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Occupy Wall Street - Ursprung und Zukunft einer Bewegung:Ist OWS die "Tea Party von links"?

Barack Obama

US-Präsident Barack Obama äußert Verständnis und Sympathie für die Occupy-Wall-Street-Bewegung. Dabei hat im Wahlkampf 2008 kein anderer Kandidat mehr Geld von den Großbanken bekommen als der Demokrat.

(Foto: AP)

Es sei vor allem der Zorn auf die "Elite da oben", der die Occupy-Wall-Street-Aktivisten und die Tea Party verbinde, argumentierte die Süddeutsche Zeitung jüngst in einem Vergleich der beiden Bewegungen. Allerdings sind die Unterschiede groß: Während die Tea Party, die 2009 aus Wut über Obamas multimilliardenschweres Konjunkturprogramm und die erste Bankenrettung entstand, ihre Wurzeln in den Vorstädten hat, ist OWS bisher ein urbanes Phänomen; die Mehrheit der OWS-Anhänger ist deutlich jünger als die meisten arrivierten Tea-Party-Sympathisanten.

Noch unterschiedlicher ist laut SZ das Feindbild: "Die Tea-Party-Leute haben ihren Zorn nicht gegen die Unternehmer und Manager gerichtet, sondern gegen die linken politischen Eliten, die die milliardenschweren staatlichen Wohltaten austeilen: gegen die Demokraten und Präsident Barack Obama."

Auch in den meisten angelsächsischen Medien wird der Vergleich kritisch gesehen. Ein US-Korrespondent des Economist verweist etwa darauf, dass sich OWS wohl nicht in eine gut geölte Maschinerie verwandeln werde und etwa parteiinterne Vorwahlen der Demokraten entscheiden könne.

Im Tea-Party-Universum reagiert man gereizt, feindlich und mit dem typischen rhetorischen Furor auf die Occupy-Wall-Street-Bewegung. Radiomoderator Glenn Beck stellte die linken Demonstranten als Kriminelle und Drogensüchtige dar und Sal Russo, der Chefstratege des Tea Party Express, empfindet es nahezu als lächerlich, die beiden Bewegungen überhaupt vergleichen zu wollen. Dennoch versucht die Tea Party vom neuen Rivalen zu profitieren, indem sie bei seinen Sympathisanten um Spenden bittet ( Politico dokumentiert die E-Mail), um die Unterschiede zwischen beiden Bewegungen besser darstellen könne.

Auch in den Kampf der Bilder ist die Rechte eingestiegen: Der Gegen- Tumblr-Blog nennt sich "We are the 53 per cent" und spielt darauf an, dass lediglich 53 Prozent aller Amerikaner Einkommenssteuer bezahlen. Initiator Erick Erickson formuliert seinen Ärger deutlich: "Im Gegensatz zu euch Weichlingen sehe ich die Schuld nicht bei der Wall Street. Ich gehöre zu den 53 Prozent, die euch subventionieren, damit ihr an der Wall Street rumhängen und euch beschweren könnt." Wer hier ein Bild hochlädt, erzählt meist eine Geschichte von harter Arbeit, Disziplin und sozialem Aufstieg. Der amerikanische Traum, so die herrschende Meinung, ist noch möglich, wenn sich der Staat zurückhalte.

Annie Lowery nennt in Slate die Gründe, weshalb nach Berechnungen des "Tax Policy Centers" fast jeder zweite US-Bürger keine Einkommenssteuer zahlt: Armut, Abschreibungen und Steuerfreibeträge. Zudem verschweigen die "53-Percenters" in ihrer für die Tea-Party-Bewegung typischen Schwarzweißrhetorik, dass neben der Einkommenssteuer auch Abgaben auf Benzin, Alkohol, Zigaretten sowie Sozialbeiträge fällig werden; außerdem kassieren die Kommunen und Bundesstaaten weitere Steuern.