Andrzej Duda

Bidens neue Nähe zu Warschau

Der US-Präsident blieb bisher bewusst auf Distanz zur nationalpopulistischen PiS-Regierung, nun bereist er das Land für zwei Tage - und trifft auch einen Oppositionellen.

Von Florian Hassel, Warschau

"Die Welt schaut auf Polen"

US-Vizepräsidentin Harris bedankt sich in Warschau für die Hilfsbereitschaft des Landes - das aber auch ein schwieriger Partner bleibt

Von Viktoria Großmann, Warschau

Scholz übt sich als Ost-Beauftragter

Bevor der Kanzler zu Putin nach Moskau reist, gibt es viel Gesprächsbedarf bei den osteuropäischen Nachbarn. Vor allem weil nicht klar ist, worüber Scholz mit Russland eigentlich verhandeln kann.

Von Daniel Brössler, Berlin

Eine Annäherung, kein Durchbruch

Polens Präsident Andrzej Duda sendet mit seinem Besuch in Brüssel widersprüchliche Signale. Die EU gibt sich reserviert.

Von Josef Kelnberger und Matthias Kolb, Brüssel

Ablenkungsmanöver aus Warschau

Polens Regierung legt einen Streit um einen Tagebau mit Tschechien nieder - und verspricht, eine EU-rechtswidrige Justizreform zurückzunehmen. Versöhnung? Das täuscht.

Von Viktoria Großmann

Köln flirtet ernsthaft mit Europa

Beim 3:1 gegen Hertha BSC schlagen die Kölner gnadenlos zu und schieben sich auf Tabellenplatz sechs. Zwischendurch muss der Schiedsrichter ausgetauscht werden.

Von Javier Cáceres, Berlin

Der Aufstand des Notars

Polens Präsident Andrzej Duda legt sein Veto gegen ein fragwürdiges Mediengesetz ein und emanzipiert sich damit endlich von PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński.

Von Florian Hassel

Polens Präsident stoppt umstrittenes Mediengesetz

Andrzej Duda weigert sich, ein besonders von der EU und den USA kritisiertes Rundfunkgesetz zu unterzeichnen. Diese sahen durch das Vorhaben die Pressefreiheit in Polen bedroht - vor allem den TV-Sender TVN24.

Wer die Medien kontrolliert

Die Regierungspartei PiS bringt auf die Schnelle ein Gesetz gegen Polens führenden unabhängigen Fernsehsender TVN24 auf den Weg. Tritt es in Kraft, müssen die US-amerikanischen Eigentümer ihre Kontrollmehrheit verkaufen.

Von Florian Hassel, Warschau

Ausnahmezustand mit Hintergedanken?

Präsident Andrzej Duda greift zu drastischen Mitteln, weil er um die Sicherheit der Grenze zu Belarus fürchtet. Oppositionelle sehen darin ein politisches Manöver.

Von Florian Hassel, Warschau

Querelen auf oberster Ebene

Polens nationalistische Führung polemisiert gern gegen Deutschland. Berlin sagt dazu weniger, als Fürsprechern des polnischen Rechtsstaats lieb ist. Doch vieles läuft nach 30 Jahren Nachbarschaftsvertrag auch gut.

Von Daniel Brössler, Berlin, und Florian Hassel, Warschau

Weltweite Verurteilung der Vorfälle in Washington

Vertreter der EU und der Nato äußern sich schockiert. Bundeskanzlerin Merkel macht Trump verantwortlich für die Gewalt.

"Wir fühlen uns nicht mehr sicher in Polen"

Der polnische Präsident Andrzej Duda hetzt gegen LGBTQ. Vier junge, queere Pol*innen erzählen, was seine Wiederwahl für sie bedeutet.

Protokolle von Olivia Kortas

Zweifel an Dudas Wahlsieg

"Es lief alles sehr chaotisch ab": Beim Obersten Gerichtshof sind zahlreiche Beschwerden wegen Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl in Polen eingegangen.

Von Viktoria Großmann

Polen - ein gespaltenes Land

Polen hat gewählt, aber bleibt gespalten. Zwischen liberal und konservativ. Zwischen Land und Stadt. Zwischen West und Ost. Zwischen PiS und Anti-PiS.

