Giorgia Meloni

Italien

:Auf der Straße gegen Meloni

Italiens Opposition sucht die Konfrontation mit der Regierung. Für eine härtere Politik gegen Israel wegen des Krieges in Gaza gingen in Rom Hunderttausende auf die Straße. Fünf Referenden gegen die rechte Koalition scheiterten allerdings.

MeinungAußenpolitik

:Ein bisschen mehr Meloni könnte gerade gut für Europa sein

Italien und Frankreich versuchen einen Neuanfang ihrer Beziehung. Das dürfte vor allem außenpolitische Vorteile für die EU bringen, und auch für Deutschland.

Macron zu Besuch bei Meloni

:Der Pragmatiker und die Populistin

Die Anführer der wichtigsten EU-Staaten nach Deutschland verbindet eine tiefe gegenseitige Abneigung. Jetzt versuchen sie in Rom einen Neuanfang.

Italien

:Linke erzielen Achtungserfolg gegen Meloni

Noch kann sich Italiens rechte Ministerpräsidentin ihrer Macht sicher fühlen.  Aber die Linke holt auf – auch mithilfe einer ehemaligen Hammerwerferin.

Europäische Asylpolitik

:Angriff auf das Fundament

Die dänische Sozialdemokratin Frederiksen verbündet sich mit Italiens Postfaschistin Meloni. Gemeinsam wollen sie erreichen, dass EU-Staaten kriminelle Ausländer leichter abschieben können.

Treffen in Rom

:Merz sucht den Schulterschluss mit Meloni

Mit Kanzler Olaf Scholz kam Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nicht gut zurecht. Mit seinem Nachfolger Friedrich Merz umso besser.

Die Themen beim Italienischen Literaturfest München

:Krieg und Campari

Bestsellerautorin Francesca Melandri tritt beim Festival in Dialog mit ihrem toten Vater und blickt auf dunkle Kapitel der italienischen Geschichte. Silvia Cinelli erzählt eine Familiensaga über die Erfinder des legendären Bitterlikörs.

Zeitenwende

:Es war einmal „der Westen“

Donald Trump habe das Ende der alten Werteordnung besiegelt, jammern viele Europäer. Dass die westliche Gemeinschaft, wie wir sie kannten, tot ist, dass sie vielleicht sogar nie existiert hat, muss aber kein Grund zur Trauer sein. Im Gegenteil.

Europa

:An Trump-Versteherin Meloni führt in Europa kein Weg mehr vorbei

Die italienische Ministerpräsidentin hat hoch gepokert – und gewonnen. Ihre Gespräche mit US-Präsident Donald Trump und seinem Vize J. D. Vance haben sie in Europa in eine Schlüsselrolle katapultiert.

Weißes Haus

:Trump umschmeichelt Meloni

Das Treffen des US-Präsidenten mit der italienischen Regierungschefin läuft extrem harmonisch ab. Das ist mehr als nur Show.

Zölle

:Meloni soll Trump besänftigen

Die italienische Regierungschefin wird an diesem Donnerstag in Washington erwartet. In der EU hoffen viele, dass sie dank ihres guten Verhältnisses zum US-Präsidenten den Zollkonflikt entschärfen kann.

MeinungItalien

:Aufrüsten, weil Putin vor der Tür steht? Das reicht nicht mehr als Argument

Der Widerstand gegen die Neubewaffnung Europas wächst. In Italien setzen Politiker rechts wie links die Regierungschefin unter Druck. Davon kann Deutschland etwas lernen.

Europa und USA

:Meloni sucht den direkten Draht zu Trump

In Italien lösen Trump und die europäische Aufrüstung große Unruhe aus. Jeder streitet mit jedem, während Regierungschefin Meloni Brücken über den Atlantik bauen und den US-Präsidenten wohl noch vor Ostern treffen möchte.

Italien

:Die Meloni-Herausforderin

Elly Schlein tourt als Chefin der Sozialdemokraten unermüdlich durch das Land. Sie wartet auf ihre Chance gegen die Ministerpräsidentin.

Italien

:Meloni kämpft mit Geistern der Vergangenheit

Zwischen Trump und Brüssel ist die italienische Ministerpräsidentin aus dem Tritt geraten. Die sonst so kontrolliert auftretende rechte Politikerin keilt gegen Europa. Im Parlament kommt es zum Eklat.

Transatlantische Beziehungen

:Meloni fühlt sich an den Rand gedrängt

Die italienische Ministerpräsidentin sah sich schon als Brückenbauerin zwischen Europa und Donald Trump. Ob das nach dem Eklat von Washington noch funktioniert?

Internationale Beziehungen

:Italien hofft auf Wirtschaftskanzler Merz

In Italien blickte man zuletzt skeptisch auf die deutsche Wirtschaft – auch wegen des schwierigen politischen Verhältnisses. Nun hofft man, dass sich mit der neuen Regierung die Beziehungen wieder verbessern.

