Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht „vorsichtige Anzeichen“ dafür, dass sich die exponentielle Dynamik der Corona-Infektionen abschwächt. „Dreh- und Angelpunkt des gegenwärtigen Teil-Lockdowns sind die Novemberhilfen des Bundes für unsere Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den Schließungsmaßnahmen betroffen sind“, sagte Dreyer am Mittwoch in ihrer Regierungserklärung im Landtag. „Der Bundeswirtschaftsminister hat uns versichert, dass er mit Hochdruck daran arbeitet, damit wir Länder schnell mit den Auszahlungsverfahren starten können.“
Beim nächsten Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am kommenden Montag, 16. November, werde ein erstes Zwischenfazit gezogen. Dreyer kündigt an, sich für ein weiteres gemeinsames Vorgehen der Länder einzusetzen. Sie werde sich auch dafür stark machen, dass Veranstalter und Künstler, die jetzt kaum Einnahmemöglichkeiten hätten, über den November hinaus zielgenaue Hilfen erhalten. „Denn Kultur ist keine Branche wie jede andere.“
Trotz der steigenden Infektionszahlen gehe sie davon aus, dass in Rheinland-Pfalz auch in Zukunft alle an Covid-19-Erkrankten die notwendige medizinische Versorgung erhalten können, sagte Dreyer. Die Maskenpflicht für Schüler ab Klasse fünf im Unterricht sowie feste Lerngruppen in den Grundschulen sollte einen sicheren Unterricht gewährleisten. Sollte dies nicht reichen, müssten die Schulen in Wechselmodelle von Online- und Präsenzunterricht gehen. Die 180 vom Land geförderten Schulbusse würden noch einmal um 70 aufgestockt. Damit sei Rheinland-Pfalz eins von drei Bundesländern, das die Kommunen bei der Bereitstellung von Schulbussen unterstütze.
Die Mainzer Firma Biontech werde die erste weltweit sein, die in der kommenden Woche einen Antrag auf Zulassung eines Impfstoffs gegen Corona stellt, sagte Dreyer stolz. Es werde eine einheitliche nationale Impfstrategie geben. Über die mit der Verteilung verbundenen ethischen Fragen regte sie eine Orientierungsdebatte im Landtag an.