Neuer US-Präsident Biden:USA kehren zurück zum Klimaabkommen und zur WHO

Neuer US-Präsident Biden, USA kehren zurück zum Klimaabkommen und zur WHO (Video: SZ)
  • Joe Biden ist der 46. Präsident der USA, Kamala Harris Vizepräsidentin.
  • Wenige Stunden nach der Vereidigung machte Biden per Executive Order Entscheidungen seines Vorgängers rückgängig.
  • Donald Trump nahm an den Feierlichkeiten am Kapitol nicht teil. Er hat das Weiße Haus verlassen und ist in Florida.
  • Bilder: Ein historischer Tag in Washington.
  • Video: Warum der US-Präsident seit mehr als 80 Jahren am 20. Januar vereidigt wird.

Der historische Tag im Liveblog:

Philipp Saul
Philipp Saul

Die Amtseinführung Bidens auf den Seiten der SZ


Wir beenden an dieser Stelle unseren Liveblog zur Inauguration. Es war ein historisches Ereignis: Nach vier Jahren Trump-Präsidentschaft übernimmt Joe Biden das Weiße Haus. Wird er das tief gespaltene Land einen können? Wir bleiben für Sie dabei.

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  • Am Inauguration Day übergibt der US-Präsident die Macht an seinen Nachfolger. Eigentlich ist das ein Fest der Demokratie. Aber Trump beginnt den Tag, als wäre es seine Show. Sobald er weg ist, setzt Biden dann den neuen Ton. Die Seite Drei (SZ Plus).
  • Am ersten Amtstag droht der neue US-Präsident, jeden Mitarbeiter "auf der Stelle" zu feuern, der jemanden respektlos oder herablassend behandelt. So etwas war zu lange nicht zu hören im Weißen Haus.
  • Biden ist der richtige Mann im Amt. Er weiß, wie er das Land einen kann: nicht durch große Worte, sondern durch Taten. Ein Kommentar (SZ Plus).
  • Biden fackelt nicht lange und unterschreibt nach der Inauguration 17 Executive Orders. Mit vielen setzt er Trump-Regeln außer Kraft. Eine Übersicht.
  • Vom Wahlkampf 2016 bis zum Sturm auf das Kapitol: SZ-Korrespondent Hubert Wetzel hat über die Trump-Präsidentschaft aus nächster Nähe berichtet. Ein Podcast-Rückblick.
  • Was haben wir in den vier Trump-Jahren gelernt? Ein kleines ABC aus der jetzt-Redaktion.
  • Farben der Zuversicht: Betrachtung der Amtseinführung unter stilistischen Gesichtspunkten.
Jana Anzlinger
Jana Anzlinger

Das Prinzip Würde ist zurück


Bei der Vereidigung seiner Mitarbeiter hat Biden eines sehr deutlich gemacht: Er werde "auf der Stelle" jeden feuern, der jemanden respektlos oder herablassend behandele. So etwas war zu lange nicht zu hören im Weißen Haus. Biden will die "Seele der Nation" wiederherstellen. Ihm geht es um Würde, Anstand und Ehre, analysiert Thorsten Denkler:
Jana Anzlinger
Jana Anzlinger

Reaktionen aus der Bundespolitik: Erleichterung und Hoffnung auf einen Neubeginn der deutsch-amerikanischen Beziehungen


Aus der deutschen Politik kommen weiterhin größtenteils erleichterte Reaktionen auf den Beginn von Bidens Amtszeit. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte bereits vor der Vereidigung die Hoffnung auf eine engere Zusammenarbeit mit den USA geäußert. Die Bundeskanzlerin hatte sich wenige Stunden nach Bidens Amtseid geäußert. Sie freue sich auf ein "neues Kapitel", erklärte Angela Merkel.

Hoffnungsvoll zeigte sich Außenminister Heiko Maas: "In den letzten vier Jahren haben wir gesehen, was 'America first' bedeutet hat: keinerlei Abstimmung, keinerlei Konsultationen", sagte Maas im ZDF. Biden wolle das ändern. "Ich bin sehr froh, dass es jetzt endlich wieder soweit ist. Denn wir brauchen die Vereinigten Staaten, um große Herausforderungen, um die Krisen dieser Zeit wirklich wieder in den Griff zu kriegen." SPD-Chef Norbert Walter-Borjans rief dazu auf, "gemeinsam nach vorn zu blicken".

