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Nebentätigkeiten:CSU-Abgeordneter Zech legt Bundestagsmandat und Parteiämter nieder

Tobias Zech

CSU-Bundestagsabgeordneter Tobias Zech

(Foto: David Hutzler/dpa)

Hintergrund sind Vorwürfe, Mandat und unternehmerische Tätigkeiten miteinander verquickt zu haben. Mit der aktuellen Affäre um Corona-Schutzmasken hat der Rücktritt offenbar nichts zu tun.

Affären um Interessenskonflikte und Millionenprovision für Geschäfte mit Corona-Schutzmasken bringen die CSU zunehmend in Bedrängnis. Am Donnerstag hat der Bundestagsabgeordnete Tobias Zech angekündigt, sein Mandat und alle Parteiämter wegen möglicher "Interessenkollisionen" niederzulegen. Das hat CSU-Generalsekretär Markus Blume der Süddeutschen Zeitung bestätigt.

Mit der aktuellen Affäre um Corona-Schutzmasken hat der Rücktritt wohl nichts zu tun. Sein Rücktritt steht offenbar im Zusammenhang mit Zechs Tätigkeit für eine Beraterfirma, mit der er im Jahr 2016 im Wahlkampf in Mazedonien tätig war. Zechs Rückzug sei "der einzig richtige Schritt", sagte Blume.

Zech begründete den Schritt in einer SMS an Parteifreunde auch so: "Ich tue dies zum Schutz meiner Familie und um Schaden von meiner Partei durch mögliche pauschale Vorverurteilungen abzuwenden."

Auch der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter gerät immer mehr unter Druck. Im Zusammenhang mit Maskengeschäften soll er eine Provision von 1,2 Millionen Euro erhalten haben, die über Liechtenstein an die Firma eines schwäbischen CSU-Funktionärs floss. Der CSU-Funktionär fungiert bei dieser Firma als Treuhänder für die Familie Sauter; Alfred Sauter selbst hält keine Anteile.

Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen Sauter wegen des Verdachts, er habe sich bei der Vermittlung von Maskengeschäften eines hessischen Unternehmens mit Ministerien von diesem Unternehmen bestechen lassen. Sauter weist diesen Vorwurf als "abenteuerlich und konstruiert" zurück.

© SZ/SZ
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