Berlin:SPD für zügige Gespräche mit Union

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Mainz/Berlin (dpa/lrs) - Die SPD will die Sondierungsgespräche mit der Union nach Angaben von Partei-Vizechefin Malu Dreyer zügig angehen. "Dann wird man sehr schnell erkennen können, ob es genug Gemeinsamkeiten gibt und welcher Weg dann der geeignete ist", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Alle Optionen von Neuwahl über Kooperation und Tolerierung bis zu einer großen Koalition sollten ausgelotet werden. "Man wird am Ende dann sehen, wie weit man mit den Inhalten kommt, darum geht es, was man bewegen kann in unserem Land. (...) Bis dahin wird sich die SPD auch nicht festlegen."

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Mainz/Berlin (dpa/lrs) - Die SPD will die Sondierungsgespräche mit der Union nach Angaben von Partei-Vizechefin Malu Dreyer zügig angehen. „Dann wird man sehr schnell erkennen können, ob es genug Gemeinsamkeiten gibt und welcher Weg dann der geeignete ist“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Alle Optionen von Neuwahl über Kooperation und Tolerierung bis zu einer großen Koalition sollten ausgelotet werden. „Man wird am Ende dann sehen, wie weit man mit den Inhalten kommt, darum geht es, was man bewegen kann in unserem Land. (...) Bis dahin wird sich die SPD auch nicht festlegen.“

Die SPD-Spitze sprach sich am Freitag einstimmig für Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aus. Ein Sonderparteitag soll voraussichtlich im Januar über den weiteren Weg entscheiden. Die Union will mit der SPD de facto über eine große Koalition verhandeln. Bei der Bundestagswahl war die SPD auf 20,5 Prozent abgestürzt und wollte sich eigentlich in der Opposition erneuern.

Dreyer verwies auf die Leitlinien der SPD für die anstehenden Gespräche und nannte die Absicherung von Arbeitsverhältnissen im digitalen Zeitalter, Bildung und Infrastruktur als Themen. Sie zeigte sich vorsichtig zuversichtlich: „Die ersten Gespräche sind zumindest von der SPD durchaus empfunden worden als Grundlage, auf der man aufsetzen kann.“

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner warnte die SPD vor inhaltlichen roten Linien. „Gut, dass die SPD von ihrem Nein zum Nein abgerückt ist und die Kehrtwende eingeschlagen hat“, erklärte die rheinland-pfälzische CDU-Chefin. „Damit die Verhandlungen jetzt klappen können, ist eines wichtig: Wer vor den Kameras rote Linien zieht, kann hinter verschlossenen Türen keine sinnvollen Kompromisse aushandeln.“

Dem Südwestrundfunk (SWR) sagte die Vizevorsitzende: „Es wird keine Eingangsgeschenke für die SPD geben.“ „Wir liegen über zwölf Prozentpunkte vor der SPD und das muss sich auch in den Ergebnissen dann wiederfinden.“

Klöckner bekräftigte, dass sie keinen Wechsel nach Berlin plant. „Ich strebe das nicht an“, sagte sie dem „Mannheimer Morgen“ (Samstag). „Ich bin sehr ausgelastet mit meiner Arbeit, die ich hier in Mainz habe.“

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