Die EU-Asylreform ist eine Zäsur. Flüchtlinge ohne Aussicht auf Anerkennung sollen bald an den Außengrenzen festgehalten werden. Kann das die Populisten stoppen?
Italien
:Meloni "erstaunt" über deutsche Finanzhilfe für Seenotretter
Die Bundesregierung will Organisationen fördern, die sich auf italienischem Boden um Migranten kümmern. Die Regierung in Rom betrachtet das als Einmischung.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Ein Jahr Meloni: Wie die rechte Regierung Italien verändert
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni regiert mit einer ultrarechten Koalition seit zwölf Monaten das Land. Eine Bilanz
Italien
:So funktioniert das System Meloni
Vor einem Jahr wurde die als Außenseiterin gestartete Giorgia Meloni zur italienischen Premierministerin gewählt. Von Anfang an hat sie Verwandte und engste Freunde in Schlüsselpositionen berufen. Wer zentrale Rollen einnimmt - und was das System Meloni für Europa bedeutet.
Kulturpolitik in Italien
:Wer diskriminiert hier wen?
Die Rechtspopulisten wollen den erfolgreichen Direktor des Ägyptischen Museums in Turin, Christian Greco, vertreiben. Melonis Kulturminister eilt ihm vorerst zu Hilfe.
"Hart aber fair"
:Hart, aber leer
Langweilt sich Louis Klamroth selbst? Der Moderator hakt in der ARD Schlagworte zur Migrationspolitik und zum Rechtsruck in Europa ab. Anstrengend. Erkenntnisgewinn: null.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Migranten auf Lampedusa: Warum die EU keine Lösung hat
Auf Lampedusa sind in wenigen Stunden Tausende Migranten angekommen. Die italienische Ministerpräsidentin Meloni will hart durchgreifen, CSU-Chef Söder fordert eine Obergrenze. Wie lässt sich das Problem lösen?
Italien
:Abschreckung auf italienisch
Lager in abgelegenen Gegenden und bis zu anderthalb Jahre Haft: Wie Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Kurs gegen illegale Migranten verschärfen will.
Von der Leyen bei Meloni
:EU will Migration stärker bekämpfen
Die Kommissionspräsidentin fliegt nach Lampedusa, um einen Zehn-Punkte-Plan gegen illegale Einwanderung vorzustellen. Aus den Mitgliedstaaten, vor allem Italien, kommen immer härtere Forderungen.
MeinungUrsula von der Leyen
:Auf einer fernen kleinen Insel
Noch vor wenigen Tagen, bei ihrer Rede zur Lage der EU, erwähnte die Kommissionspräsidentin die Migration nur am Rande. Das Drama von Lampedusa aber bringt Europa in Zugzwang.
Lampedusa
:Von der Leyen: Überwachung des Mittelmeers soll verstärkt werden
Tausende Migranten haben in den vergangenen Tagen die kleine Insel Lampedusa erreicht. Jetzt verspricht die EU-Kommissionspräsidentin Italien Hilfe und stellt einen Zehn-Punkte-Plan vor. Meloni pocht indes auf ein härteres Vorgehen.
"Mein Italien unter Meloni" im Ersten
:So weit ganz okay
Ingo Zamperoni geht beim Verwandtenbesuch in Italien der Frage nach, warum Giorgia Meloni so beliebt ist, und zeichnet aus Sicht der wohlhabenden Mittelschicht ein zu harmloses Bild.
MeinungMigration
:Und Europa macht sich einen schlanken Fuß
Tausende Migranten landen auf Lampedusa, die Mittelmeerinsel versinkt im Chaos. Und nein, das ist nicht nur ein italienisches Problem.
Migration
:Schert Giorgia Meloni aus?
Das Drama auf Lampedusa setzt Italiens Ministerpräsidentin unter Druck - und gefährdet die europäische Suche nach einem Konsens in der Asylpolitik.
Italien
:„Wir sind erschöpft“
Nachdem an einem Tag 120 Flüchtlingsboote Lampedusa erreicht haben, ruft Bürgermeister Filippo Mannino den Notstand aus. Ursache für die Ballung ist womöglich das Wetter, am Grundproblem ändert das nichts. Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini spricht von einer „kriegerischen Handlung“.
Kulturpolitik in Italien
:Alles meins
Giorgia Melonis Rechtsregierung besetzt die Chefposten in Italiens Kultur und Medien konsequent mit eigenen Leuten. Eine vollkommen normale Praxis in einer Demokratie? Nicht ganz.
Italien
:Opernchef klagt sich zurück auf den Chefposten
Niederlage für Regierung Meloni: Arbeitsrichterin in Neapel setzt Stéphane Lissner wieder am Teatro San Carlo ein.