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stellte dem neuen US-Präsidenten ein stärkeres sicherheitspolitisches Engagement Deutschlands in Aussicht. "Wir und unsere europäischen Partner, Verbündete Amerikas, müssen selbstbewusste Schritte zur Stärkung der transatlantischen Sicherheit machen", sagte die CDU-Politikerin. Es komme jetzt auf konkrete Beiträge an, damit Europa sich selber besser schützen und ein stärkerer Bündnispartner Amerikas werden könne. CSU-Chef Markus Söder twitterte: "Die transatlantische Brücke wird neu gebaut. Die Trümmer, die Trump verursacht hat, müssen wir beiseite schieben."

Die Grünen hoffen mit Biden auf einen Neustart der weltweiten Abrüstungsbemühungen. „Mit der neuen US-Administration besteht endlich wieder die Hoffnung, dass es da vorangehen kann“, sagte Parteichefin Annalena Baerbock der Deutschen Presse-Agentur.

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen waren in der Ära Trump auf einen Tiefpunkt abgesackt. Der nach vier Jahren am Mittwoch ausgeschiedene US-Präsident hatte Deutschland nicht wie einen Verbündeten, sondern wie einen Gegner behandelt, den er in einem Atemzug mit China und Russland nannte und sogar mit Sanktionen traktierte. Zu den Hauptstreitpunkten zählten die Verteidigungsausgaben, die Gas-Pipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland und der deutsche Handelsüberschuss. Auch mit Biden werden sie nicht verschwinden. In der Bundesregierung hofft man allerdings darauf, dass sich der Umgang miteinander deutlich ändert.
Jana Anzlinger
Jana Anzlinger

Bidens erste Entscheidungen im Überblick


Maskengebot, Mieterschutz, Abschieberegeln, Klimapolitik: Biden hat nicht lange gefackelt und nach seiner Amtseinführung 17 Verfügungen zu den unterschiedlichsten Themen unterschrieben. Welche das sind und welche Trump-Regeln er damit außer Kraft setzt, hat Thorsten Denkler zusammengefasst:
Jana Anzlinger
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Clinton, Bush und Obama: "Wir feuern euch an"


In einer weiteren Video-Einspielung sind drei Ex-Präsidenten zu sehen, die auch die Amtseinführung in Washington besucht haben: Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama stehen - mit anderthalb Metern Abstand voneinander - zusammen, führen ein kurzes Gespräch und wenden sich an den künftigen Präsidenten und seine Vize. "Joe, ich bin stolz auf dich und Kamala", sagt Obama, dessen Vizepräsident Biden war. "Ihr müsst wissen, dass wir alle drei euch anfeuern."

Dann ist wieder Tom Hanks im Bild, der mit gerührtem Gesichtsausdruck sagt, wenn drei frühere Präsidenten sich derart einig zeigen würden, dann müsse der Rest der Welt die USA doch bewundern.

Weitere Einspielungen zeigen unter anderem die Sängerin Demi Lovato und Krankenschwestern und -pfleger. Dann ist Feuerwerk zu sehen - und zum Schluss sagt Tom Hanks danke und natürlich: "Gute Nacht, Amerika."
Biden Inaugural Committee via Reuters
Jana Anzlinger
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Harris: "Wir träumen nicht, wir machen"


Weiter geht es mit den "inspiring stories" und Star-Auftritten. Unter anderem wird aus Seattle die Lehrerin Mackenzie Adams eingespielt, aus Memphis der Sänger Justin Timberlake und von der Internationalen Raumstation ISS die Nasa-Astronautin Kate Rubins. Die Footballspielerin Sarah Fuller moderiert die neue US-Vizepräsidentin an.

Kamala Harris strahlt und hält ebenfalls eine recht kurze, aber pathetische Rede. Der heutige Tag, so Harris, spiegele auf vielerlei Weise "unseren Charakter als Nation". Das mache die USA aus: "Wir träumen nicht, wir machen. Wir greifen nach den Sternen (…). Wir sind verwegen, furchtlos und ehrgeizig."
Erin Scott/Reuters
Jana Anzlinger
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Eine kurze Ansprache über "unity"


Biden hält am Lincoln Memorial eine kurze, aber leidenschaftliche Rede. Erneut versucht er, eine versöhnliche Note zu treffen und betont seinen Wunsch nach "unity", Einheit, in dieser gespaltenen Gesellschaft. "Es gibt nichts, was wir nicht zusammen schaffen können", sagt der neue US-Präsident. Amerika sei unter anderem "auf Anstand und Würde gebaut" sowie "auf Liebe und Heilung" - Formulierungen, wie er sie auch in seiner Rede zur Amtseinführung gewählt hat. Und dann verspricht Biden noch in die Kamera: "I will give my all for you" - "Ich werde alles für euch geben".
Jana Anzlinger
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Im Programm: ein Paketbote, Jon Bon Jovi, Soldaten und der neue US-Präsident


Das Programm "Celebrating America" soll Tom Hanks zufolge die Amerikaner zeigen und ehren, die das Land am Laufen halten. So werden kurze Videos eingespielt, in denen Zitate von Joe Biden zu hören und ebenjene Menschen zu sehen sind, die sich am Ende direkt an die Zuschauer wenden.