Von Viktoria Großmann und Lars Langenau

Amtsinhaber Duda gewinnt Stichwahl

Das knappe Ergebnis zeigt, wie gespalten Polen ist. Herausforderer Trzaskowski gratuliert Duda und fordert: "Möge diese Amtszeit eine wirklich andere werden."

Ein Held auch ohne Sieg

Die Prognosen deuten auf einen knappen Sieg von Amtsinhaber Duda hin. Sein Herausforderer aber hat unmöglich Geglaubtes geschafft.

Von Viktoria Großmann, Warschau

Gespaltenes Land

Unter großer Beteiligung wählen die Polen einen neuen Staatschef. Laut ersten Prognosen liegt Amtsinhaber Duda knapp vorne. Im Wahlkampf wurde deutlich, wie unversöhnlich sich die Lager gegenüberstehen.

Von Viktoria Großmann, Warschau

Polens Präsident Duda bei Stichwahl knapp vorn

Der konservative Amtsinhaber liegt laut einer Nachwahlbefragung ganz knapp vor seinem Herausforderer Rafal Trzaskowski. Ein endgültiges Ergebnis wird erst am Montag erwartet.

"Da wird mit aller Macht eine Staatsaffäre konstruiert"

Polens Zustimmung zum neuen deutschen Botschafter lässt auf sich warten. Präsident Duda bezeichnet einen Zeitungsartikel als "deutsche Attacke" und wirft deutschen Medien Stimmungsmache im Wahlkampf vor.

Von Daniel Brössler

Schlappe für konservative PiS

Der liberale Herausforderer Trzaskowski zwingt Duda in die Stichwahl. Bei der Wahl eines Präsidenten in Polen verpasst der nationalkonservative Amtsinhaber die absolute Mehrheit.

Ein Präsident ringt um sein Amt

Amtsinhaber Duda könnte am Sonntag in die Stichwahl gezwungen werden. Ein überraschend populärer Widersacher setzt dem Nationalkonservativen zu - und gefährdet die Dominanz der PiS-Partei.

Von Frank Nienhuysen

"Eine deutliche Botschaft an Moskau"

Präsident Trump will US-Truppen von Deutschland nach Polen verlegen - Russland würde das als Provokation auffassen. Aber längst nicht alle in Deutschland stationierten Einheiten kommen infrage.

Von Paul-Anton Krüger

USA verlegen Soldaten nach Polen - möglicherweise aus Deutschland

Präsident Trump verspricht seinem polnischen Amtskollegen Duda die Stationierung als Schutz vor Russland. Deutschland kritisiert er für die niedrigen Verteidigungsausgaben.

PiS-Partei übernimmt die volle Kontrolle über die Justiz

Die polnische Regierung schickt unliebsame Richter in den Ruhestand. Die kommen aber trotzdem zur Arbeit.

Von Florian Hassel, Warschau

Polnische Regierung fordert Landsleute im Ausland zur Denunziation auf

Einem Bericht zufolge sollen Polen auch in Deutschland "alle antipolnischen Äußerungen, Darstellungen und Meinungen" an die Auslandsvertretungen melden.

Polens Präsident unterschreibt umstrittenes Holocaust-Gesetz

Er werde es aber dem Verfassungsgericht vorlegen, erklärt Andrzej Duda. Die nationalkonservative Regierung lädt einen israelischen Minister kurz vor seinem Besuch wieder aus.

Wie Polens Regierung den Rechtsstaat ruiniert

Präsident Duda hat nun doch einem Kompromiss zugestimmt: Bald kontrolliert die Regierung die Justiz. Neben einer Wahlrechtsreform besorgt Demokraten aber vor allem eine neue Umweltschutz-Behörde.

Von Florian Hassel, Warschau

Duda wirkt bei der Herabwürdigung der Justiz mit

Wer nach dem Veto des Präsidenten zur Justizreform die jubelnden Bürger gesehen hat, könnte glauben, in Polen sei der Rechtsstaat gerettet. Doch diese Sicht ist zu optimistisch.

Kommentar von Florian Hassel, Warschau

Polnische Regierung will nicht nachgeben

Mit seinem Veto gegen die Justizreform verzögere der Präsident die nötigen Veränderungen, kritisiert Ministerpräsidentin Szydło. Man werde aber nicht davon absehen, "den Staat zu reparieren".

Polens Gewaltenteilung in Gefahr?

