Bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz muss ein Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin 90 Minuten lang viele Fragen beantworten und zwischen den Themen springen. Für Olaf Scholz ist es erst die zweite im Amt des Kanzlers, und es geht um die globalen und nationalen Krisen: den Streit in der Ampel, das Erstarken der AfD, die Inflation, den Krieg in der Ukraine. Aber es ist wie immer auch Platz für Kurioses: Ein Journalist muss den Raum verlassen, weil er seinen "Jingle-Bells"-Klingelton nicht abgestellt bekommt. Außerdem wird Scholz gefragt, welche Filmfigur er gerne wäre. Und er gesteht, wie lange er nicht mehr in einem Freibad gewesen ist. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte der Sommer-Pressekonferenz.
Zunächst muss Scholz zum Dissens in der Ampel-Koalition Stellung beziehen. Öffentlich ausgetragenen Streit in der Regierung, wie zuletzt im Ringen um den Bundeshaushalt, kritisiert er: "Es ist ja kein Geheimnis: dass da so laut diskutiert worden ist, gefällt weder mir noch irgendwem sonst." Der Frage zu seiner eigenen Rolle im Streit um das Heizungsgesetz weicht Scholz eher aus. Er hatte sich in dem Konflikt auffällig zurückgehalten, lobt aber nun den Kompromiss der Regierung. Man müsse in solchen Fragen pragmatisch sein und dürfe das Ziel nicht aus den Augen verlieren. "Kompromisse finden und Fünfe grade sein lassen, das bringt Deutschland nach vorne", sagt er.
Die aktuell hohen Umfragewerte der AfD führt Scholz auf die Zukunftssorgen der Menschen zurück. Daher sei es wichtig, den Bürgern die Ängste vor der Zukunft zu nehmen. "Es wird gut ausgehen für jede und jeden Einzelnen von uns", sagt er. Er sei zuversichtlich, dass die Partei bei der nächsten Bundestagswahl nicht anders abschneiden werde als bei der vergangenen Wahl im Jahr 2021. Damals landete die AfD bei 10,3 Prozent.
Scholz betont, dass Deutschland die Ukraine langfristig unterstützen werde - auch nach dem Ende des Krieges. Das zuletzt beschlossene Waffenpaket im Umfang von knapp 700 Millionen Euro sei der erste Schritt. Dann aber verspricht sich der Bundeskanzler kurz: Er freue sich über die Aufnahme der Ukraine in die Nato, sagt er, meint aber Schweden. Er verweist dann auf die Beschlüsse des Nato-Gipfels. Da waren die Mitgliedstaaten vage geblieben, was Sicherheitsgarantien für die Ukraine angeht.
Die USA haben Scholz vorab offenbar über die Lieferung der umstrittenen Streumunition an die Ukraine informiert. "Das ist eine souveräne Entscheidung anderer Staaten, die ich nicht zu kommentieren habe", sagt er. Er betont die Bedeutung des sogenannten Osloer Abkommens, welches den Einsatz und die Weitergabe von Streumunition verbietet. Anders als die USA, Russland und die Ukraine habe Deutschland diese Vereinbarung unterzeichnet und halte weiterhin daran fest.
Deutsche Unternehmen sollen Scholz zufolge auch mit der neuen China-Strategie der Regierung weiterhin dort investieren und exportieren. "Es geht nicht darum, alle Investitionen, die im Ausland getätigt werden, jetzt einer staatlichen Kontrolle zu unterwerfen", sagt Scholz. Es gehe stattdessen um Fragen der Sicherheit. In der am Donnerstag vorgestellten Strategie legte sich die Ampel darauf fest, Abhängigkeiten von Peking zu reduzieren und Direktinvestitionen aus China stärker zu kontrollieren.
Auch Privates erfährt man auf dieser Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers. Als er zu Krawallen in deutschen Freibädern gefragt wird, gesteht er, dass er zuletzt vor 40 Jahren zum Schwimmen in einem Freibad war - angeblich im Hamburger Stadtteil Rahlstedt-Großlohe.
Scholz weicht bei einigen Fragen aus, aber nur eine einzige lässt er unbeantwortet. Er wisse zwar, welche Filmfigur er gerne sein würde, verraten wolle er das aber nicht, sagt Scholz. Für den Kanzler geht es nun in den Urlaub. Kommende Woche fahre er ins nicht näher genannte "befreundete europäische Ausland".
