Auch wenn das Mittelmeer gerade nicht täglich in den Schlagzeilen auftaucht: Die Überfahrt nach Europa ist nicht weniger gefährlich als im Vorjahr, es ist sogar schlimmer geworden. Bereits fast 100 Menschen sind nach UN-Angaben seit Jahresbeginn im zentralen und östlichen Mittelmeer gestorben oder verschollen. Das sind mehr als doppelt so viele wie in den ersten Januarwochen des Vorjahrs, dem tödlichsten Jahr seit 2016. Dies teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) in Rom am Rande des Afrika-Gipfels der italienischen Regierung mit.
Vergangenes Jahr registrierte die Organisation 3041 Menschen, die auf dem Seeweg nach Europa ums Leben kamen; die Dunkelziffer liegt wesentlich höher. Mehr als 160 000 Hilfesuchende kamen in Italien an Land. Nie zuvor hat die Küstenwache so viele Menschen aus Seenot gerettet, hinzu kamen die Bergungsaktionen privater Rettungsorganisationen. Und das, obwohl Meloni als Vorsitzende der ultrarechten Partei Fratelli d'Italia im Wahlkampf versprochen hatte, die Zahlen zu senken: Davon ist sie weit entfernt. Beim Afrika-Gipfel in Rom mit rund 20 Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen der EU wurde über wirtschaftliche Hilfe und Investitionen für die Länder gesprochen, aus denen die Flüchtenden kommen.
Dem Kontinent ist ein Ehrenplatz beim G-7-Gipfel versprochen
In Europa werde zu oft über das Recht auf Migration geredet, sagte Meloni in ihrer Eröffnungsrede, aber nicht über "das Recht, nicht gezwungen zu sein, seine Heimat zu verlassen". Ausdrücklich solle es beim Gipfel nicht so sehr darum gehen, wie man Bootsflüchtlinge aufhalte, sondern wie man die Ursachen der Migration bekämpfe. Meloni versprach, Italien werde sowohl neue Job-Möglichkeiten in Afrika schaffen als auch legale Wege zur Migration nach Europa. Dies alles sei Teil des sogenannten Mattei-Plans, an dem die Regierung in Rom arbeitet und der unterschiedliche Aspekte der Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten beinhalten soll.
Meloni, die in diesem Jahr den Vorsitz im G-7-Gremium der mächtigsten Staaten der westlichen Welt hat, versprach, dass Afrika bei dem von ihr ausgerichteten Gipfel der Staats- und Regierungschefs Mitte Juni in Apulien einen "Ehrenplatz" bekommen werde. Migration werde eines der großen Themen dort sein.
Italienisches Flüchtlingslager in Albanien nimmt nächste Hürde
Ebenfalls am Montag gab in Albanien das Verfassungsgericht den Weg frei für den Plan der beiden Regierungen in Rom und Tirana, in dem Balkanland zwei Aufnahmezentren für bestimmte Migranten einzurichten. Meloni hatte das in beiden Ländern umstrittene Projekt mit dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Edi Rama ausgehandelt, die Opposition in Tirana hatte dagegen geklagt. Die Entscheidung fiel denkbar knapp aus: Fünf der neun Richter stimmten am Montag für die Verfassungsmäßigkeit, vier dagegen. Nun wird damit gerechnet, dass auch Albaniens Parlament zustimmt, wo Rama die Mehrheit hat.
Italiens Abgeordnetenkammer hat den Plan in der vergangenen Woche gebilligt, noch fehlt aber dafür die Ratifizierung durch den Senat. Die Zentren sollen im Hafen von Shengjin an der Adria sowie in einer früheren Militärbasis in Gjader eingerichtet werden. Etwa 3000 Menschen sollen dort gleichzeitig untergebracht werden können. Die Zentren sollen von Italien verwaltet werden und bereits in diesem Jahr betriebsbereit sein. Abgelehnte Asylbewerber sollen von dort abgeschoben werden, also gar nicht erst nach Italien kommen.
