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Premier Dombrovskis will sparen:Lernen vom Letten

Ausnahme in Europa: Kein Politiker musste mehr kürzen als Valdis Dombrovskis. Doch obwohl ihre Löhne um ein Fünftel sanken, bestätigten die Letten den Premier im Amt - dabei verspricht dieser weitere Grausamkeiten. Eine Begegnung in Riga.

Er ist nicht einer dieser strahlenden Helden, sondern wirkt eher wie ein Buchhalter: die Brille ein eckiges Kassengestell, das Haar kurz geschnitten, die hellblaue Krawatte zum dunklen Anzug sorgt für einen Farbtupfer. Valdis Dombrovskis spricht meist in der selben Tonlage, ohne große Leidenschaft und auch ohne das Bemühen mancher Politiker, ihr Gegenüber zu umschmeicheln.

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Ein Auftritt wie ein Heiliger im März 2009: Mit diesem Bild, das kurz nach seinem Amtsantritt gemacht wurde, illustrierte das Magazin "Ir" seine Titelgeschichte über das "Phänomen Dombrovskis". Der lettische Premierminister wurde trotz seines harten Sparkurses Anfang November wiedergewählt

(Foto: afp)

Dabei hat der 39 Jahre alte Lette etwas geschafft, worum ihn wohl jeder der 26 EU-Regierungschefs beneidet: Dombrovskis hat Löhne gekürzt, Schulen und Krankenhäusern geschlossen und trotzdem die Wahl gewonnen. Sein Parteienbündnis "Einheit" kam im Oktober auf 33 von 100 Sitzen in der Saeima. Seinen Erfolg erklärt Dombrovskis in der Staatskanzlei am Freiheits-Boulevard so: "Die Bürger haben sich für Stabilität entschieden und gemerkt, dass populistische Rezepte unbezahlbar sind."

Niemand in Lettland leugne, dass man tief in der Krise stecke und mit dem Sanierungsprogramm noch nicht am Ziel sei. Und Dombrovskis hatte im Wahlkampf nie Zweifel aufkommen lassen, dass er nach der Vereidigung des neuen Kabinetts am morgigen Dienstag weiter konsolidieren werde: 2011 will er zwischen 490 und 554 Millionen Euro sparen.

Der drastische Schritt ist alternativlos, denn Lettland muss die Auflagen des Internationalen Währungsfonds (IWF), der EU und der Weltbank erfüllen, die die Baltenrepublik im Dezember 2008 mit einem Notkredit von 7,5 Milliarden Euro vor dem Staatsbankrott retteten. In den Boomjahren hatte sich Lettland am höchsten Wachstum der EU berauscht, schwedische Banken heizten mit billigen Krediten die Immobilienspekulation an, viele der 2,3 Millionen Letten kauften sich Autos und Konsumgüter mit geliehenem Geld und die Inflation stieg auf 18 Prozent.

Dombrovskis erinnert sich gut an jene "verrückten Jahre" bis zur Lehman-Pleite, in denen alles möglich schien und fast jeder ein schlimmes Ende befürchtete. "Ökonomen aus dem In- und Ausland, die EU-Kommission, die Opposition - alle warnten vor der Überhitzung, doch die Regierung ignorierte dies." Dombrovskis saß zu jener Zeit im EU-Parlament, nachdem er von 2002 bis 2004 Finanzminister gewesen war und zuvor als Chefvolkswirt der Lettischen Zentralbank gearbeitet hatte - diesen Posten hatte der Physiker und Ökonom mit 30 übernommen.

Kühler Stratege

Insofern war es wenig überraschend, dass Präsident Valdis Zatlers bei der Suche nach einem Sanierer bei Dombrovskis anrief. Im Winter 2009 flog er nach Riga - und wäre am liebsten nach Brüssel zurückgekehrt, nachdem er das Budget geprüft hatte. Aber Dombrovskis blieb und wurde im März zum Premier gewählt. "Niemand konnte wissen, ob unser Programm funktionieren und die Menschen die Schritte mittragen würden", gibt der 39-Jährige zu.

Er profitierte davon, dass seine Partei zuvor in der Opposition war und nicht für das Chaos verantwortlich gemacht werden konnte. Für den Politologen Viktors Makarovs steht fest: "Die Popularität von Dombrovskis hängt mit der Unbeliebtheit seiner Vorgänger zusammen." Der junge Unternehmer Indulis Berzins begründet das Wahlergebnis mit der Tatsache, dass die Letten Dombrovskis vertrauten.

Ähnlich urteilt Andris Brutans, Direktor der Glasfaserfabrik Valmiera: "Der Premier wurde gewählt, weil er für Ruhe und Stabilität steht. Man kann vorhersagen, was er tun wird und was nicht." Dies sei nicht nur für sein Unternehmen wichtig, das 95 Prozent der Produktion exportiere. Es ist nicht leicht, außerhalb der Opposition einen Kritiker von Valdis Dombrovskis zu finden. Für das Wochenmagazin IR, Lettlands neues publizistisches Flagschiff, analysierte Pauls Raudseps das "Dombrovska fenomens" und nennt weitere Faktoren: "Die Menschen halten ihn für ehrlich und glauben, dass er seine Machtposition nicht ausnutzt, um sich selbst zu bereichern."

Damit bildet er eine Ausnahme in der politischen Elite Lettlands, die viele Bürger mit Korruption und Gier verbinden - lange Zeit beeinflussten drei Oligarchen das Geschehen auf ungesunde und unappetitliche Art. Zudem, so Raudseps, habe der Premier während der bewegten Zeiten stets einen kühlen Kopf bewahrt und diese Fähigkeit werde weiter gebraucht. Für das Titelbild platzierte IR den Premier vor ein Schachbrett - eine klug gewählte Symbolik.

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