Italien
:Rom will runter von der Seidenstraße - aber wie?
Regierungschefin Giorgia Meloni sucht nach einem verträglichen Weg, das Abkommen mit China zu verlassen. Aber geht das, ohne Peking zu sehr zu verärgern?
Italien
:Harte Maßnahmen auch gegen sehr junge Straftäter
Die rechte Regierung will massiv gegen die sich ausbreitende Jugendkriminalität vorgehen. Der stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini sagt, Jugendliche müssten für ihre Taten "genauso bezahlen wie Erwachsene".
MeinungTourismus
:Italien verspielt gerade seinen guten Ruf
Viel patriotische Propaganda, wenig Sachverstand: Die italienische Tourismuspolitik offenbart die Unzulänglichkeiten von Melonis Rechtspopulisten. So kommt das Land nicht aus der Dauerkrise.
Italien
:Vor einem heißen Herbst in Rom
Giorgia Meloni ist aus der Sommerpause zurück, und während der sind Probleme nicht kleiner geworden: Italiens rechte Regierungschefin bekommt die Migration nicht in den Griff, für soziale Wohltaten fehlt das Geld. Nun wird sie gemessen an ihren großen Versprechen.
Italien
:Doppelt so viele Bootsflüchtlinge wie vor einem Jahr
In Italien sind seit Januar bereits mehr als 100 000 Migranten angekommen - so viele, dass private Seeretter zur Hilfe gerufen werden. Die rechte Regierung wirkt sehr kleinlaut.
Urlaubsland Albanien
:Grenzenlose Offenheit
Italiens Premierministerin Giorgia Meloni macht Kurzurlaub in Albanien - auf Einladung des dortigen Premiers Edi Rama. Der demonstriert so nicht nur das neue Selbstbewusstsein seines Landes, sondern auch enorme politische Durchlässigkeit.
Italien
:Strand-Frust in Italien
Schlechte Hygiene, Baumängel - und die Sonnenschirme werden immer teurer: Pünktlich zu Ferragosto diskutiert Italien über die Zustände an Adria und Riviera. Und liegt man endlich auf der Liege, kommt die Regierungspartei und teilt Kreuzworträtsel aus.
MeinungÜbergewinnsteuer
:Der italienische Staat spielt Roulette
Weil die Zinsen hoch sind, verdienen Banken viel - und die Bürger haben davon nichts. Da kann man schon mal auf die Idee kommen, dass im Kapitalismus Macht vor Gerechtigkeit geht. Ein fataler Irrtum.
Italien
:Groß, größer, Salvini
Seine politischen Ambitionen sind weiterhin gewaltig. Deshalb propagiert Italiens Vizeregierungschef gern Großvorhaben wie die Brücke nach Sizilien. Und ganz nebenbei verkündete er jetzt eine Übergewinnsteuer für Banken, deren Erlös an gestresste Hypothekenzahler gehen soll.
Corona-Hilfsfonds
:Die Milliardenblase
Italien könnte enorme Summen von der EU abrufen. Aber die Brüsseler Behörden verweigern oft die Auszahlung. Denn die Regierung in Rom schafft es einfach nicht, die Projekte umzusetzen.
Italien
:Und Meloni schweigt
Anlässlich des Gedenkens an den Bombenanschlag von Bologna diskutiert Italien die Frage: Warum distanziert sich die Ministerpräsidentin nicht ganz klar vom neofaschistischen Terror?
Giorgia Meloni verklagt "Placebo"-Musiker
:"Rassistin, Faschistin"
"Placebo"-Sänger Brian Molko hat Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bei einem Konzert beschimpft - jetzt verklagt sie ihn.
Nationalismus
:"Die EU muss sterben ..."
Die Europafeindlichkeit rechtsradikaler Parteien wie der AfD könnte die Politik der Union nachhaltig verändern - bis in die Grundfeste. Droht durch den Aufschwung der Nationalisten ein Europa der Vaterländer?
Krise in Italien
:Die vergessene Generation
Seit Jahren landet Italien auf einem der letzten Plätze in Europa, wenn es um die Lebenssituation junger Menschen bis 35 geht. Seit Jahren ändert sich daran: nichts. Aber jetzt wollen viele das nicht mehr hinnehmen.
MeinungItalien und Europa
:Roms riskantes Spiel mit der EU
Die Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni macht lautstark Stimmung gegen die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank. Die Strategie ist ziemlich durchschaubar.
Italien
:Meloni willkommen im Weißen Haus
Die italienische Ministerpräsidentin wird in Washington überaus freundlich empfangen. US-Präsident Joe Biden honoriert ihre eindeutige Positionierung zugunsten der Ukraine und gegen China.
