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Maas in der Ukraine:Ungewohnte Ruhe an der Front

Heiko Maas (L), Bundesaussenminister, und Dmytro Kuleba (R), Aussenminister der Ukraine, sprechen zu den Medien nach ei

Außenminister Heiko Maas (l.) bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba.

(Foto: imago images/photothek)

Am Nationalfeiertag besucht Außenminister Maas die Ukraine. Im Konflikt mit Russland herrscht derzeit Waffenruhe und es scheint begründete Hoffnung auf Entspannung zu geben.

Von Daniel Brössler, Kiew

Diese Wand ist lang, viel zu lang. Eine Wand voller kleiner Bilder mit den Gesichtern junger Männer. Viele lächeln. So wie Bodgdan Zichalo. Das Bild zeigt ihn fröhlich am Heck eines Motorbootes. Es ist ganz sicher nicht für diesen Zweck aufgenommen worden. Unter dem Bild ist der 24. Oktober 2014 vermerkt. Das ist der Tag seines Todes. 23 Jahre ist Bogdan alt geworden, gefallen im Osten der Ukraine. So wie die anderen, deren Bilder an der langen blauen Wand am Michaelskloster im Zentrum von Kiew die Erinnerung wachhalten sollen an einen Krieg, der nicht enden will.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat rote Rosen mitgebracht, gehüllt in die deutschen Farben. Er ist am Unabhängigkeitstag in die ukrainische Hauptstadt gereist. Er überbringe Glückwünsche aus Deutschland und die Botschaft, dass Deutschland als Freund und als Partner "fest an eurer Seite steht", sagt Maas später nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba. "Deutschland ist für uns sehr wichtig", betont Kuleba. Er hoffe, umgekehrt sei das auch so.

Maas ist nach Kiew gekommen, um genau daran keine Zweifel aufkommen zu lassen. Die Tagesreise in die Ukraine reiht sich ein in eine ganze Serie von Kurzbesuchen in Konfliktregionen in und rund um Europa. Die Starre der ersten Phase der Corona-Pandemie, die Diplomatie allenfalls per Video und Telefon erlaubte, ist einer fast schon hektischen Reisetätigkeit gewichen. Maas war schon in Israel und Jordanien, in Russland, im von der Explosion am Hafen erschütterten Beirut, in Libyen und den Vereinigten Arabischen Emiraten, kürzlich auch in Bratislava.

"Seit 29 Tagen keine Gefallenen, keine Verletzten", sagt Außenminister Kuleba

An diesem Dienstag macht er sich auf zu einer heiklen Vermittlungsmission zwischen den beiden fast schon wieder ganz offen verfeindeten Nato-Partnern Griechenland und Türkei. In Athen und in Ankara will Maas ausloten, ob es Wege gibt, den Streit um die Ausbeutung von Gasfeldern in umstrittenen Teilen des Mittelmeers zu entschärfen. Telefonisch hatte sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel schon in den Konflikt eingeschaltet, der beide Länder an den Rand eines Krieges zu bringen droht. Um das zu verhindern, soll die Türkei für die Dauer von Gesprächen ihre Probebohrungen stoppen und Griechenland die Entsendung von Kriegsschiffen.

In der Ukraine wiederum geht es darum, die ungewohnte Ruhe an der Front im Osten in einen dauerhaften Frieden zu verwandeln. Ihren Nationalfeiertag begehen die Ukrainer während einer Waffenruhe, die bisher so lange und gut hält wie keine zuvor. "Seit 29 Tagen keine Gefallenen, keine Verletzten", sagt Außenminister Kuleba. Das sei ein guter "Ausgangspunkt". Tatsächlich scheint es im Konflikt mit den von Russland ausgerüsteten, unterstützten und kontrollierten Separatisten mittlerweile zumindest eine begründete Hoffnung auf Entspannung zu geben.

Im Dezember war in Paris erstmals seit 2016 wieder ein Gipfel im sogenannten Normandie-Format abgehalten worden. Erstmals brachten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel den damals noch neuen ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij mit Kremlchef Wladimir Putin zusammen. Man verständigte sich auf einen neuen Anlauf zur Umsetzung des Waffenstillstands, einen Plan zum Räumen von Minen sowie die Fortsetzung der Entflechtung von Truppen und des Austauschs von Gefangenen. Zumindest dieser hat tatsächlich in größerem Umfang stattgefunden.

Auch darüber hinaus habe es endlich "substanzielle Fortschritte" gegeben, lobt Maas. Das gelte es nun zu "verstetigen und auch zu intensivieren". Nicht wirklich weitergekommen waren beide Seiten in grundsätzlicheren Fragen - etwa, wie in den von den Separatisten kontrollierten Gebieten freie Wahlen abgehalten werden können.

Darum soll es bei einem Außenministertreffen im Normandie-Format gehen, das vage für die zweite Septemberhälfte in Paris geplant ist. Man sei sich einig, dass man nicht zusammenkommen müsse, um Dinge zu wiederholen, "die schon längst beschlossen worden sind", sagt Maas. Für "diplomatische Floskeln", brauche man kein Treffen, stimmt sein ukrainischer Kollege zu. Der Schlüssel zur Lösung des Konflikts liege in Moskau, aber von dort kämen positive Signale. Dieser "Schlüssel könnte umgedreht und die Tür geöffnet werden", sagt Kuleba.

© SZ vom 25.08.2020
A Ukrainian serviceman is seen at a position on the front line near Novotoshkivske

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