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Minister übernehmen neue Ressorts:"Wasserballett im Haifischbecken"

Amtsübergabe im Familienministerium

Amtsübergabe im Familienministerium: Kristina Schröder (CDU) übergibt an Nachfolgerin Manuela Schwesig (SPD).

(Foto: dpa)

Ein paar Tipps vom Vorgänger, schon geht es mächtig los: Die neuen Minister der großen Koalition sorgen mit Personalentscheidungen für Aufsehen. Manuela Schwesig holt sich einen altbewährten Mitarbeiter ins Haus. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen überrascht an ihrem ersten Arbeitstag mit einer Entlassung.

Die neuen Minister sind erst seit Dienstag im Amt. In ihren Häusern haben sie aber schon Dutzende Personalien entschieden. Am Mittwoch übergaben auch im Familien-, im Gesundheits- und im Justizministerium die bisherigen Ressortchefs ihre Ämter an die Nachfolger. Ursula von der Leyen richtete sich schon am Dienstag im Verteidigungsministerium ein. Die wichtigsten Änderungen im Überblick:

Manuela Schwesig, Familie

Manuela Schwesig hat noch keine Erfahrung mit der Führung von Bundesministerien. Um so wichtiger sind die Leute, die sie um sich schart. Dabei sorgen vor allem zwei Personalien für Aufsehen. Leiter der wichtigen Zentralabteilung wird Heiko Geue. Der 48-Jährige arbeitete schon für Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück, als die noch Kanzleramts- und Finanzminister waren. 2011 wurde Geue Finanzstaatssekretär in Sachsen-Anhalt, 2012 machte ihn Steinbrück zum Chef seiner Wahlkampagne. Geue musste nach dem Scheitern der Kanzlerkandidatur versorgt werden, er gilt aber auch als exzellenter Verwaltungsfachmann, der Schwesig den Rücken frei halten kann.

Als beamteten Staatssekretär hat sich die neue Ministerin Ralf Kleindiek ins Haus geholt. Auch er ist 48, und auch er verfügt über erstaunlich breite Erfahrung. Bis 2002 arbeitete er im Innenministerium. Dann machte ihn die damalige Justizministerin Brigitte Zypries zu ihrem Büroleiter. Seit 2011 ist er Staatsrat für Justiz und Gleichstellung in Hamburg bei Senatorin Jana Schiedek. Auf Betreiben Schiedeks hatte Hamburg im Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Frauenquote eingebracht, der Furore machte, weil er mit Hilfe von CDU-Ministerpräsidenten beschlossen wurde.

Der Weggang Kleindieks reißt in Hamburg eine Lücke, auch weil Schiedek im Februar in den Mutterschutz gehen wird. Für Kleindiek ist der Wechsel jedoch auch aus persönlichen Gründen praktisch. Er wohnt in der Nähe von Berlin und musste in den vergangenen Jahren nach Hamburg pendeln. Kleindiek gilt als unprätentiös und loyal. Das wird auch nötig sein. Denn für die Außenwirkung sind in den Ressorts immer noch die Minister da.

(Robert Roßmann)

Hermann Gröhe, Gesundheit

Es tritt auf "der Projektchor des BMG mit einer Bilanz in Dur". Und tatsächlich singen etwa zwanzig Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums ihrem alten Chef ein Abschiedslied, in dem sie sehr harmonisch die Gesetze und Verordnungen der vergangenen Jahre vertexteten, darunter auffällig viele mit acht Silben oder mehr - "Pflegeneuausrichtungsgesetz", "Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz", "Apothekenbetriebsordnung". Das alles klang, so im Chorgesang, auf einmal wunderbar harmonisch und schön. Der Gesang macht fast den Ärger, die Aufregung, das Gezerre, das Hickhack und die Streiterei beim Durchpauken der Vorhaben vergessen.

Dem neuen Chef im Haus, Hermann Gröhe, gefiel der Vortrag ganz offensichtlich, obwohl er wohl eher das Bedauern des Hauses ausdrücken sollte, seinen Vorgänger Daniel Bahr (FDP) verabschieden zu müssen. Dieser zitierte zwei Vorgänger, um seinem Nachfolger klarzumachen, wie wenig Harmonie auf ihn wartet: "Gesundheitspolitik ist Wasserballett im Haifischbecken", lautete das eine Zitat. "Als Gesundheitsminister hat man immer die Torte im Gesicht", das andere. Gröhe will sich, so seine Worte, zunächst einmal auf die fachliche Kompetenz seiner parlamentarischen Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz verlassen.

(Guido Bohsem)