Internetanschluss im Gefängnis:Surfen im Strafvollzug

Lesezeit: 2 min

Internetanschluss im Gefängnis: Ausblick aus einem deutschen Gefängnis.

Ausblick aus einem deutschen Gefängnis.

(Foto: Uwe Anspach/dpa)

Bisher hatten Häftlinge keinen Zugang zum Internet, das galt als zu gefährlich. Nun wird Berlin digitaler Vorreiter.

Von Christoph Koopmann

Was braucht man zum Leben? Ein Dach überm Kopf wäre wohl gut, dazu ein Bett, ein Tisch, eine Dusche, ein Klo und, ist ja nicht mehr Steinzeit, ein Internetzugang. Die erstgenannten Lebensgrundlagen sind auch Insassinnen und Insassen deutscher Justizvollzugsanstalten vergönnt, weil nun mal zivilisatorischer Mindeststandard. Zu Letzterem aber: Bundesdigitalminister Volker Wissing hat zwar jüngst erst ein Recht auf Internet für alle versprochen, aber für wirklich alle gilt es dann doch nicht. Für JVA-Bewohner zum Beispiel nicht. Sie haben in Deutschland nämlich keinen Zugang zum Netz.

Schon das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte haben geurteilt, dass ein Staat seinen Strafgefangenen weder einen Zugang zu einem Laptop noch zum Internet gewähren muss, weil: viel zu gefährlich, was man da alles auskundschaften könnte, Fluchtwege, Drogengeschäfte etc. pp. - leuchtet durchaus ein.

Allerdings stellt sich schon die Frage, ob es im Jahr 2022 nicht Mindeststandard sein sollte, auch Gefangenen wenigstens eingeschränkten Zugang zum Netz zu geben. Es läuft ja praktisch nichts mehr im Leben ausschließlich offline, weder Jobsuche, Suchthilfe noch Weiterbildung, Resozialisierungsrelevantes also. Der sächsische Verfassungsgerichtshof jedenfalls hat 2019 befunden, dass zumindest ein pauschales Internetverbot nicht rechtmäßig ist. Praktische Konsequenzen hatte das aber für deutsche Strafgefangene bisher nicht.

Doch nun wird Berlin digitaler Vorreiter. Dort soll nämlich jede und jeder Gefangene ein "Haftraummediensystem" bekommen, sprich: Bildschirm, Tastatur, Maus und Internetanschluss in den Zellen. Nach Angaben der Berliner Senatsverwaltung für Justiz ist man das erste Bundesland, das so etwas anbietet. Als erste werden in einem Probelauf die Insassinnen der Frauen-JVA in Lichtenberg profitieren, die vom 1. September an surfen dürfen. Im Dezember sollen weitere Frauengefängnisse angeschlossen werden, danach Stück für Stück auch die der Männer.

Die Justizverwaltung sieht es nämlich so: "Die Digitalisierung in unserer Gesellschaft hat einen Durchdringungsgrad erreicht, der es nicht mehr erlaubt, Gefangene auf Dauer von der Internetnutzung auszunehmen." Es geht dabei um oben genannte Aspekte der Resozialisierung, aber auch um Freizeitwert.

Entsprechend ist das Angebot gestaltet - ganz freie Verfügung über die Weiten des Internets mag Berlin nicht gewähren, weil: Fluchtwege, Drogen, Weiteres. Kostenlos sollen die Gefangenen aber bis zu 100 Webseiten besuchen dürfen, etwa ein Jobportal, die Seite der Caritas-Suchtberatung, die des Berliner Zentrums für Gewaltprävention, Sprachlernportale sowie, ja, wirklich, die Seite des Anglerverbands Mecklenburg-Vorpommern, spezifisch dessen "Lernsystem zur Vorbereitung auf die theoretische Fischereischeinprüfung".

Zusätzlich soll es ein Bezahlangebot geben, Details dazu gebe es aber noch nicht, teilt die Justizverwaltung mit. Auch zocken dürfen die Berliner Strafgefangenen bald, jedenfalls ein bisschen, und zwar 16 PC-Spiele. Darunter: Schach, Tetris und "Angry Birds".

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Abo kündigen
  • Kontakt und Impressum
  • AGB