Regierungsbildung Schulz wählt Exit-Strategie, Nahles übernimmt

Andrea Nahles soll die erste Frau an der SPD-Spitze werden, Martin Schulz ins Außenministerium wechseln.

(Foto: AFP)
  • SPD-Chef Schulz will nach nur einem Jahr an der Parteispitze den Posten an Fraktionschefin Nahles abgeben.
  • Er will stattdessen in einer neuen großen Koalition Außenminister werden.
  • Wenn die Parteigremien der SPD diesen Plänen zustimmen, dürfte sich für Schulz damit eine Exit-Strategie aufgetan haben.
Von Leila Al-Serori

"Müde. Aber zufrieden. Der Vertrag steht! Endlich", hieß es am Mittwoch in einer Whatsapp-Nachricht, die die SPD nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen mit der Union an ihre Leute verschickte.

Vor allem zwei prominente Sozialdemokraten können zufrieden aufatmen - zumindest vorerst. Zum einen Fraktionschefin Andrea Nahles, die als erste Frau SPD-Chefin werden soll. Zum anderen natürlich Martin Schulz, der damit nach nur einem Jahr an der Parteispitze abtreten muss - aber offenbar auch eine Exit-Strategie aus seiner immer misslicher werdenden Lage gefunden hat.

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Der Noch-SPD-Chef Schulz hat in den vergangenen Monaten viele Versprechen gegeben, die er dann nicht einhalten konnte. Er kündigte an, dass die SPD in Opposition gehen werde. Dass er selbst niemals in eine Regierung Merkel eintrete.

Nun will er in einer großen Koalition Außenminister werden und sich damit auf der Berliner Polit-Bühne in prominenter Position halten. Trotz der Kritik der vergangenen Monate, trotz eines Wahlkampfs, der ihm viel Kraft genommen hat - und trotz eines Lavierens bei den Koalitionsverhandlungen, das ihn Glaubwürdigkeit gekostet hat. Zumindest wenn man Umfragen und politischen Kommentatoren folgt. Die Mehrheit der Deutschen lehnt einer Forsa-Umfrage von Montag zufolge den Einzug des SPD-Chefs ins Kabinett ab.

Mit dem Rücktritt von der Parteispitze dürfte er sich ein Stück weit weniger angreifbar machen. Er übergibt an eine Person, die sich in den vergangenen Wochen als starke Anführerin hervorgetan hat. Nahles hatte nach der verlorenen Bundestagswahl die Führung der SPD-Bundestagsfraktion übernommen, in der vorherigen großen Koalition war sie Bundesarbeitsministerin. Bei mehreren Auftritten wie beim Parteitag in Bonn hat sie zuletzt überzeugt, während Schulz immer schwächer wirkte.

Nun haben sich beide dem Vernehmen nach auf ein Szenario geeinigt, dass dem früheren Europapolitiker einen würdevollen Rückzug von der SPD-Spitze ermöglicht - aber dennoch die Kritiker besänftigen könnte. Ob es dauerhaft reicht, um die Partei zu einen und wieder auf Kurs zu bringen, wird sich zeigen.

Noch steht ja der mittlerweile schon berühmte Mitgliederentscheid der SPD Anfang März aus. Wenn die Mitglieder gegen eine große Koalition stimmen, könnte die Schulz'sche Karriere in Berlin beendet sein.

Aber auch wenn diese Abstimmung in seinem Sinn - mit einem Ja zur großen Koalition - ausgeht, ist für Schulz kein Happy End gesichert. Kaum wurde sein Ministerposten kolportiert, brachten Journalisten einen möglichen Wechsel in eine EU-Funktion ins Gespräch. Der frühere Europaparlamentspräsident Schulz könnte, so heißt es, nach ein paar Monaten in Berlin wieder nach Brüssel zurückkehren.

Im besten Fall geht es für ihn wie bei Sigmar Gabriel mit der Rolle des Außenministers aufwärts. Der ehemalige SPD-Chef war ebenfalls schon abgeschrieben worden, nur um dann als Außenminister zu ungeahnten Beliebtheitswerten wieder aufzusteigen. Möglicherweise wird Schulz also in ein paar Monaten durchaus noch zufriedener sein können. Müde aber wahrscheinlich auch.