Ein wenig wundert sich Dietmar Bartsch schon, was da gerade wieder über ihn und seine Partei hereingebrochen ist. Wobei der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag natürlich weiß, dass die Ursache nicht externen Mächten zugeschrieben werden kann, sondern eher einem fortschreitenden Selbstzerfleischungsprozess. Bartsch sagt: "Dass die Besetzung eines Ausschussvorsitzes so hohe Wellen schlug, war zumindest teilweise funktional."
Der Wellengang hat es sogar bis in polnische Medien geschafft, auch dort ist jetzt von einem "Porsche-Fan" zu lesen, der im Bundestag künftig den Ausschuss für Klimaschutz und Energie leiten wird. Hierzulande sagt man - noch informell - "Porsche-Klaus". Klaus Ernst, 67, der frühere Parteichef der Linken, fährt übrigens in der Regel ein Auto aus bayerischer Markenproduktion. Im Gespräch mit der SZ sagte Ernst am Mittwoch: "Der Porsche steht im Winter sehr umweltfreundlich in der Garage."
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Der seit der Bundestagswahl stark dezimierten Linksfraktion steht in dieser Wahlperiode nur noch ein Ausschussvorsitz zu. Die Linke hatte sich vergangene Woche für den Klimaausschuss entschieden. Wie zu hören ist, habe man sich von dem Thema "eine gewisse Außenwirkung" versprochen. Das hat geklappt. Allerdings anders als gedacht.
In der Fraktionssitzung am Dienstag setzte sich Ernst in einer Kampfabstimmung um den Ausschussvorsitz gegen Bernd Riexinger, 66, durch, einen weiteren ehemaligen Parteichef. Der Fraktionsvorstand hatte sich schon am Vortag mit sieben zu eins Stimmen für Ernst ausgesprochen, was auch ein Erfolg für Bartsch war, denn hinter dieser Personalie steckt ein harter interner Machtkampf.
Die Besetzung im Ausschuss ist ein Machtkampf - wieder mal
Riexinger gilt in der Fraktion als einer der führenden Vertreter einer "sozial-ökologischen" Verkehrswende und eines "Green New Deals", wie er das gerne nennt. Der langjährige IG-Metall-Funktionär Klaus Ernst steht ungefähr für das Gegenteil. Immer wieder kritisierte er den sogenannten Klimaaktionsplan der Linken, in dem unter anderem das Ende des Verbrennungsmotors bis 2030 gefordert wird, und warnte seine Leute davor, "grüner werden zu wollen als die Grünen".
Klimaschutzaktivisten laufen deshalb seit Tagen Sturm gegen Ernsts Ernennung. Die Petition "nicht-euer-ernst.de" hat inzwischen mehr als 10 000 Unterstützer gefunden, darunter Landesvorsitzende sowie Mitglieder des Bundesvorstandes der Linken. Auch die Bundestagsabgeordnete Caren Lay warnte vor einem "Rollback" in der Klimapolitik. Die Parteichefinnen Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler verurteilten die Unterschriftensammlung, ihre Solidarität mit Ernst schien sich aber eher auf die Umgangsform als auf die Sache zu beziehen.
Ernst, der die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 nach Kräften unterstützt, hat zuletzt den Wirtschaftsausschuss geleitet und war da schon für das Thema Energie zuständig. Das wurde nun dem neuen Klimaausschuss zugeschlagen. Die Kritik nimmt er mit Humor. Er sagt mit einem Lächeln: "Es ist doch gar nicht so schlecht, wenn der Ausschuss und seine Arbeit durch diese Kampagne ein bisschen ins Licht der Öffentlichkeit geraten."