Italien
:Jetzt auch Roberto Saviano
Warum so viele gute Journalisten ihre Sendeplätze bei Italiens Rai verlieren oder den Sender freiwillig verlassen.
Italien
:Aus der Traum
Kaum verbrämt hat Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf eine ultrarechte Mehrheit in Europa gesetzt - mit ihr an der Spitze. Das Wahlergebnis in Spanien ist da ein herber Rückschlag.
Migration und Entwicklung
:"Wir können euch nicht schützen"
Während die Gewalt gegen Flüchtende in Tunesien und Libyen eskaliert, sucht Italien mit einer großen Konferenz in Rom neue Wege im Kampf gegen "illegale Migration".
Ungarn
:Viktor Orbán - Vorbild für die Systemfeinde
Lange galt er in Europa als isoliert. Aber für eine wachsende Zahl von Rechtspopulisten wird der ungarische Ministerpräsident zum Helden. Porträt eines Politikers, der in Europa immer mehr Verbündete findet.
Migration
:Europa setzt auf Tunesien
Die EU will mit dem am Sonntag unterzeichneten Abkommen die Migration aus Afrika reduzieren. Doch Tunis steht in der Kritik: Die Behörden setzen Flüchtlinge ohne Wasser und Nahrung an den Landesgrenzen aus.
Italien
:Wenn die Mussolini-Büste das kleinere Problem ist
Eine ganze Reihe enger Vertrauter und Mitstreiter der italienischen Ministerpräsidentin haben mit Skandalen zu kämpfen. Meloni schweigt dazu eisern - noch.
SZ-Podcast "Das Thema"
:Das Mittelmeer, Friedhof und Tatort: Rekonstruktion einer Katastrophe
Bei der Flucht über das Mittelmeer sterben Tausende Menschen. Europa schaut weg. Was beim Untergang eines Flüchtlingsbootes vor der italienischen Küste im Februar 2023 geschah.
Wirtschaftspolitik
:Das Beispiel Pirelli: Wie sich Italien gegen China wehrt
Eigentlich will das Land längst nichts mehr mit China zu tun haben. Doch ein Abkommen verhindert den Schlussstrich. Jetzt eskaliert der Machtkampf um den berühmten Reifenhersteller Pirelli.
MeinungItalien
:Der Ahnvater des Populismus
Silvio Berlusconi tat so, als sei er konservativ. In Wirklichkeit aber bekämpfte er staatliche Institutionen wie kein Zweiter. Bürgerliche Parteien können aus dieser Geschichte lernen, was es zu vermeiden gilt.
MeinungItalien und Europa
:Melonis riskanter Milliardenpoker
Mario Draghi hatte sein marodes Land auf einen kühnen Zukunftskurs eingeschworen. Unter Giorgia Meloni drängt Italien nun zurück in die Vergangenheit.
MeinungItalien
:Der große Verführer
Worüber alle feierlichen Nachrufe in Italien auf den "Cavaliere" nicht hinwegtäuschen können: Der nun verstorbene Silvio Berlusconi hat den Rechtsstaat systematisch beschädigt, aus schierem Eigennutz.
Italien
:Der große Deal
Warum Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in jüngster Zeit so oft nach Tunesien reist - und es hat nicht nur mit den Migranten zu tun.
Tunesien
:Werben um den Autokraten
Die EU hofft auf Tunis als Partner für die neue Asylpolitik. Das unterstreichen bei ihrem Besuch die Kommissionspräsidentin, die Regierungschefs Italiens und der Niederlande mit dem Angebot attraktiver Finanzhilfen. Ist Europa bereit, für die Rücknahme von Migranten Tunesiens Demokratie-Experiment zu opfern?
Brüsseler Kompromiss
:Nacht der Siegerinnen
Asylzentren, Schnellverfahren, Abschiebungen in Drittstaaten - die EU hat einen rigorosen Umgang mit Geflüchteten vereinbart. Warum das Deutschlands Innenministerin Nancy Faeser als Erfolg ansieht.
Deutschland und Italien
:Auf der Suche nach einer europäischen Antwort
Erstmals trifft Kanzler Scholz Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom. Über die festgesetzten deutschen Seenotrettungsschiffe haben sie nicht gesprochen, sagt Meloni.
Deutsch-italienische Beziehungen
:Olaf Scholz trifft Giorgia Meloni in Rom
Der erste Besuch des Bundeskanzlers bei der italienischen Regierungschefin soll helfen, das Migrationsthema auf europäischer Ebene voranzubringen.
Migration
:Melonis Mission in Tunesien
Mit ihrem Staatsbesuch in Tunis will Italiens Premier Meloni das einstige Vorzeigeland des arabischen Frühlings vor dem Bankrott retten. Aber dahinter steckt noch ein anderer Gedanke.