Die umstrittene Reform der regierenden Partei Polens (PiS) hätte die Unabhängigkeit der Justiz faktisch beseitigt. Präsident Duda kündigte Montagmorgen in Warschau sein Veto an.

Richterbund sieht rechtliche Zusammenarbeit mit Polen in Gefahr

Der Deutsche Richterbund warnt vor Auswirkungen auf die Strafverfolgung, sollte das Land "kein Rechtsstaat nach dem gemeinsamen Verständnis der EU" mehr sein. In Warschau und anderen Städten protestierten erneut Tausende Menschen gegen die geplante Änderung.

"Wenn es nötig ist, gehe ich jeden Tag auf die Straße"

Die am Donnerstag verabschiedete Justizreform spaltet die polnische Bevölkerung. Fünf Polen erklären, warum sie vehement gegen die Pläne der Regierung vorgehen - oder sie gutheißen.

Protokolle von Miguel Helm und Veronika Wulf

Brüssel fordert von Warschau Aussetzung von Justizreform

Das umstrittene Gesetzesvorhaben ruft internationale Kritik hervor. Polens Präsident Andrzej Duda droht mit seinem Veto - Kritiker halten diesen Schritt für ein Scheinmanöver.

Polen rutscht ab in Rechtsunsicherheit und Willkür

In Warschau wird das Justizsystem gerade dem Machttrieb einer Partei geopfert. Damit schließt sich Polen quasi selbst von der EU aus.

Kommentar von Stefan Kornelius

Die Welt trifft in Hamburg ein

Donald Trump bringt auch Tochter Ivanka und Schwiegersohnberater Jared Kushner mit zum G-20-Gipfel. Der kanadische Premier kommt mit seinem kleinen Sohn, die Gipfelgegner mit Transparenten. Die Bilder.

Trump: "Polen ist die Seele Europas"

Der US-Präsident wird bei seiner Rede in Warschau überschwänglich begrüßt. Er bekennt sich eindeutig zum Nato-Beistandspakt - und lobt die Gastgeber für den Kauf amerikanischer Luftabwehrraketen.

Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Von Tobias Dirr

Polens Justiz bangt um ihre Unabhängigkeit

Ein umstrittenes Urteil überlässt der Regierungspartei Pis faktisch die Kontrolle der Gerichte. Der Vorsitzende des Justizausschusses spricht von einer Wiederherstellung der "Volksjustiz".

Von Florian Hassel, Warschau

Tausende Polen demonstrieren gegen neues Polizeigesetz

Allein in Warschau gingen 10 000 Menschen auf die Straße. Der ehemalige Chef der Solidarnosc-Bewegung, Lech Walesa, warf der Regierung vor, das Land zu ruinieren.

Eisiger Ostwind aus Warschau

Polen hat einen neuen Präsidenten: Andrzej Duda verkörpert den Erfolg der Rechtsnationalen. Für Deutschland und Europa werden sie ein unbequemerer Partner sein.

Von Florian Hassel

Stimme der Verlierer

Andrzej Duda verdankt seinen Wahlsieg in Polen denen, die nicht vom Boom der letzten Jahre profitiert haben. Doch wenn er seine Wahlversprechen einlöst, wird es das Land teuer zu stehen kommen.

Von Florian Hassel

Konservativer Duda wird neuer Präsident Polens

Überraschend klar siegt der nationalkonservative Duda bei der Präsidentenwahl in Polen. Der liberale Amtsinhaber Komorowski räumt seine Niederlage ein. Damit steht das Land vor politischer Ungewissheit und Spaltung - und möglicherweise einem starken Ruck nach rechts.

Von Florian Hassel, Warschau

Überraschungssieger von rechts

Bis vor kurzem war Andrzjei Duda selbst für viele Parteigenossen ein Unbekannter. Jetzt hat er den ersten Wahlgang um das Präsidentamt in Polen für sich entschieden. Doch in der Stichwahl könnte ihm seine Nähe zu Jaroslaw Kaczynski den Sieg kosten.

Von Florian Hassel

Die Überraschung kommt von rechts

Eine weitere Amtszeit für Polens Präsidenten Komorowski galt lange als sicher. Doch kurz vor der Wahl holt der Nationalpopulist Duda auf. Fällt das Land zurück in eine scharfe Gegnerschaft zwischen Staatsoberhaupt und Regierung?

Von Florian Hassel, Warschau