Westafrika:Europäer und Kanada beenden Anti-Terror-Einsatz in Mali

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Westafrika: 53 Soldaten kamen bei der Operation Barkhane in Mali und seinen Nachbarländern ums Leben.

53 Soldaten kamen bei der Operation Barkhane in Mali und seinen Nachbarländern ums Leben.

(Foto: PHILIPPE DESMAZES/AFP)

Der Truppenabzug betrifft die französisch geführten Missionen Barkhane und Takuba. Auch die Zukunft des deutschen Einsatzes in Mali ist fraglich. Verteidigungsministerin Lambrecht zeigt sich "sehr skeptisch".

Frankreich, Kanada und europäische Partner ziehen ihre Truppen aus Mali ab. Das teilten sie in einer gemeinsamen Erklärung mit, die der Élysée-Palast nach Beratungen in Paris veröffentlichte. Man wolle für den Anti-Terror-Einsatz in der Sahelzone aber weiterhin aktiv bleiben, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Bis Juni 2022 sollen Pläne ausgearbeitet werden, wie man in der Region weiterhin präsent bleiben könne.

Der Abzug betrifft die französisch geführten Missionen Barkhane und Takuba. An der Anti-Terror-Mission Barkhane und der Takuba-Mission sind 14 europäische Länder sowie Kanada beteiligt. Deutschland zählt nicht dazu. Frankreich ist seit 2013 in Mali, um Milizen der Organisationen IS und al-Qaida zu bekämpfen. Die Operation Barkhane hat Frankreich etwa acht Milliarden Euro gekostet, 53 Soldaten kamen ums Leben. Der Einsatz erstreckt sich auch auf die Sahel-Länder Niger, Tschad, Burkina Faso und Mauretanien.

"Wir bleiben entschlossen, Mali und seine Bevölkerung bei ihren Bemühungen für einen dauerhaften Frieden und für Stabilität zu unterstützen sowie die terroristischen Bedrohungen in der Sahel-Region zu bekämpfen", teilte der Élysée-Palast mit.

In der Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder al-Qaida die Treue geschworen. In Mali laufen neben den Anti-Terror-Kampfeinsätzen auch der EU-Ausbildungseinsatz EUTM und der UN-Stabilisierungseinsatz Minusma, an denen die Bundeswehr mit gut 1350 Soldaten beteiligt ist. Nach französischen Angaben sind in dem Gebiet insgesamt etwa 25 000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.

Die deutschen Militäreinsätze sind von der Ankündigung zunächst einmal nicht direkt betroffen, aber auch Deutschland gehört zu den Unterzeichnern der Mitteilung. Das Bundestagsmandat läuft noch bis zum 31. Mai. Die Bundesregierung hat sich bislang noch nicht öffentlich auf eine Fortsetzung des militärischen Engagements festgelegt.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zufolge ist die Zukunft des Ausbildungseinsatzes fraglich. "Ich muss sagen, dass ich sehr skeptisch bin, ob wir in Bezug auf EUTM zu einer Verlängerung des Mandats kommen", sagte sie. Bei der Beteiligung an dem UN-Einsatz Minusma werde es darauf ankommen, ob man die deutschen Soldatinnen und Soldaten weiter werde schützen können. "Das ist bisher gelungen über französische Fähigkeiten. Und wenn das jetzt fehlt, dann werden wir dringend eine Lösung suchen müssen", sagte die SPD-Politikerin.

Als künftig fehlende Ressourcen nannte Lambrecht ein Lazarett und Kampfhubschrauber. "Ein Lazarett, das könnten wir sicherlich relativ einfach und unkompliziert kompensieren", erklärte sie. Die Frage der Kampfhubschrauber könne zu einem "völlig veränderten Format" führen, über das der Bundestag intensiv diskutieren müsse.

Kritik an malischer Junta

Die Spannungen zwischen den Machthabern in Mali und den internationalen Partnern hatten sich in den vergangenen Wochen verschärft, seit das westafrikanische Land den französischen Botschafter auswies und ein dänisches Kontingent nicht ins Land ließ.

Am Montag hatte Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian gesagt, die Bedingungen für den Anti-Terror-Einsatz französischer Truppen in Mali seien "eindeutig" nicht mehr gegeben. Er verwies am Montag auf die Machtübernahme vor zwei Jahren durch eine Junta, die aus "fünf Obersten" bestehe, die "noch fünf Jahre an der Macht bleiben wollen". Die Wahlen in dem Land wurden auf 2025 verschoben. Man könne nicht mit diesen "Typen" zusammenarbeiten, die jegliche demokratische Entwicklung im Land behinderten und von allen Nachbarstaaten verurteilt würden.

Le Drian erwähnte auch die russischen Wagner-Söldner in Mali, ein weiterer Schauplatz des Großkonflikts mit dem Kreml. Diese etwa 1000 Söldner seien offensichtlich ins Land geholt worden, um die Junta zu beschützen, sagte er.

Katja Keul, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, erklärte, die Militärregierung habe "bisher keine glaubhaften Signale gesendet, zügig zur Demokratie zurückzukehren und legt zudem dem französischen Engagement Steine in den Weg. Das ist bedauerlich und jetzt auch folgenschwer." Auch Verteidigungsministerin Lambrecht begründete ihre Skepsis mit den politischen Entwicklungen in Mali nach dem jüngsten Putsch. So stelle sich unter anderem die Frage, ob man seine politischen Ziele erreiche und wen man unterstützte und ausbilde.

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