Mainz:Rheinland-pfälzischer Landtag tagt im Mai in Rheingoldhalle

Eine Plenarsitzung im Landtag Rheinland-Pfalz. (Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild)

Um auch in der Corona-Krise wieder komplett tagen zu können, wird der rheinland-pfälzische Landtag Ende Mai zunächst für zwei Plenartage in die Rheingoldhalle...

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Mainz (dpa/lrs) - Um auch in der Corona-Krise wieder komplett tagen zu können, wird der rheinland-pfälzische Landtag Ende Mai zunächst für zwei Plenartage in die Rheingoldhalle umziehen. Dort werde das Parlament am 27. und 28. Mai mit allen Abgeordneten im Gutenberg-Saal zusammenkommen, wie der Landtag am Mittwoch in Mainz mitteilte. Darauf habe sich der Ältestenrat verständigt. Zuletzt war der Landtag mehrfach in ausgedünnter Besetzung und nur an einem Tag für mehrere Stunden in seinem Interimsquartier im Landesmuseum Mainz zusammengetreten. Das eigentliche Landtagsgebäude am Rhein wird derzeit saniert und modernisiert.

„Wir können nicht länger als Rumpfparlament tagen, sondern insbesondere in diesen Krisenzeiten braucht es das Parlament und seine Abgeordneten mehr denn je“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Das Parlament müsse Regelungen kritisch diskutieren, Meinungen aus Wahlkreisen kanalisieren und politische Entscheidungen erklären. Nur so könne Falschnachrichten und Verschwörungsmythen entgegengewirkt werden.

Besuchergruppen werden bei Sitzungen weiter nicht zugelassen, im Internet können die Sitzungstage aber wie gewohnt mitverfolgt werden. Wie es nach den zwei Plenumstagen im Mai weitergeht, steht den Angaben zufolge noch nicht fest und hängt vom weiteren Verlauf der Pandemie ab. Die zuletzt häufig in Videokonferenzen zusammengekommenen Ausschüsse des Landtages sollen sich künftig wieder verstärkt in gewohnter Form treffen, hierfür werde die Lobby der Steinhalle des Landesmuseums zur Verfügung stehen.

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