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Corona-Pandemie:Schulminister vollziehen eine Kehrtwende

Bund und Laender einigen sich-Bericht:Harter Lockdown wird bis 31.Januar verlaengert Leeres Klassenzimmer, die Stuehle s

2021 wird zum zweiten Corona-Jahr: Es ist gut möglich, dass es noch eine Weile dauert, bis die Klassenräume wieder voll sind.

(Foto: Sven Simon/imago images)

Hauptsache Präsenzunterricht - das sollte die Lehre aus dem ersten Lockdown sein. Doch bleiben die Schulen wohl länger als geplant geschlossen. Für mögliche Lockerungen gibt es einen Stufenplan.

Von Alexander Hagelüken, Susanne Klein, Ulrike Nimz, Leipzig, und Christian Wernicke, Düsseldorf

Als die Kultusminister der Länder am Montagvormittag miteinander per Video konferieren, müssen sie keine Propheten sein, um in die Zukunft zu sehen: Angesichts der immer noch hohen Infektionszahlen, der Belastung in Krankenhäusern und der Sorge um die Mutation des Coronavirus können sie davon ausgehen, dass der Corona-Lockdown in Deutschland über den 10. Januar hinaus verlängert werden wird.

Ein entsprechender Beschluss von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den 16 Ministerpräsidentinnen und -präsidenten in ihrer für diesen Dienstag angesetzten Videorunde gilt schon seit Tagen als so gut wie sicher - und die Kultusminister sind aufgefordert, für diesen Beschluss eine Empfehlung vorzubereiten: Wie soll die Politik mit den Schulen umgehen?

Zehn Monate nachdem für Kinder und Jugendliche eine in der Geschichte der Bundesrepublik nie da gewesene Unterrichtskrise angebrochen ist, wohnt dieser Frage mehr Brisanz inne denn je. Von der Antwort hängt ab, ob ein weiteres Schulhalbjahr für zahlreiche Schüler und Schülerinnen großteils verloren geht. Viele Eltern, Bildungsexperten und Kinderärzte fordern so viel Präsenzunterricht wie nur irgend möglich und erinnern an die Folgen der Schulschließungen im abgelaufenen Jahr, insbesondere für Kinder aus armen oder bildungsfernen Familien.

Schulen können länger geschlossen bleiben

Auch die Kultusminister selbst werden seit Monaten nicht müde, "die große pädagogische Bedeutung des Präsenzunterrichts" herauszustreichen, wie die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die brandenburgische Bildungsministerin Britta Ernst, am Montag noch einmal betont.

Montagnachmittag dann stellt Ernst vor, worauf sie und ihre Ressortkollegen sich geeinigt haben. Es ist eine Kehrtwende.

Demnach könnten Deutschlands Schulen länger als bislang geplant geschlossen bleiben. Aufgrund des Infektionsgeschehens müssten unter Umständen die im Dezember beschlossenen Maßnahmen in Deutschland oder in einzelnen Ländern fortgeführt werden. Das klingt so entschieden wie vage. Genauso vorsichtig formuliert die KMK ihren Ausblick: "Sollte es zu Lockerungen der im Dezember 2020 beschlossenen Maßnahmen kommen, müssen die Schulen von Anfang an dabei sein", heißt es in dem Beschluss.

Stufenplan für mögliche Lockerungen

Etwas konkreter formuliert es Britta Ernst: "Wenn sich in den Ländern Spielräume für Lockerungen ergeben, sollen die Grundschülerinnen und Grundschüler bzw. die unteren Jahrgänge als erstes wieder die Schule besuchen können." Zudem sollten für die Abschlussklassen weiterhin Ausnahmen vom Distanzunterricht möglich sein. Ursprünglich war der Teil-Lockdown für die Schulen bis Ende dieser Woche vorgesehen.

Für das Wenn-dann-Szenario möglicher Lockerungen, wann auch immer mit ihnen zu rechnen ist, legen die Schulminister einen Stufenplan vor. Zuerst sollen demnach die Jahrgänge 1 bis 6 an die Schulen zurückkehren. Ältere Schüler, die keine Abschlussprüfungen vor sich haben, sollen zunächst auf Distanz und erst in Stufe 2 abwechselnd zu Hause und in der Schule unterrichtet werden. Stufe 3 sieht Präsenzunterricht für alle Schüler und Schülerinnen vor.

