Verteidigungspolitik Die Gefahr für die Nato kommt von innen

Die westliche Militär-Allianz soll ihre Mitglieder vor Angriffen von außen schützen. Heute aber ist die größte Bedrohung für das Bündnis ein Mann mit einem iPhone.

Kommentar von Daniel Brössler

Vor zwei Jahren hat die Bundesregierung eine scheinbar schonungslose Analyse der Gefahren vorgelegt, die sich Deutschland stellen. In einem Weißbuch beschrieb sie den Vormarsch transnationaler Terrorgruppen, die Verwundbarkeit im Cyberspace, das Phänomen hybrider Kriegsführung und auch die erheblichen Konsequenzen der russischen Aggression gegen die Ukraine.

Heute ist klar, dass die Autoren die größte Gefahr nicht vorausgesehen haben. Sie geht aus vom einzigen Mann, der die Macht hat, den Nato-Gipfel diese Woche in Brüssel zu sprengen - bewaffnet allein mit seinem iPhone.

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Es stimmt: Bisher hat Donald Trump die transatlantische Allianz nicht kaputt gemacht. Das erste Erschrecken über den Einzug eines tumben Nationalisten ins Weiße Haus wich im Nato-Hauptquartier erstaunlich rasch der Erleichterung. Zur Selbstbeschwichtigung trug bei, dass Trump sich nach einigem Drängen zu einem Bekenntnis zum Beistands-Artikel 5 des Nordatlantik-Vertrages herabließ.

Hinzu kam die verstärkte US-Präsenz im Osten Europas. Trumps Alleingänge beim Klima, im Nahen Osten und in Sachen Iran-Deal schienen die Bedeutung der Allianz sogar noch zu erhöhen als letzte, uneinnehmbare Burg des Westens. Die Außenmauern dieser Burg werden tatsächlich emsig verstärkt. Nur: Gegen ein unterspültes Fundament nützt das nichts.

Die Allianz wird die Ära Trump nur überstehen, wenn es ein Bündnis im Bündnis gibt

Die barschen Mahnschreiben Trumps an jene Verbündeten, die ihre Verteidigungsausgaben nicht schnell genug steigern, sind dabei für sich genommen gar nicht so schlimm. Der Unmut in den USA über saumselige Verbündete ist begründet und deutlich älter als die jetzige Präsidentschaft. Das gilt auch für das Nato-Ziel, dass 2024 alle Mitglieder mindestens zwei Prozent ihrer Wirtschaftskraft in die Verteidigung investieren. Fast alle Äußerungen Trumps zum Thema belegen aber, dass es ihm gar nicht um die Verstärkung der Allianz geht. Die Deutschen (und andere) sollen zahlen - nicht, damit die Nato stärker wird, sondern damit Amerikas wirtschaftliche Konkurrenten schwächer werden. Darin liegt das eigentliche Problem des Bündnisses: dass Trump in Wahrheit gar keine Verbündeten kennt.

Naiv wäre daher, im desaströs gescheiterten G-7-Gipfel nicht auch ein Menetekel für die Nato zu erkennen. In Trumps Welt sind die Grenzen zwischen dem Club der westlichen Wirtschaftsmächte und dem militärisch organisierten Westen fließend. Nur logisch ist deshalb, wenn der US-Präsident seinen Zwei-Prozent-Furor vermischt mit dem Handelsstreit. Seiner Feindseligkeit gegenüber Deutschland und Kanzlerin Angela Merkel - aber auch anderen - lässt er freien Lauf.

Schlimmer als diese Respektlosigkeit gegenüber den gewählten Anführern eigentlich befreundeter Demokratien ist nur der fehlende Respekt Trumps vor der Demokratie selbst. In ihrer Geschichte hat die Nato schon einiges überstanden, auch eine kriegerische Auseinandersetzung unter Mitgliedern. Neu ist, dass der Anführer des mächtigsten Nato-Landes sich seine Lieblingsfeinde unter den Alliierten sucht.

Das ist die Lage und sie ist grauenhaft ernst. Denn es stimmt ja unverändert, was im Weißbuch von 2016 konstatiert wird: Nur gemeinsam mit den USA könne sich Europa wirkungsvoll gegen die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts verteidigen und glaubwürdige Abschreckung gewährleisten. Natürlich ist es gut und notwendig, wenn jetzt die militärische Handlungsfähigkeit innerhalb der Europäischen Union gestärkt wird. Falsch wäre es aber, sich aus Bequemlichkeit etwas vorzumachen. Die EU ist keine Militärallianz. Sie kann Europa im Ernstfall nicht verteidigen.

Für jeden, der Wladimir Putin nicht für einen Friedensfürsten hält und auch nicht glaubt, dass um Europa herum bald auf wundersame Weise Ruhe und Harmonie einkehren werden, kann es nur eine Konsequenz geben: die Nato beschützen. Im Kalten Krieg sollte das Containment, die Politik der Eindämmung, die Ausbreitung des Kommunismus verhindern. Heute gilt es, die Erosion des Westens einzudämmen, nämlich wenigstens dort zu stoppen, wo die Zerstörung der Allianz anfängt. Die Nato wird die Präsidentschaft Trumps nur dann überstehen, wenn es so etwas wie ein Bündnis im Bündnis gibt zwischen der immer noch starken politisch-militärischen Nato-Lobby in den USA sowie den Europäern und Kanadiern in der Allianz. Die entscheidende Frage wird sein, ob das Verteidigungsbündnis genügend Verteidiger findet. In Deutschland zum Beispiel, wo das Wettern gegen die Nato und ihr Zwei-Prozent-Ziel immer zum Wahlkampfschlager taugt, und wahrscheinlich nur die Nato noch unbeliebter ist als Donald Trump.

Nicht um diesem amerikanischen Präsidenten zu Diensten zu sein, müssen die Europäer jetzt einen viel stärkeren Teil der Verantwortung und der Last übernehmen, sondern um ihm einigermaßen selbstbewusst entgegentreten zu können. Wer Europa wirklich schützen will, muss die Nato retten.

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