Polens Präsident Andrzej Duda hat bei seinem Besuch in Berlin Deutschland für die geplante Entsendung von Patriot-Flugabwehrraketen in sein Land gedankt. Dies sei für Polen "eine sehr wichtige Geste", sagte er am Montag nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Verstärkung der Luftverteidigung habe "sehr große Bedeutung für unsere Sicherheit", sagte Duda und fügte hinzu: "Danke, dass diese Raketen den polnischen Himmel und den polnischen Boden schützen werden."
Duda bemühte sich offenkundig darum, die Verstimmungen im Verhältnis zwischen Warschau und Berlin auszuräumen. Die Bundesregierung hatte Polen die Entsendung der Patriot-Batterien angeboten, nachdem bei schweren Angriffen Russlands auf Ziele in der Ukraine eine fehlgegangene ukrainische Flugabwehrrakete in Polen zwei Menschen getötet hatte. Polens Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak hatte das Angebot zunächst begrüßt. Offenbar nach einer Intervention von Jarosław Kaczyński, dem Vorsitzenden der wichtigsten Regierungspartei, PiS, schlug er jedoch ohne Rücksprache mit Berlin vor, die Raketen der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Das löste in Berlin Verärgerung und Irritationen aus.
Duda sagte nun, in den nächsten Tagen sollten Experten beider Regierungen beraten, wo in Polen die Raketen stationiert werden könnten; er hoffe, dass sie bald eintreffen würden. Wichtig sei, dass sie in das Luftverteidigungssystem Polens integriert würden und die Aufgaben mit dem Kommando der polnischen Armee koordiniert würden.
Steinmeier würdigte Dudas Besuch als Zeichen, dass sich Polen und Deutschland als "enge Partner" verstehen. Das deutsch-polnische Verhältnis sei in diesen unsicheren Zeiten zentral für die Zukunft Europas. Deutschland sei nach dem "Epochenbruch durch den russischen Angriffskrieg" bereit, einen bedeutenden Beitrag zur Verteidigung der Nato-Ostflanke zu leisten. Er zollte Polen "sehr großen Respekt" für die Leistung bei der Aufnahme "einer so großen Zahl von Menschen aus der Ukraine", die vor den russischen Angriffen und wegen der Zerstörung der Stromversorgung fliehen müssten.
Duda dankte Politikern in Deutschland, die anerkannt hätten, dass Polen mit seinen Warnungen recht behalten habe, dass Russlands Präsident Wladimir Putin die Gasversorgung als Mittel der Erpressung einsetzen würde. Steinmeier sagte, Deutschland habe die Hoffnung gehabt, dass es gelingen würde, Russland in eine gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur einzubeziehen. Dies sei "spätestens am 24. Februar dieses Jahres zur Illusion" geworden.
Duda sagte, es sei wichtig, auch über strittige Themen wie Reparationsforderungen an Deutschland zu sprechen. Vor Wahlen gebe es manchmal "sehr erhitzte Diskussionen", sagte er mit Blick auf antideutsche Äußerungen im Wahlkampf in Polen, wo nächstes Jahr ein neues Parlament bestimmt wird. Daran würden sich aber wichtige Staatsorgane nicht beteiligen. Die beiden Präsidenten seien einig darin, dass es ihre Aufgabe sei, gute Beziehungen zwischen den beiden Völkern aufzubauen. Ihnen komme eine symbolische Rolle zu, die überparteilich sei und Stabilität in den bilateralen Beziehungen gewährleisten solle.
Steinmeier stimmte zu; es sei Aufgabe der Präsidenten, Brücken über die politischen Alltagsfragen hinweg zu bilden und das historisch sensible und auch belastete Verhältnis besonders intensiv zu pflegen.
