Andrzej Duda

Präsidentschaftswahl

:Polen-Beauftragter: „Schwierige Lage“ nach Sieg von Nawrocki

Der Sieg des rechtsnationalen Politikers Karol Nawrocki bei der polnischen Präsidentschaftswahl hat in Deutschland Besorgnis ausgelöst. Durch den Erfolg des EU-Skeptikers bekommen die EU-Gegner in Polen mehr Gewicht.

Präsidentschaftswahl in Polen

:Es wird eng für die EU-Freunde

Ein proeuropäischer Politiker und ein Ex-Hooligan liefern sich in Polen ein Duell. Die Wahl am Sonntag wird auch im Rest Europas mit großer Spannung verfolgt.

Präsidentschaftswahl in Polen

:Bürgermeister gegen Boxer

13 Kandidaten treten am Sonntag zur Wahl eines neuen polnischen Präsidenten an. Einer ist der klare Favorit, wirkt aber nicht sehr siegesgewiss. Politiker und Wähler verbindet eine große Müdigkeit.

Reaktionen auf die Ukraine-Politik der USA

:Zwischen Entsetzen und Begeisterung

Die polnische PiS-Partei gehört zu Trumps größten Fans und wandelt sich zum Ukraine-Kritiker. Der Premier der Slowakei fliegt zum Treffen der Rechtspopulisten in die USA. Tschechien stemmt sich gegen die neue US-Rhetorik.

Präsidentschaftswahlkampf in Polen

:Rechte Rhetorik als notwendige Strategie?

Zurück nach Europa – das versprach der polnische Wahlsieger Donald Tusk vor gut einem Jahr. Jetzt ignoriert seine Regierung EU-Recht, sein Präsidentschaftskandidat fischt nach Wählerstimmen am rechten Rand.

Auschwitz-Gedenken in Polen

:Duda zieht Tusk aufs Glatteis

Gegen Israels Premier Netanjahu liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Könnte er dennoch am Gedenkakt zur Befreiung des KZ Auschwitz vor 80 Jahren teilnehmen? Darüber wird in Polen gerade gestritten.

MeinungPolen

:Donald Tusk enttäuscht viele seiner Landsleute

Im Ausland hat der Regierungschef in seinem ersten Jahr viel Vertrauen gewonnen. Aber daheim gelingt ihm viel zu wenig.

Weihnachten in Polen

:Zeit für zwölf Gerichte

Polens Linke will den Heiligabend zum arbeitsfreien Festtag machen, gibt es doch am 24. Dezember auch einiges vorzubereiten. Aber muss sie dafür den 1. Mai, den Tag der Arbeit, opfern?

Präsidentschaftswahlkampf in Polen

:Friedensengel PiS-Partei

Ausgerechnet die rechtsnationalistische PiS präsentiert einen Präsidentschaftskandidaten, der überparteilich und versöhnend sein soll. Was das für die Regierung von Donald Tusk bedeutet.

Präsidentschaftswahl in Polen

:Tusk-Partei stimmt über Kandidaten ab

Wer ist der Richtige, um 2025 den Hardliner Duda als Präsidenten abzulösen? Die Bürgerkoalition von Premier Tusk will den Außenminister oder den Warschauer Bürgermeister nominieren. Bei der Entscheidung könnte auch Trump eine Rolle spielen.

MeinungPolen

:Präsident Duda fordert nur aus Prinzip eine immense Reparation von den Deutschen

Bei den Gedenkfeiern zum 85. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs wiederholt der Politiker die Idee der PiS-Partei – ohne rechtliche Grundlage.

Geschichte und Versöhnung

:„Jedes Wort scheint zu schwach für dieses Grauen“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Polen, um des Warschauer Aufstands gegen die Nazi-Herrschaft vor 80 Jahren zu gedenken. Wie sich die Art des Erinnerns allmählich wandelt.

Minderheiten in Polen

:Warum der polnische Präsident Schlesisch für gefährlich hält

Das Parlament erkennt die Sprache als eigenständig an, doch Andrzej Duda legt sein Veto ein. Er begründet das mit dem Krieg in der Ukraine.

Kommunalwahlen in Polen

:PiS vorn, Tusks Kandidaten siegen in Warschau und Danzig

Bei den Kommunalwahlen in Polen kann die EU-kritische Oppositionspartei PiS landesweit auf die meisten Stimmen hoffen. Zwei wichtige Großstädte aber bleiben in der Hand der Reformer.

Das Politische Buch

:Dreist, brutal, provinziell, erfolgreich

Klaus Bachmann beschreibt akribisch den Aufstieg der PiS-Partei in Polen und erklärt, warum sie sich acht Jahre an der Macht halten und die Demokratie beschädigen konnte. Alles basiert auf einem Unglück im Jahr 2010.

