Mainz:SPD-Chef Schulz sieht noch Chancen für Verhandlungserfolge

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Mainz (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sieht noch Spielraum für Verhandlungserfolge seiner Partei in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union. "Man darf nicht den Eindruck erwecken, als wären wir schon am Ende des Weges", sagte Schulz am Mittwoch in Mainz. Damit reagierte er auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die größere Nachverhandlungen der Sondierungsergebnisse mit der SPD ausgeschlossen hatte. "Wir haben jetzt sondiert, haben festgestellt, es lohnt sich, miteinander weiterzuverhandeln", sagte er. "Aber niemand sollte jetzt den Eindruck erwecken, als wäre das alles schon beendet."

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Mainz (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sieht noch Spielraum für Verhandlungserfolge seiner Partei in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union. „Man darf nicht den Eindruck erwecken, als wären wir schon am Ende des Weges“, sagte Schulz am Mittwoch in Mainz. Damit reagierte er auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die größere Nachverhandlungen der Sondierungsergebnisse mit der SPD ausgeschlossen hatte. „Wir haben jetzt sondiert, haben festgestellt, es lohnt sich, miteinander weiterzuverhandeln“, sagte er. „Aber niemand sollte jetzt den Eindruck erwecken, als wäre das alles schon beendet.“

Am Sonntag stimmen auf einem Parteitag in Bonn 600 Delegierte und der SPD-Vorstand darüber ab, ob es Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU geben soll. Beim SPD-Landesparteirat in Mainz wollte Schulz am Mittwoch Kritiker davon überzeugen, dass sich Koalitionsverhandlungen für die SPD lohnen. Er warb eindringlich dafür. Deutschland könne eine neue Europapolitik bekommen, sagte der SPD-Chef vor der Sitzung. Die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin Katarina Barley (SPD) setzt auf Diskussion: „Manche Dinge muss man einfach erklären“, sagte sie.

Schulz traf in Mainz auf den Widerstand einiger Genossen. So lehnt Juso-Landeschef Umut Kurt eine große Koalition ab. Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur über die Sondierungsergebnisse: „Wenn das eins zu eins so käme, wäre ich sehr kritisch und würde bei einer Urabstimmung mit Nein stimmen.“ Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zeigte sich aber am Rande des Treffens zuversichtlich, dass die Mehrheit der 49 rheinland-pfälzischen Delegierten am Sonntag für Verhandlungen stimmt.

Rund 450 SPD-Mitglieder waren zum Treffen in Mainz gekommen. Der Parteirat hat nur etwa 60 Mitglieder. Er kommt zwischen Landesparteitagen zusammen und ist ein Forum zum Meinungsaustausch.

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