Schulen nach ähnlichen Kriterien zu behandeln wie Restaurants oder Boutiquen, galt seit vergangenem Sommer als inakzeptabel. Nun aber beugt sich die KMK, der Druck war wohl zu groß, die Warnungen vor epidemiologischen Risiken von Schulöffnungen waren zu zahlreich.

Einige Länder waren vorgeprescht

Nicht nur der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hatte vor Präsenzunterricht gewarnt. "Es ist allen klar, dass bei dem jetzigen Infektionsgeschehen eine vollständige Öffnung der Schulen nicht verantwortbar wäre", sagte auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger am Montagmorgen. Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hielt Präsenzunterricht für alle Jahrgänge ebenfalls für "nicht vorstellbar".

An Inzidenzzahlen oder andere Kriterien knüpft die KMK ihren Stufenplan nicht. Die Umsetzung obliegt den Ländern. Einige waren bereits vorgeprescht, teils mit strengeren Ansagen. So machte Bayern wenig Hoffnung auf eine schnelle Öffnung der Schulen, eine Entscheidung soll am Mittwoch fallen. In Sachsen, das die mit Abstand höchsten Fallzahlen verzeichnet, sollen Schulen und Kitas weiter geschlossen bleiben, ebenso im stark betroffenen Thüringen.

Die baden-württembergische Schulministerin Susanne Eisenmann (CDU) wollte dagegen Grundschulen vom 11. Januar an uneingeschränkt öffnen. Am Montag heißt es dann in einer Stellungnahme ihres Ministeriums zu dem KMK-Beschluss, man wolle je nach regionaler Infektionslage, Schulart und Alter der Kinder "flexibles Handeln" ermöglichen.

Yvonne Gebauer (FDP), Schulministerin im schülerreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen, begrüßt, dass die Schulen laut KMK-Beschluss in Deutschland "vorerst weiter einen Beitrag zur Reduzierung von Kontakten leisten werden". Sie lobt den Beschluss deshalb als "verantwortungsvoll", betont aber zugleich, er passe zum NRW-eigenen Stufenplan. Diesem zufolge sind Ausnahmen vom Präsenzunterricht nur "schulscharf" erlaubt, sogar in Hotspots dürfen Ordnungsbehörden einen Wechselunterricht in geteilten Gruppen lediglich für einzelne und nicht pauschal für mehrere Schulen erlassen.

Wie das mit der KMK-Übereinkunft und der erwarteten Verlängerung des bundesweiten Lockdowns vereinbar ist, bleibt abzuwarten. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet kündigt bei einem Video-Chat mit der Ruhr-CDU am Montagabend jedenfalls an, dass er fest mit einer mehr als dreiwöchigen Verlängerung der bisherigen Corona-Beschränkungen rechnet: "Der Lockdown wird weitergehen bis Ende Januar."

Schulschließungen haben wohl keine großen wirtschaftlichen Auswirkungen

Auch die Rückkehr in den Regelbetrieb der Kitas wird voraussichtlich vielerorts länger auf sich warten lassen als gedacht. Die Infektionslage lasse derzeit keine Diskussion über Lockerungen zu, sagt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Montag nach einer Sitzung des neuen Corona-Kita-Rats aus Ländern, Kommunen, Trägern und weiteren Mitgliedern. Kitas müssten aber zu den ersten Einrichtungen gehören, in denen Lockerungen realisiert werden. Laut Giffey gibt es momentan in sieben Bundesländern eine Notbetreuung, neun Länder hielten die Kitas offen, appellierten aber an die Eltern, ihre Kinder zu Hause zu betreuen.

Immerhin, die direkten wirtschaftlichen Auswirkungen der Maßnahmen sind womöglich nicht groß. "Eine bis Ende Januar verlängerte Schließung der Schulen verursacht wahrscheinlich keine stark negative Wirkung auf die Konjunktur", schätzt Timo Wollmershäuser vom Münchner Ifo-Institut. Beim Lockdown im vergangenen Frühjahr hätten Unternehmen selten angegeben, dass sie ihre Tätigkeit wegen ausbleibenden Personals reduzieren müssten. Arbeitnehmer betreuten ihre Kinder im Home-Office mit und holten abends liegen gebliebene berufliche Aufgaben nach oder fanden andere Betreuungsmöglichkeiten.

© SZ/saul
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