Nord Stream:Alarm im Hinterhof

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Nord Stream: "Robuste und geschlossene Antwort": EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

"Robuste und geschlossene Antwort": EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

(Foto: Valeria Mongelli/picture alliance/Hans Lucas)

Wie die Nato auf den mutmaßlichen Sabotageakt an den Pipelines in der Ostsee reagiert.

Von Hubert Wetzel, Brüssel

Die Nato trägt den Atlantischen Ozean im Namen - North Atlantic Treaty Organization. Das zweite Hausgewässer der Allianz, wenn man es so nennen will, ist allerdings die Ostsee. Die meisten Anrainerländer gehören dem transatlantischen Bündnis an - von den drei baltischen Staaten über Polen und Deutschland bis Dänemark. Bei Schweden und Finnland läuft der Aufnahmeprozess. Nur Russland ist nicht dabei.

Wenn also im Hinterhof des stärksten Militärbündnisses der Welt zwei unterseeische Pipelines gesprengt werden, dann ist das extrem bedrohlich. Die beschädigten Nord-Stream-Röhren mögen derzeit keine wirtschaftliche Relevanz haben, weil durch sie ohnehin kein Gas von Russland nach Deutschland strömte. Für die vielen anderen Pipelines und Kabel, die auf dem Grund der Ostsee liegen, gilt das hingegen nicht. Der erfolgreiche Sabotageakt ist daher kein besonders gutes Leistungszeugnis für die Seestreitkräfte der Nato-Länder, deren Aufgabe die Überwachung und Sicherung der Ostsee ist. Der Einsatz der deutschen Marine zur Unterstützung der Ermittlungen, den das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch in einem stolzen Tweet verkündete, kam so gesehen womöglich ein bisschen zu spät.

Von höchster Bedeutung ist für die Nato auch, wer den Anschlag verübt hat. Das hat mit dem Vertrag zu tun, auf dem das Bündnis ruht. Nach Artikel 5 dieses Vertrags gilt ein "bewaffneter Angriff" auf einen Mitgliedstaat als Angriff auf alle Mitglieder, die dann wiederum zusammen militärisch darauf reagieren können. Im Fachjargon wird das als der "Bündnisfall" bezeichnet.

Auf die aktuelle Situation in der Ostsee übertragen, bedeutet das: Wenn eine Pipeline zerstört wird, die mehrheitlich dem russischen Staatskonzern Gazprom gehört, und die Stellen, an denen die Sprengsätze an den Röhren angebracht wurden, in internationalen Gewässern liegen, dann stellt sich für die Nato die Frage nach dem Bündnisfall noch nicht. Wenn es jedoch um eine Pipeline ginge, die einem Unternehmen aus einem Nato-Mitgliedsland gehört oder wenn der Angriff in den Hoheitsgewässern eines Nato-Landes passieren würde, wäre die Lage deutlich anders.

Die Europäische Union erwägt Sanktionen wegen der Attacke

Die Nato bezeichnete die Attacke auf die Pipeline am Donnerstag als sehr beunruhigend. Das Bündnis werde alle absichtlichen Angriffe auf die Infrastruktur abwehren und mit einer gemeinsamen und entschlossenen Reaktion beantworten, hieß es in einer Erklärung der Mitgliedsländer.

Ähnlich hatte sich am Mittwoch bereits die Europäischen Union geäußert. Auch sie warnte den oder die Verantwortlichen für die Sabotage vor einer "robusten und geschlossenen Antwort" - sprich: irgendeine Form von wirtschaftlichen Sanktionen -, wobei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in diesem Zusammenhang von Attacken auf die "aktive Energieinfrastruktur" sprach, zu der die Nord-Stream-Röhren im Moment nicht zählen. Der EU-Außenbeauftrage Josep Borrell machte diese Unterscheidung zwischen aktiv genutzter und ungenutzter Infrastruktur hingegen nicht.

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