlagkräftige Fraktion erscheint ihnen das bessere Mittel gegen eine Merkel, die erneut alles tun wird, um die SPD klein zu halten.

Noch aber stapeln die Genossen tief, was eine große Koalition angeht. Auch weil sie sich teuer verkaufen wollen. Es sei doch gar nicht gesagt, "dass wir so eine Koalition überhaupt eingehen", sagt etwa Thomas Oppermann, bis dato Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. Allerdings will der das Amt auch "nicht ewig" machen. So ein netter Posten als Innenminister würde ihm also sicher gefallen. Auch wenn die Kanzlerin Merkel heißt.

Wowereit will aufhören

Irritiert hat Peer Steinbrück die Partei mit dem Satz, er werde weiterhin Verantwortung für die SPD übernehmen. Wenn auch nicht als Minister in einer großen Koalition. Will dann etwa er Fraktionschef werden? Stegner schließt das aus: "Steinbrück wird Abgeordneter des deutschen Bundestages sein." Klingt fast wie ein Basta.

Alles zusammengenommen könnten am Ende Gabriel weiter die Partei und Steinmeier die Fraktion führen. Bewegung gibt es ganz sicher nur unter den stellvertretenden Parteivorsitzenden. Wowereit will aufhören. Genauso wie die sehr angenehme, aber blass gebliebene Aydan Özoguz.

Aber kann es sein, dass die SPD ihr zweitschlechtestes Ergebnis einfährt, und Partei- und Fraktionsführung bleiben an der Spitze unverändert? Geht es nach dem Berliner SPD-Landeschef Jan Stöß, auch ein Parteilinker, dann nicht. Für die Niederlage, sagt er, "sind weder das Parteiprogramm noch die Basis verantwortlich". Aber wer dann? Da lächelt Stöß nur.