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Machtkampf in der FDP:Homburger will sich stellen

Ihre Außenwirkung wird parteiintern als "katastrophal" beschrieben: Ähnlich wie Wirtschaftsminister Brüderle steht Birgit Homburger bei den Liberalen in der Kritik. Nun denkt sie offenbar über vorgezogene Neuwahlen nach.

Hat die Kampfansage der jungen Parteiriege den Ausschlag gegeben? Oder das vernichtende Zeugnis, das der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Jürgen Koppelin, seiner Partei vor wenigen Tagen austellte? Oder zieht Birgit Homburger am Ende doch die Konsequenz aus den Wahlschlappen der vergangenen Monate?

FDP-Präsidium - Homburger

Stellt sich womöglich bald dem Votum der FDP-Bundestagsabgeordneten: Fraktionschefin Birgit Homburger hat Beratungen über eine vorgezogene Neuwahl des Fraktionsvorstands anberaumt.

(Foto: dpa)

Die Fraktionsvorsitzende der Bundes-FDP scheint nun jedenfalls bereit, sich nicht erst im Herbst dem Votum der FDP-Abgeordneten zu stellen. Am Mittwochmorgen beraumte sie ein Treffen des Fraktionsvorstands ein, um über vorgezogene Wahlen für die Fraktionsführung zu beraten. Eine Sprecherin sagte der Nachrichtenagentur dpa, eine Entscheidung werde aber erst bei der für Sonntag und Montag geplanten Klausur der FDP-Bundestagsabgeordneten fallen.

Schonungslose Fehleranalyse

Die Bild-Zeitung hatte zuvor über Homburgers Meinungswechsel berichtet. Als Termine kämen der 24. Mai und der 7. Juni infrage, kurz nach dem FDP-Parteitag in Rostock Mitte des Monats. Auf der Klausurtagung am Wochenende solle dann die gesamte Fraktion informiert werden. Mit dem Vorstoß wolle die 46-Jährige auf die anhaltende Kritik an ihrer Amtsführung reagieren, hieß es.

In der vergangenen Woche hatte bereits Fraktionsvize Jürgen Koppelin verlangt, die Wahlen vorzuziehen. Er hatte die Arbeit seiner Partei seit der Regierungsübernahme 2009 analysiert - und die Fehler der FDP in einem "Positionspapier zur Fraktionsarbeit" schonungslos dargelegt. In dem Dokument werden unter anderem die Hotelsteuer und nicht gehaltene Wahlversprechen als Gründe für die desaströse Situation der Partei genannt. Umfragen zufolge käme die FDP bei einer Bundestagswahl derzeit nicht über fünf Prozent.

Nach dem schlechten Abschneiden der Liberalen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stehen insbesondere die Fraktionsvorsitzende Homburger und ihr Stellvertreter, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, parteiintern in der Kritik. Homburger gilt zwar als "gute Verhandlerin", doch ihre Außenwahrnehmung wird fraktionsintern oft als "katastrophal" beschrieben.

Zuletzt hatten der designierte Parteichef Philipp Rösler und der FDP-Landeschef in Nordrhein-Westfalen, Daniel Bahr, Druck auf Brüderle ausgeübt, um diesen von einer erneuten Kandidatur zum Fraktionsvize abzuhalten. Aus der Parteispitze hieß es, sollte der 65-Jährige noch einmal antreten, könnte es zum Duell mit dem erst 34-jährigen Bahr kommen. Im Falle einer Niederlage sei Brüderle auch als Minister beschädigt.

Vor der Entscheidung über ihren Verbleib an der Spitze der Bundespartei steht Homburger an diesem Wochenende indes noch eine andere Bewährungsprobe bevor: Sie muss sich in ihrem Heimatverband Baden-Württemberg der Wiederwahl als Landesvorsitzende stellen.

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