Europa und die USA

:Macron und Meloni rivalisieren um Zugang zu Trump

Wer reist zuerst in die USA, wer wird der Brückenkopf zwischen Europa und dem US-Präsidenten? Der französische Präsident und die italienische Ministerpräsidentin liefern sich darum ein spannendes Rennen.

Italien

:Die Ministerin, die nicht gehen will

Gegen Italiens Tourismusministerin beginnt bald ein Betrugsprozess. Selbst Parteikollegen gehen auf Distanz zu Daniela Santanchè – aber sie macht einfach weiter.

Italien

:Meloni, Präsidentin der Kaninchen

Gut im Weglaufen und Deckungsuchen, höhnt Italiens Opposition über die Regierungschefin.  Es geht um die Abschiebung eines libyschen Generals, der mutmaßlich ein Folterer ist. Die Affäre setzt Meloni und ihre Minister massiv unter Druck.

MeinungMelonis Albanien-Lager

:Auf dem Rücken der Migranten

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kommt in der Flüchtlingspolitik mit ihrem Albanien-Modell nicht an der Justiz vorbei.

Italien

:Dritter Anlauf

Erneut ließ Regierungschefin Meloni in dieser Woche Asylbewerber nach Albanien bringen. Zweimal bereits musste sie die auf richterliche Anordnung nach Italien holen. Und in Rom wird gegen Meloni ermittelt.

MeinungItalien

:Melonis Regierung schützt ihre  Migrationspolitik, auch um den Preis der Menschenrechte

Der italienische Geheimdienst lässt einen international gesuchten Libyer heimfliegen, nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Die Regierung hat den Internationalen Strafgerichtshof unterwandert wie eine Bananenrepublik.

Außenpolitik

:Europa sucht den Trump-Flüsterer

Welcher Politiker, welche Politikerin hat den besten Draht zum neuen US-Präsidenten? Wer könnte seine Entscheidungen beeinflussen und als Mittelsperson zwischen den USA und der EU fungieren? In Brüssel kursieren drei Namen.

Melonis Wirtschaftspolitik

:Mit politischer Show gegen Italiens Industriekrise

Giorgia Meloni zieht derzeit alle mit ihrer Freundschaft zu US-Präsident Donald Trump und Tech-Milliardär Elon Musk in den Bann. Dass es mit der italienischen Industrie seit fast zwei Jahren abwärtsgeht, erscheint dabei nebensächlich.

Italien

:Schüler sollen wieder auswendig lernen

Bibel, Latein und Gedächtnis: Die Rechtsregierung von Giorgia Meloni macht Ernst mit der angekündigten Schulreform. Der Bildungsminister nennt Einzelheiten.

Italien

:Das Bahnwunder ist vorbei

Einst gerühmt, jetzt geschmäht: Die italienischen Züge stecken im Bahnchaos. Verkehrsminister Matteo Salvini reagiert hilflos und kämpft ohnehin schon mit vielen Problemen.

MeinungUSA und Europa

:Giorgia Meloni kann zur Brückenbauerin werden

Die italienische Ministerpräsidentin will die Gesprächskanäle zu Donald Trump offenhalten. Wenn sie klug agiert, ist das sogar eine Chance.

Italien

:Die Versteherin von Trump und Musk

Der nächste US-Präsident und sein enger Berater schwärmen von der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Und die erklärt den Europäern, warum die beiden gar nicht so schlimm seien.

MeinungItalien und Space-X

:Melonis gefährlicher Flirt mit Musk

Der Unternehmer ist politisch außer Rand und Band. Doch die italienische Regierung erwägt wohl einen sicherheitstechnologischen Deal mit ihm. Das ist gefährlich.

Besuch in Mar-a-Lago

:Trump setzt auf Meloni

Mit einem Besuch bei Donald Trump in Florida empfiehlt sich die römische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni als zentrale Ansprechpartnerin in Europa. Und ihrem Freund Elon Musk winkt ein umstrittener Milliarden-Auftrag in Italien.

EU

:Warum von der Leyen mit Meloni das „Team Europa“ bildet

Die Christdemokratin und die Postfaschistin formen in Brüssel eine erstaunliche Allianz zum beiderseitigen Nutzen. Die Rechte rückt damit ins Zentrum der europäischen Politik – ein Experiment mit Chancen und Risiken.

Internationale Beziehungen

:Tauziehen um verhaftete italienische Reporterin in Iran

Teheran wirft Cecilia Sala „illegale Aktivitäten“ vor, doch vielleicht geht es auch nur darum, über Rom Druck auf Washington auszuüben. Schaltet Premierministerin Meloni am Ende Elon Musk ein?

