Menschenrechte - Erfurt:Thüringens Staatskanzleichef kritisiert Verbot von Memorial

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Polizisten tragen einen Demonstranten der Menschenrechtsorganisation Memorial bei einem Protest davon. Foto: Uncredited/AP/dpa (Foto: dpa)

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Erfurt (dpa/th) - Thüringens Staatskanzleichef und Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) hat die von einem russischen Gericht angeordnete Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial kritisiert und ein Signal seiner Partei gefordert. Er erwarte von seiner Partei und der Linke-Fraktionsführung im Bundestag sowie den Linke-Außenpolitikern, "dass sie sich klar und unmissverständlich vernehmbar pro #Memorial und gegen das Verbot positionieren", schrieb Hoff am Dienstag beim Kurznachrichtendienst Twitter.

Das Verbot von Memorial sei eine Tragödie für die russische Zivilgesellschaft, für die Aufarbeitung des Stalinismus und für die Engagierten, "die bereits zu drakonischen Strafen verurteilt wurden und werden", schrieb Hoff.

Er forderte, beispielsweise über Gedenkstätten und Stiftungen den Betroffenen Unterstützung anzubieten und Räume für weitere wissenschaftliche und gesellschaftliche Arbeit.

Zuvor war bekanntgeworden, dass Russlands oberstes Gericht die Schließung der internationalen Menschenrechtsorganisation Memorial anordnete. Das Gericht gab einem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen russische Gesetze statt. Memorial war bereits mehrfach zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sich die Organisation selbst nicht als ausländischer Agent bezeichnet. Das entsprechende Gesetz sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als "Agenten" gekennzeichnet werden können.

Die Gerichtsentscheidung hatte unter anderem bei deutschen Stiftungen und Organisationen für Entsetzen gesorgt.

© dpa-infocom, dpa:211228-99-525258/3

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