Eines zeigt den Paketboten Anthony Gaskin aus Virginia. Er wurde in der Vorweihnachtszeit durch ein Video bekannt, in dem zu sehen ist, wie ihn Anwohner seiner üblichen Paket-Route mit Dankes-Schildern und Rufen auf der Straße empfingen. Er sagt nun: "Es ist nicht nur ein Job für uns, sondern mir sind die Leute wichtig die hier leben." Dann moderiert er den Auftritt von Jon Bon Jovi an, der "Here comes the sun" von den Beatles singt. Als nächstes sind Soldaten auf einem Flughafen zu sehen, deren Frontmann in militärischem Stakkato-Sprech seinen Stolz auf das Land bekundet.

Nach einigen solcher Auftritten von Helden des Alltags und Weltstars kündigt Hanks auf den Stufen des Lincoln Memorial die Rede des neuen US-Präsidenten an.
Biden Inaugural Committee via Reuters
Jana Anzlinger
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Jetzt wird gefeiert


Biden, Harris und ihre Ehepartner nehmen am Festprogramm zur Vereidigung unter dem Motto "Celebrating America" (auf Deutsch in etwa: Amerika feiern) teil. Der Präsident und die Vizepräsidentin halten Ansprachen.

Moderiert wird das TV-Special von Schauspieler Tom Hanks. Es sind Auftritte von Stars wie US-Sängerin Demi Lovato, Rockstar Jon Bon Jovi sowie Justin Timberlake geplant, der einen neuen Song vorstellen will. Als erstes tritt aber der Sänger Bruce Springsteen mit seiner Gitarre auf die Bühne.
AFP
Jana Anzlinger
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Sprecherin Psaki fasst Bidens erste Schritte zusammen


Die neue Pressesprecherin des Weißen Hauses Jen Psaki beginnt ihre erste Pressekonferenz mit dem Versprechen, "Wahrheit und Transparenz zurück in diesen Presseraum zu bringen". Dann fasst sie Bidens erste Schritte im Amt zusammen, unter anderem, was es mit den 17 bereits unterzeichneten Verfügungen auf sich hat:

  • Als erstes nennt sie mehrere Verfügungen zur Bekämpfung des Coronavirus. Dazu gehört eine "100-Tage-Masken-Challenge", eine Maskenpflicht überall dort wo Bundesrecht gilt, die zunächst für 100 Tage gelten soll.
  • Die US-Regierung werde auch wieder regelmäßige öffentliche Pressekonferenzen mit Experten zur Coronavirus-Pandemie abhalten. Dies sei das Thema, das Biden als erstes nach dem Aufstehen und als letztes vor dem Einschlafen beschäftige, sagt Psaki.
  • Außerdem stoppt Biden den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation WHO, den Trump eingeleitet hatte.
  • Die USA treten dem Pariser Klimaabkommen wieder bei, stoppen die Öl- und Gaserschließung in einem Naturschutzgebiet in Alaska und die Keystone-XL-Pipeline nach Kanada.
  • Das Einreiseverbot aus muslimisch geprägten Ländern ist aufgehoben.
  • Biden setzt wie angekündigt die Finanzierung für den Mauerbau an Grenze zu Mexiko aus.
  • Er wolle zudem das Daca-Programm zum Schutz von etwa 700 000 jungen Migranten vor einer Abschiebung erhalten und schützen.
  • Die ersten Gespräche mit ausländischen Staats- und Regierungschefs als US-Präsident wolle Biden mit engen Verbündeten führen. Sein erster Gesprächspartner werde am Freitag der kanadische Premierminister Justin Trudeau sein.