Urteil im Seenotretter-Prozess in Palermo

:Freispruch für Salvini

Überraschung in Palermo: Obwohl selbst manche Regierungspolitiker für Matteo Salvini einen Schuldspruch erwartet hatten, sprachen die Richter den stellvertretenden Ministerpräsidenten frei.

Italien

:Meloni und ihre streitenden Männer

Wer da nicht an Deutschland denkt: Die beiden kleinen Koalitionspartner in Italien schenken sich nichts. Regierungschefin Giorgia Meloni zürnt, die Opposition jubiliert.

Italien

:Die Albanien-Lager floppen, aber Meloni gewinnt außenpolitisch dennoch an Einfluss

Die Ministerpräsidentin hat zwar gerade zwei Regionalwahlen verloren und muss ihre extraterritorialen Migranten-Unterkünfte einmotten. Aber dafür hat sie ihre Rolle in Brüssel wiedergefunden.

Asylpolitik in der EU

:Italien zieht offenbar Personal aus Aufnahmelagern in Albanien ab

Nur wenige Wochen nach der Inbetriebnahme der umstrittenen Lager verlassen Medienberichten zufolge die meisten Beschäftigten noch an diesem Wochenende ihren Posten. Eine Schließung bedeutet das laut Regierung aber nicht.

Europäische Union

:Der Weg für die neue Kommission ist frei

Nach langem Ringen kann Ursula von der Leyen wohl am 1. Dezember ihre Arbeit mit dem neuen Team beginnen. Der Gefolgsmann Giorgia Melonis soll eine herausgehobene Position erhalten.

Brüssel

:Wie nationale Kulturkämpfe die EU lähmen

Vor allem in Italien und Spanien wurzelt der Streit um die Besetzung der neuen EU-Kommission. Nun scheint sich eine Lösung abzuzeichnen.

Italien

:„Die Richter werden uns nicht stoppen“

Italienische Gerichte erschweren es Giorgia Meloni, Migranten in Abschiebezentren in Albanien festzuhalten – ihr Prestigeprojekt. Jetzt beginnt ihre Rechtsregierung einen Machtkampf mit der Justiz.

Europäische Union

:Ursula von der Leyen im Wartestand

Ein erbitterter Streit zwischen Linken und Rechten im Parlament verhindert den Amtsantritt der neuen Kommission. Im Mittelpunkt: eine Spanierin und der Deutsche Manfred Weber. Droht der EU eine Blamage?

EU-Kommission

:Melonis Mann wirbt um Vertrauen

Ein Vertreter der italienischen Postfaschisten als mächtiger Kommissar? Raffaele Fitto kann im Europaparlament die Bedenken nicht zerstreuen. Falls er abgelehnt wird, könnte Ursula von der Leyens Machtgefüge einstürzen.

USA und EU

:In Europa geht die Angst um, in Budapest knallen die Korken

Die meisten EU-Regierungen fürchten sich vor Donald Trumps zweiter Präsidentschaft, nur der Ungar Viktor Orbán ist begeistert. Und dann zerbricht auch noch die Regierungskoalition in Deutschland – was in Brüssel aber nicht nur bedauert wird.

EU-Kommission

:Melonis Mann für Brüssel will kein Meloni-Mann sein

Die Stimmung im Europaparlament ist vergiftet. Die Anhörung der neuen Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Kommission dreht sich um eine Frage: Kippt der Italiener Raffaele Fitto?

Frankfurter Buchmesse

:Einer tritt nach

Monatelang hat er geschwiegen zu den Querelen um den italienischen Gastland-Auftritt in Frankfurt. Nun findet Mauro Mazza, Beauftragter der Meloni-Regierung für die Buchmesse, klare Worte.

Italien

:Meloni sucht einen Ausweg aus der Albanien-Krise

Wer entscheidet über die konkrete Ausgestaltung der Asylpolitik, die Regierung oder die Gerichte? Für Italiens Regierungschefin ist die Antwort klar: sie selbst. Das will sie jetzt mit einer Gesetzesänderung absichern.

Frankfurter Buchmesse

:Preise, Proteste, Personenschützer

Clemens Meyer, Roberto Saviano, Suhrkamp, Identitätspolitik: Ein Glossar der Aufregerthemen der diesjährigen Frankfurter Buchmesse.

Migration

:Meloni will Albanien-Lager gegen die Justiz durchsetzen

Ein Gericht in Rom stoppt Italiens Ministerpräsidentin, die italienischen Lager in Albanien sind wieder leer. Die Regierung ist empört – und sucht einen Ausweg.

MeinungItalien

:Dieses Urteil zerschlägt einen Pfeiler von Giorgia Melonis Flüchtlingspolitik

Auf dem EU-Gipfel noch stand die Ministerpräsidenten fast wie eine Vordenkerin einer neuen Migrationspolitik da. Doch nun untersagt ihr ein Gericht in Rom, Asylverfahren in Albanien abzuwickeln. Was für eine Blamage.