Frauenrechte

:Polen streitet wieder über Verhütung und Schwangerschaftsabbruch

Präsident Duda blockiert ein Gesetz, das Minderjährigen rezeptfrei zur "Pille danach" verhelfen würde. Und die angestrebte Liberalisierung des Abtreibungsrechts stellt die neue Regierung auf eine harte Probe.

Warschau

:Polens Präsident legt Veto gegen Gesetz zur "Pille danach" ein

Das neue Gesetz sah den rezeptfreien Zugang zu dem Mittel ab einem Alter von 15 Jahren vor. Der konservative Andrzej Duda ist dagegen. Nun plant die Regierung, "Plan B" umzusetzen.

Polen

:Dudas Kampfansage

Der polnische Präsident legt den Haushaltsplan der Regierung dem Verfassungsgericht vor und droht Ministerpräsident Tusk. Der spricht jetzt sogar von Neuwahlen.

Bundesjustizminister Buschmann in Polen

:"Versuchen Sie, sich an die Prinzipien des Rechtsstaats zu halten"

Das rät Justizminister Marco Buschmann Studenten an der Uni Warschau. Einen entsprechenden Appell an Präsident Duda verkneift er sich beim ersten offiziellen deutschen Besuch bei der neuen polnischen Regierung.

Polen

:Verurteilte PiS-Politiker aus Haft entlassen

Nach knapp zwei Wochen kommen Polens Ex-Innenminister Kamiński und sein einstiger Mitarbeiter frei. Präsident Duda hat sie erneut begnadigt - gegen den Wunsch der neuen Regierung.

MeinungPolen

:Der Präsident hat ein Problem mit der Rechtsstaatlichkeit

Andrzej Duda klagt in Davos über den "Terror" der Justiz in Polen. Das ist seine ganz eigene Wahrheit.

Polen

:Wo der Präsident Rechtsstaatlichkeit "Terror" nennt

Der Konflikt zwischen der neuen Regierung von Donald Tusk und Vertretern der PiS-Partei spitzt sich zu. Staatsoberhaupt Andrzej Duda spielt dabei eine Schlüsselrolle, Kampfzone ist vor allem die Justiz.

Polen

:Machtkampf in Polen

Die Verhaftung zweier PiS-Politiker heizt die Stimmung in Warschau an. Präsident Duda behindert die Regierung von Donald Tusk weiterhin, die dadurch unter Zeitdruck gerät. Es drohen sogar Neuwahlen.

MeinungPolen

:Die Ex-Regierungspartei strickt an ihrem Mythos als Verfolgte

Nach der Festnahme zweier verurteilter Parteiangehöriger im Präsidentenpalast versucht die PiS, sich als unterdrückte Kraft zu inszenieren. Es kann eine Posse werden - oder ein staatsgefährdender Skandal.

Machtkampf in Polen

:Verhaftung im Präsidentenpalast

Andrzej Duda will zwei PiS-Politiker vor dem Gefängnis bewahren. Doch am Abend kommt die Polizei in seinen Amtssitz. Ministerpräsident Tusk bezeichnet das Verhalten des Präsidenten als Sabotage.

MeinungPolen

:Mit Vollgas zurück zur Demokratie

Seit dem Amtsantritt der neuen Regierung ist das Land im Umbruch - es ist eine Freude, dabei zuzuschauen. Soll das Projekt gelingen, gilt es allerdings, einen Fehler zu vermeiden.

Polens neue Regierung

:Frühlingsgefühle im Dezember

Mehr als acht Wochen nach der Wahl ist Donald Tusk als neuer Ministerpräsident vereidigt. In seiner Rede erinnert er an die Ausrufung des Kriegsrechts vor genau 42 Jahren: Schon damals kämpfte er für die Demokratie. Im Parlament kommt es zu einem antisemitischen Zwischenfall.

Polen

:Präsident Duda vereidigt Kabinett von Tusk

Das Parlament hatte der Koalitionsregierung am Vortag das Vertrauen ausgesprochen. Am Rande der Debatte gab es einen antisemitischen Eklat.

Polen nach der Wahl

:Anwältin derer, die es schwer haben im Leben

Die polnische Juristin Kamila Ferenc hat klare Meinungen - und wird diese nun im Staatsgericht vertreten.

Polen

:Präsident Duda vereidigt Kabinett von Morawiecki

Mit dem taktischen Manöver der nationalkonservativen PiS verzögert sich der Machtwechsel in Warschau. Die proeuropäische Koalition des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Tusk muss trotz klarer Mehrheit weiter warten.

MeinungPolen

:Eine neue Regierung, die keine ist

Präsident Duda vereidigt ein Kabinett, das im Sejm keine Mehrheit hat. Das kostet nur Zeit.

Polen nach der Wahl

:"Nicht mein Premier"

Polens Präsident Andrzej Duda erklärt unverhohlen, dass er weiterhin die PiS-Partei unterstützt und von Donald Tusk nichts hält. Die PiS aber findet keinen Koalitionspartner.