Evan Vucci/dpa
Jana Anzlinger
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Senat bestätigt Bidens Kandidatin für Koordination der Geheimdienste

Der US-Senat hat erstmals eine Kandidatin des neuen US-Präsidenten Joe Biden für ein Regierungsamt bestätigt. Die Parlamentskammer gab am Mittwoch grünes Licht für Avril Haines als Direktorin der Nachrichtendienste (DNI). Haines wird in dem Amt als erste Frau die verschiedenen US-Geheimdienste koordinieren. Haines hat bereits zuvor in verschiedenen Positionen mit Biden zusammengearbeitet.
Melina Mara/afp
Jana Anzlinger
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Biden stoppt US-Austritt aus Weltgesundheitsorganisation


Der neue US-Präsident Biden hat den von seinem Vorgänger Trump eingeleiteten Austritt der Vereinigten Staaten aus der Weltgesundheitsorganisation WHO gestoppt. Am ersten Tag als Regierungschef unterzeichnete der 78-Jährige nach Angaben von Sprecherin Psaki am Mittwoch ein Schreiben zum Verbleib der Landes in der UN-Organisation. Mit dem angesehenen US-Immunologen Anthony Fauci als Delegationsleiter wolle die neue Regierung schon am Donnerstag wieder an einer WHO-Sitzung teilnehmen.

Jana Anzlinger
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Parteien im US-Senat wollen Bidens Ruf nach Zusammenarbeit folgen


Die führenden Senatoren der Demokraten und Republikaner wollen dem Ruf des neuen Präsidenten Biden nach Zusammenarbeit folgen. "Wir haben keine Wahl. Die Herausforderungen, denen wir gegenüber stehen, sind groß. Die Spaltung im Land ist real" - so sagt es der Demokrat Chuck Schumer, der gerade den Republikaner Mitch McConnell als Mehrheitsführer in der Kammer abgelöst hat. Beide Parteien halten nun je 50 Sitze in der Kammer - die neue Vizepräsidentin Harris kann aber ein Patt zu Gunsten der Demokraten auflösen. Das Land verdiene es, dass beide Seiten, wo möglich, "zum gemeinsamen Wohl eine gemeinsame Basis" fänden, sagt McConnell. Im Sinne des Landes sei auch, einander "respektvoll zu widersprechen". McConnell war lange Zeit einer der mächtigsten Verbündeten von Trump und hat die Lagerbildung im Senat vorangetrieben. Am Ende von Trumps Amtszeit, nach dem Angriff auf das Kapitol, kam es zum Bruch zwischen den beiden. Biden und McConnell kennen einander noch aus gemeinsamen Jahren im Senat.
Jana Anzlinger
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Virtuelle Vereidigung der "political appointees"


Seine Mitarbeiter hat Biden aus Pandemie-Gründen soeben virtuell eingeschworen. Er sagte ihnen den Amtsschwur vor und warnte, dass er Respektlosigkeit nicht toleriere: Wenn er höre, dass jemand Kollegen respektlose behandle oder "runtermache", dann verspreche er, "dass ich Sie auf der Stelle feuern werde, auf der Stelle. Ohne Wenn und Aber." Der neue Präsident endete seine Ansprache mit den Worten: "Meine Mom würde sagen: Gott liebt euch alle. Und jetzt haben wir eine Menge Arbeit vor uns."
Evan Vucci/AP
Jana Anzlinger
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Biden startet seinen Kampf gegen die Pandemie mit einer Maskenpflicht für Regierungsgebäude


Die Corona-Pandemie ist in den USA weiter außer Kontrolle. Biden hat den Kampf gegen das Virus zu einer seiner wichtigsten Aufgaben als US-Präsident erklärt. Nur Stunden nach der Vereidigung hat er soeben eine Verfügung unterschrieben, die eine Maskenpflicht an Orten in der Zuständigkeit des Bundes vorschreibt. Das sind zum Beispiel Gebäude von Bundesbehörden, Flugzeuge und Züge sowie Busse im Verkehr zwischen Bundesstaaten. Auch alle Mitarbeiter der Regierung sind dazu verpflichtet. Die Pflicht soll zunächst für 100 Tage gelten.

Für diesen Zeitraum hat der neue Präsident zwei weitere zentrale Ziele ausgerufen: Bis zum Ablauf der Frist sollen mindestens 100 Millionen Impfdosen verabreicht werden und die meisten Schulen wieder öffnen können. Um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern, plant Biden ein neues Konjunkturpaket mit einem Umfang von 1,9 Billionen Dollar.

Am Dienstag hatte die Zahl der Toten im Zusammenhang mit der Pandemie in den USA die Marke von 400 000 überschritten. Seit Bekanntwerden des ersten Falls in den USA vor rund einem Jahr sind dort der Johns-Hopkins-Universität zufolge mehr als 24 Millionen Infektionen nachgewiesen worden.
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