Koblenz (dpa/lrs) - Nie wieder Zerstörung des Rechtsstaats: Rheinland-Pfalz hat am Jahrestag der Befreiung des deutschen KZ Auschwitz vor 73 Jahren der Opfer der NS-Justiz gedacht. Kein Bereich der Gesellschaft sei seinerzeit von NS-Verbrechen verschont geblieben, sagte Parlamentspräsident Hendrik Hering (SPD) am Samstag in einer auswärtigen Sondersitzung des Landtags im Justizzentrum Koblenz. „Selbst die Justiz nicht, die eigentlich dafür einstehen sollte, die Menschen vor Willkür und Unrecht zu schützen“, ergänzte der Sozialdemokrat. Hering gedachte der Juden, Sinti, Roma, psychisch Kranken, Behinderten, Homosexuellen und anderen Menschen, die von den Nazis verfolgt, verschleppt und ermordet wurden.
Hendrik betonte, wie wichtig das Gedenken sei: „Die Erinnerungskultur hat entscheidend zum Erfolg der Demokratie in der Bundesrepublik beigetragen.“ Ausdrücklich unterstütze er daher den Vorschlag auch der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), „über eine Pflicht für Schüler zum Besuch von NS-Gedenkstätten nachzudenken“.
In der Regel alle zwei Jahre begibt sich der Mainzer Landtag für sein alljährliches Gedenken an die NS-Opfer an einen auswärtigen Ort. Für die diesjährige Erinnerung vor allem an die Opfer der Verbrechen der NS-Justiz wählte das Parlament Koblenz als inoffizielle Justizhauptstadt von Rheinland-Pfalz.
Auf der Tagesordnung standen am Samstag auch Ansprachen des Vize-Regierungschefs Volker Wissing (FDP) und des früheren Direktors des Frankfurter Max-Planck-Instituts für Europäische Rechtsgeschichte, Michael Stolleis.