Vier Wochen nach der Wahl

:Polens Oppositionsparteien vereinbaren Koalition

Auch wenn der Präsident noch bremst: Das Bündnis ist bereit, die Regierung zu übernehmen, sobald es einen offiziellen Auftrag erhält. Als Erstes will es umstrittene Gesetze der Vorgängerregierung korrigieren.

MeinungPolen

:Der parteiische Präsident

Die PiS hat keine Mehrheit mehr im Parlament und erhält doch erst einmal den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Das schadet dem Land, vor allem aber vergibt Andrzej Duda damit eine große Chance.

Polen nach der Wahl

:In der Hand des Präsidenten

Darf Donald Tusk in Warschau die neue Regierung bilden? Den Auftrag gab Andrzej Duda nun dem bisherigen Premier Mateusz Morawiecki. Eine Mehrheit hat nur das Lager von Donald Tusk.

Nach der Parlamentswahl

:Polen muss sich in Geduld üben

Jetzt wird es in Warschau richtig kompliziert. Die Opposition unter Tusk hat eine Mehrheit - bis der Präsident eine Regierung ernennt, kann es aber dauern. Und auch dann bleibt die Frage: Wie lässt sich der Einfluss der PiS rückgängig machen?

Wahl in Polen

:Offenbar Machtwechsel in Polen möglich

In ersten Nachwahlbefragungen liegt die rechtsnationale Regierungspartei vorn, hat aber weniger Stimmen als die Opposition. Die ruft sich schon zum Sieger aus.

Polen

:Rücktritt mit Sprengstoff

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Polen quittieren überraschend zwei Generäle den Dienst. Aus politischen Gründen?

Polen

:Kaczyński ist wieder da

Kurz vor der Parlamentswahl wird der Vorsitzende der PiS-Partei erneut stellvertretender Regierungschef. Die verspricht sich davon eine Stärkung im Wahlkampf.

MeinungPolen

:Die Opposition kämpft sich frei

Donald Tusk hat zur Demonstration aufgerufen - und es kommen sehr, sehr viele. Die PiS-Partei hat einen großen Anteil daran.

Polen im Wahlkampf

:Ein Gesetz gegen die Opposition

Eine Kommission soll russische Einflüsse auf die Politik untersuchen. Die nationalkonservative Regierung will so vor allem ihren gefährlichsten Gegner schwächen.

Polen

:Objekte am Himmel, Unruhe am Boden

Eine Drohne mitten im Flugverkehr, ein Marschflugkörper im Wald - die Polen besorgt, was aus dem Krieg in der Ukraine in ihr Land fliegt. Und was ihnen ihre Regierung nicht darüber sagt.

MeinungWarschauer Ghetto

:Immerhin ein gemeinsames Gedenken

Erstmals erinnern die Präsidenten Polens, Israels und Deutschlands gemeinsam an den Aufstand vor 80 Jahren. Ist damit die Versöhnung vollends geschafft? Nein. Aber es ist ein wichtiger Schritt - auch angesichts aller Uneinigkeiten.

Gedenken in Warschau

:Im Zeichen der Narzissen

Andrzej Duda rühmt den Heldenmut der Aufständischen. Isaac Herzog ehrt die Polen, die Juden halfen. Frank-Walter Steinmeier bittet auf Jiddisch um Vergebung - wie drei Präsidenten an den Ghettoaufstand erinnern.

Deutschland und Polen

:Steinmeier bittet in Warschau um Vergebung

In einer Rede zum 80. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto betont der Bundespräsident die Verantwortung aller Deutschen, das Gedenken an die Vergangenheit lebendig zu halten.

Deutschland und Polen

:Als die Gefangenen des Warschauer Ghettos zu den Waffen griffen

Vor 80 Jahren begannen polnische Juden im Warschauer Ghetto den Aufstand gegen SS und Wehrmacht. Zum Gedenktag ist auch Bundespräsident Steinmeier eingeladen - ein Zeichen der Versöhnung?

Selenskij-Besuch in Polen

:"Auf Polen könnt ihr immer zählen"

Bei seinem ersten Besuch in Warschau seit Ausbruch des Krieges wird der ukrainische Präsident herzlich empfangen und mit der höchsten Auszeichnung des Landes geehrt.

USA

:Biden reist nach Polen

Zum zweiten Mal innerhalb nur weniger Monate stattet der US-Präsident Polen einen Besuch ab, einem der wichtigsten Verbündeten der Ukraine.

Polen

:"Trainiere mit der Armee"

Warschau versucht, Menschen für den Militärdienst zu begeistern und seine Streitkräfte stark aufzurüsten. Das Geld dafür wird wahrscheinlich an anderer Stelle fehlen.